Klaus-Dieter Frankenberger

Alle Beiträge von Klaus-Dieter Frankenberger

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  Türkei und Russland:

  Nicht erpressen lassen!

  Dass EU und Nato nicht begeistert sind, Erdogan aus der Patsche zu helfen, ist nicht verwunderlich: Ankara hat bislang kein Interesse an Konsultationen gehabt.

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  Russland gegen Saudi-Arabien:

  Die Gründe für den Ölpreiskrieg

  Immer klarer tritt das Ausmaß globaler Verwerfungen der Corona-Krise zutage. Das führt auch zu Verwerfungen zwischen Riad und Moskau.

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  Erdogan trifft Putin:

  Die Europäer liefern sich den Autokraten aus

  Die EU will die Sprache der Macht sprechen, kann es aber nicht. Über die Geschicke von Millionen entscheiden deshalb andere.

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  Türkische Machtspiele:

  Erdogans kalte Erpressung

  Mit seinen Eskapaden in Syrien, der Anbändelei mit Russland und dem Umgang mit Flüchtlingen hat sich Erdogan verrannt. Europa aber versagt beim Schutz seiner Interessen. Das darf so nicht bleiben!

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  Vorwahlen der Demokraten:

  Bitter nötiger Erfolg

  Joe Bidens Kampagne für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten wird durch den Erfolg in Süd-Carolina glaubhaft am Leben erhalten. Wichtig für den früheren Vizepräsidenten wird ein Argument sein, das ihm diese Vorwahl an die Hand gibt.

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  Wie weiter nach dem Brexit?:

  Auf maximale Distanz

  Vor Beginn der Verhandlungen über das künftige Verhältnis haben Brüssel und London ihre „roten Linien“ gezogen. Bleiben sie dabei, dürfte sich der Raum für Kompromisse bald als eng begrenzt erweisen.

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  Vorwahlen in Amerika:

  Ein Albtraum namens Bernie Sanders

  Die Parteiführung der Demokraten kommt ins Grübeln: Was wäre, wenn der selbsternannte Sozialist als Gewinner aus den Vorwahlen der Demokraten hervorginge? Keine Frage: Es wäre ein Albtraum für sie.

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  Deutschlands Rolle in der Welt:

  Das Ende der Gemütlichkeit

  Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen, für seine Sicherheit, aber auch für die seiner Nachbarschaft. Aber was heißt das?

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  Transatlantische Weltdeutungen:

  Nicht vom gleichen Blatt

  Es wird noch manche unangenehme Diskussion zu führen und zu bestehen sein. Das ist ein Zeichen für die umstürzlerischen Zeiten, in denen wir leben.

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  Steinmeiers Münchener Appell:

  In Europas Mitte darf kein ängstliches Herz schlagen

  Der Bundespräsident redet vor internationalem Publikum vor allem den Deutschen ins Gewissen. Ihr Heil kann nur in einem geeinten Europa liegen.

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  Europa und die Weltkrisen:

  Verantwortungslosigkeit erster Klasse

  Konflikte und grauenhafte Zustände, wohin man blickt – die Münchner Sicherheitskonferenz hat ein schweres Pensum. Eine Ruckrede des Bundespräsidenten allein wird die Lage nicht bessern.

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  Justiz-Kritik im Fall Stone:

  Trump will sich nicht zügeln

  Der amerikanische Präsident ist nicht bereit, die Grenzen zu beachten, die das System der Gewaltenteilung zieht. Rechtsstaatlichkeit? Unabhängige Justiz? Nur wenn es ihm passt.

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  Freispruch in Washington:

  Auf dem Weg zum imperialen Trumpismus

  Auch Rachegelüste trieben die Demokraten dazu, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump einzuleiten. Ihre Niederlage war absehbar. Haben sie der Verfassung trotzdem einen Dienst erwiesen?

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  Trumps „State of the Union“:

  Einfach zerrissen

  Trumps Rede zur Lage der Nation hat noch einmal gezeigt: Washington ist keine leuchtende Stadt auf dem Berge, sondern Symbol eines politischen Systems, das in feindliche Lager zerfallen ist.

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  Vorwahl-Fiasko in Iowa:

  Ein Menetekel für die Präsidentenwahl?

  Das Vorwahl-Chaos in Iowa liefert genug Munition, um den Demokraten Unfähigkeit zu regieren vorzuwerfen. Sie müssen jetzt ganz schnell die Kurve kriegen – und in puncto Wählermobilisierung eine Schippe drauflegen.

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  Jenseits vom Brexit:

  Johnsons Drohungen

  Der britische Premierminister wollte beweisen, wie hart er mit der EU verhandelt. Doch die sitzt nicht am kurzen Hebel: Es geht für das Königreich um fast die Hälfte seiner Exporte.

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  Die EU nach dem Brexit:

  Wir bleiben Partner

  Die EU muss ihren Platz in der Welt nun mit kleiner Mannschaft behaupten. Ohne Großbritannien wird es noch schwieriger werden, gegenüber Amerika, Russland und China strategische Relevanz zu erlangen.

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  Huawei in Großbritannien:

  Johnson tanzt nicht nach der Pfeife Trumps

  Großbritannien setzt zwar große Hoffnungen in ein Freihandelsabkommen mit Amerika. Die Huawei-Entscheidung zeigt aber: Premierminister Boris Johnson widersetzt sich den Wünschen des amerikanischen Präsidenten.

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  Holocaust-Gedenken:

  Die unerträgliche Rückkehr des Antisemitismus

  Kokett kommt der Antisemitismus in unserer Gesellschaft wieder daher und entlädt sich mit mörderischem Hass. In vielen Ländern steigt die Zahl judenfeindlicher Straftaten – das ist die traurige Wahrheit.

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  Kritik an Trumps Rede in Davos:

  Habeck macht es sich viel zu leicht

  Sollte Robert Habeck einmal Außenminister werden, dürfte ihm seine Kritik, Trumps Rede in Davos sei ein „Desaster“ gewesen, noch übel aufstoßen. Der Grüne muss Nachhilfe bei der Kanzlerin in puncto Langmut nehmen.

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  Impeachment:

  Aus dem Gegner ist der Feind geworden

  Schon zu Beginn zeigt sich: Feindseligkeit, dreiste und ehrabschneidende Behauptungen beherrschen die Impeachment-Verhandlungen.

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  Libyen:

  An Europas Gegenküste

  Auf die EU wird noch einiges zukommen, wenn es zu einem Friedensprozess in Libyen kommen sollte. Dazu gehört höchstwahrscheinlich auch ein militärisches Engagement.

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  Trumps Anwälte:

  Gefährliches Argument

  Die Verteidiger des amerikanischen Präsidenten im Amtsenthebungsverfahren legen ein absolutistisches Verständnis an den Tag. Aber Trump ist nicht der Staat. Er bleibt antastbar.

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  Libyen-Konflikt:

  Auch handeln, nicht nur reden

  Im Libyen-Konflikt kann sich die deutsche Politik so, wie einst Bismarck, als „ehrlicher Makler“ bewähren. Gleichwohl gilt: Wer nicht will, dass die libysche Konfliktmelange nach Europa ausstrahlt, muss sich dort engagieren.

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  Druck auf Iran:

  Erpressung?

  Viele glauben, Washington habe Paris, London und Berlin zu erpressen versucht, damit sie den Druck auf Iran erhöhen. Würde das stimmen, könnte die atlantische Gemeinschaft einpacken.