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Italiener auf EU-Spitzenposten : Respekt, Respekt

Auf Augenhöhe: Giuseppe Conte, Ministerpräsident von Italien, kommt zu dem EU-Sondergipfel nach der Europawahl. Bild: dpa

Die populistische Regierung in Italien beklagt im Schuldenstreit mit Brüssel, dass sie nicht auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich behandelt wird. Doch zum Jammern besteht für Rom kein Anlass.

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          Im Streit mit „Brüssel“ – wer auch immer damit gemeint ist – über die italienische Staatsverschuldung und die Haushaltspläne der Regierung Conte hat jetzt Arbeitsminister Di Maio von den linkspopulistischen Fünf Sternen ein ebenso interessantes wie an der Sache vorbeiführendes Argument vorgetragen: Italien sei als Gründungsmitglied der Europäischen Union mit Deutschland und Frankreich auf Augenhöhe und verdiene deshalb mehr Respekt von Europa. Offenbar will Di Maio damit eine Befreiung von einem möglichen Sanktionsverfahren erreichen nach dem Motto: Status und Größe sind hinreichende Gründe der Entschuldigung.

          Nun ist es nicht zu bestreiten, dass auch Deutschland und Frankreich zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts die Stabilitätskriterien verletzt hatten und ungeschoren davonkamen. Das war ein Sündenfall, der vielen übel aufstieß und der bis heute nachwirkt. Italien gehörte übrigens auch damals schon zu den Sündern. Und auch ein Ausspruch des Kommissionspräsidenten Juncker hat schon für Wirbel gesorgt: Weil Frankreich Frankreich ist. Das war halb ironisch und halb ernst gemeint, wurde aber doch so verstanden, dass man sich in Sachen Stabilitätspolitik nicht mit diesem Land anlegen wolle oder könne. Jetzt beanspruchen die italienischen Populisten ähnliche Rücksichtnahme.

          Doch muss man festhalten, dass die Stabilitätsregeln auch mit Zustimmung Italiens zustande gekommen sind – sie gelten für alle, ob groß oder klein. Deswegen ist ja ein an Größe oder an Status gekoppelter Bonus so verheerend. Denn der signalisiert: Es wird mit zweierlei Maß gemessen.

          Römische Politiker beanspruchen auch immer wieder Respekt. Das Minderwertigkeitsgefühl, das darin zum Ausdruck kommt, muss in der Tat tief sitzen. Aber es ist noch in guter (oder peinlicher) Erinnerung, dass italienische Diplomaten bei ihren Partnern um Nachsicht baten, wenn der damalige Ministerpräsident Berlusconi wieder einmal Kurioses zum Besten gegeben hatte oder sonst irgendwie aufgefallen war. Dass Italien in der Europapolitik (viel zu) lange keine Rolle spielte, hat es sich in erster Linie selbst zuzuschreiben, einfach der ständigen Regierungskapriolen und der Unseriosität der Politik wegen.

          Allerdings ist, sozusagen diesseits des Respekt-Narrativs, etwas anderes aus dem Blick geraten, das aber im Zuge der anstehenden Personalentscheidungen nicht ganz unerheblich ist: Drei der fünf demnächst neu zu besetzenden Spitzenpositionen haben gegenwärtig italienische Staatsbürger inne: Präsident der Europäischen Zentralbank ist Mario Draghi, Vizepräsidentin der EU-Kommission und Hohe Beauftragte für die Außenpolitik ist Federica Mogherini, und Antonio Tajani ist Präsident des Europäischen Parlaments. Kein schlechter Schnitt für ein Land, das sich nicht ernst genommen fühlt. Wer wie Draghi an der entscheidenden Stelle der Währungsunion sitzt und damit für die europäische Wirtschaft sehr relevant ist, der wird ganz gewiss ernst genommen!

          Schulden und Personaltableau – der Vergleich hinkt natürlich. Aber das Respektgejammere hat Italien gar nicht nötig. Seine Partner warten jedenfalls darauf, dass es politisch tatsächlich in der beanspruchten Gewichtsklasse boxt. Das kann man, unter anderem, mit seriöser Politik.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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