Klaus-Dieter Frankenberger

Alle Beiträge von Klaus-Dieter Frankenberger

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  EU und Großbritannien:

  Wir bleiben Partner

  Geht doch: Die EU und Großbritannien gehen als Partner ins neue Jahr. Ein „No Deal-Brexit“ wäre einer Selbstzerstörung des Westens gleichgekommen. Wie es London als Solitär auf der Weltbühne ergeht, muss sich noch zeigen.

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  Post-Brexit-Partnerschaft:

  Es wurde Zeit!

  Das Vereinigte Königreich und die EU haben sich geeinigt. Der Brexit hat viel zu lange politische Energie absorbiert. Es ist an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen.

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  Kampf gegen Corona:

  Die Särge von Zittau

  Die „Bilder von Bergamo“ aus dem Frühjahr haben nun auch eine deutsche Entsprechung. Nicht nur die politischen Entscheider, alle sind dafür verantwortlich, dass sich so eine Krise nicht mehr wiederholt.

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  Corona in Amerika:

  Kompromiss als Ausnahme

  Es wäre zu schön, um wahr zu sein: Doch dass der Kongress wieder lernte, dass politische Kompromisse eine würdige Form der Wahrheitsfindung sind, ist einstweilen nur ein frommer Wunsch.

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  Brexit:

  Der Deal gehört auf den Tisch

  Covid-19 und der Brexit: Vielen Briten dürfte der Austritt aus der EU derzeit wie eine Ablenkung von der existentiellen Aufgabe vorkommen, die Pandemie heil zu überstehen. Doch das entbindet die Politiker nicht von ihrer Verantwortung.

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  Das Geschrei des Präsidenten:

  Funktionierende Gewaltenteilung in Amerika

  Trumps Antrag aus Texas wurde vom obersten Gericht abgeschmettert. Die funktionierende Gewaltenteilung obsiegt damit zunächst, doch andere Befürchtungen werden nicht zerschlagen.

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  EU-Gipfel:

  Wer Sieger ist

  Ungarn erklärt sich im Streit über das Corona-Paket zum Sieger. Von Verständnis für Europa und gutem Willen zeugt das nicht.

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  Supreme Court lehnt Antrag ab:

  Trump wird weiter Märchen erzählen

  Auch wenn der amerikanische Supreme Court bisher nicht mitspielt – das Stück „Eine Demokratie zerstört sich selbst“ ist noch nicht abgesetzt.

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  Brexit-Chaos:

  Das Ende ist nah

  Noch immer dauert das Gezerre um einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU an. Hoffentlich behält am Ende die Vernunft die Oberhand.

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  Atomabkommen mit Iran:

  Alle Augen richten sich auf Joe Biden

  Wird Iran nach dem Ende der Präsidentschaft Trumps an den Verhandlungstisch zurückkehren? Auf die Europäer kommt es einstweilen nicht an.

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  Zukunft der Nato:

  Gegen den Abzug

  In diesem Fall geht selbst den Republikanern der Trumpsche Furor zu weit: Die amerikanischen Truppen in Deutschland sollen bleiben. Ein Grund für Deutschland sich zurückzulehnen ist dies aber nicht.

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  Amerika in der Corona-Krise:

  Düstere Zukunft

  In den Vereinigten Staaten wütet die Corona-Pandemie. Aber der scheidende Präsident macht seinem Nachfolger das Leben so schwer wie möglich. Mit tödlichen Folgen.

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  Corona-Impfstoff:

  Selbstlob und beleidigte Reaktionen

  Nach der ersten Zulassung eines Corona-Impfstoffs klopfen sich Londoner Regierungsmitglieder dafür selbst auf die Schulter. Warum kann man die Sache nicht als großartiges Ergebnis internationaler Bemühungen anerkennen?

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  Zukunft der Nato:

  Frischzellenkur gegen den „Hirntod“?

  Die Nato-Staaten befinden sich in der Krise und in einer neuen strategischen Lage. Höchste Zeit für gemeinsame Antworten.

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  Transatlantische Beziehungen:

  Neustart mit Amerika

  Wenn das Verhältnis zwischen Amerika und Europa tatsächlich ein strategisches sein soll, müssen beide Seiten über die großen Fragen der Weltpolitik Einvernehmen erzielen.

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  Ermordung von Atomforscher:

  Provokation Richtung Teheran

  Mit der Ermordung des iranischen Atomwissenschaftlers soll es Joe Biden unmöglich gemacht werden, zum Atomvertrag mit Iran zurückzukehren. Sollte es gar Vergeltungsaktionen geben, könnte er sich die diplomatische Wiederannäherung erst mal abschminken.

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  Corona trifft Amerika hart:

  Bidens Appell zur Einigkeit

  Die Pandemie hat besonders Amerika grausam getroffen und die Spaltung vertieft. Der künftige Präsident Biden hat die Amerikaner an Thanksgiving zur Versöhnung aufgerufen. Doch dem Land steht ein harter Winter bevor.

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  Bidens Außenpolitik:

  Neues Kapitel mit Amerika

  Dank Donald Trump hat sich das deutsch-amerikanische Verhältnis drastisch verschlechtert. Unter seinem Nachfolger Biden besteht Anlass zur Hoffnung, dass Amerika wieder ein verlässlicher Partner wird. Sein außenpolitisches Team steht dafür.

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  Uneiniges Europa:

  Erpressung darf keine Schule machen

  Die EU steht wieder unter Spannung dank des Vetos zweier Staaten. Vielleicht müssen sich notorische Dissidenten wie Ungarn irgendwann fragen, ob sie lieber Partner der EU sein wollen als Mitglied.

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  Bidens größte Aufgabe:

  Versöhnen trotz Trumps Lügen

  Der neue amerikanische Präsident steht vor einer gewaltigen Aufgabe, an der schon seine Vorgänger gescheitert sind. Wie will Joe Biden das zerrissene Amerika versöhnen und einen, wenn Trump weiter Öl ins Feuer gießt?

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  Truppenabzug aus Afghanistan:

  Nato sehnt Wechsel in Washington herbei

  Donald Trump will noch schnell möglichst viele Soldaten aus Afghanistan und dem Irak abziehen. Das wäre verantwortungslos, ihm aber wohl gleichgültig. Die Alliierten sehnen den Wechsel herbei.

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  Europas Verteidigung:

  Macrons Illusionen

  Frankreichs Präsident wirft der deutschen Verteidigungsministerin eine „historische Fehlinterpretation“ vor, weil sie eine europäische Souveränität ohne Amerikas Schutzschild für eine Illusion hält. Doch Macron irrt.

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  Nach der Wahl Bidens:

  Amerika muss das Stammesdenken überwinden

  Eine Säule der Außenpolitik des neuen amerikanischen Präsidenten wird die Erneuerung im Inneren sein. Die Teilung der Vereinigten Staaten in zwei verfeindete Lager muss Joe Biden überwinden.

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  Trump will nicht weichen:

  Auch Pompeo klammert

  Amerikas Außenminister bestärkt seinen Boss in dessen Bunkermentalität und faselt von einer zweiten Amtzeit Trumps. Der hartgesottene Machtpolitiker Mike Pompeo erfreut mit seinem Verhalten die Autokraten dieser Welt.

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  Binnenmarktgesetz:

  Vorsicht, Exit Brexit-Fan!

  Die Verletzung des Karfreitagsabkommens hält nicht nur das britische Oberhaus, sondern auch Joe Biden für eine ganz schlechte Idee. Premierminister Johnson sollte gewarnt sein.