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Merkel und Weber : Gretchenfrage

Kämpft für Manfred Weber als nächsten EU-Kommissionspräsidenten: Angela Merkel mit Weber bei der Abschlusskundgebung vor der Europawahl am vergangenen Freitag in München Bild: dpa

Wenn Manfred Weber Kommissionspräsident werden will, braucht er maximale Fürsprache im Rat und breite Rückendeckung im Parlament. Riskiert Angela Merkel seinetwegen den offenen Dissens mit Macron?

          Bleibt es bei den Festlegungen, dann läuft die Entscheidung über die Juncker-Nachfolge auf einen Machtkampf zwischen Europaparlament und Europäischem Rat, dem Gremium der Staats- und Regierungschefs, hinaus. Die meisten Fraktionen des Parlaments verlangen, dass nur neuer Kommissionspräsident werden könne, wer Spitzenkandidat war.

          Der Rat will keinen Automatismus akzeptieren, sich dem Parlament nicht verfassungspolitisch unterwerfen. Das Parlament könnte seine Position dadurch stärken, dass es sich mit breiter Mehrheit auf einen Kandidaten einigt. Doch danach sieht es im Moment nicht aus. Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberale halten an ihren „Favoriten“ fest; besonders unverdrossen tun das die Sozialdemokraten, obwohl deren Verluste noch größer sind als die der EVP.

          Wenn deren Spitzenkandidat, der CSU-Politiker Weber, das Rennen machen soll, braucht er maximale Fürsprache im Rat und breite Rückendeckung im Parlament. Er wird also Angebote machen müssen. Die eigentliche Frage lautet: Riskiert die Bundeskanzlerin wegen Weber den offenen Dissens mit Präsident Macron?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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