Klaus-Dieter Frankenberger

Alle Beiträge von Klaus-Dieter Frankenberger

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  G-8-Gipfel:

  Alte Fronten

  Die G 8 redet einer Übergangsregierung das Wort. Aber über die Zukunft des syrischen Diktators Assad schweigt man sich aus - kein Wunder, denn Russland will ihn (noch) nicht preisgeben.

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  Obamas Syrien-Politik:

  Die rote Linie

  Washington will Kleinwaffen an Syriens Rebellen liefern. Die Entscheidung folgt der Entwicklung auf dem „Schlachtfeld“. Wie eine Strategie sieht sie nicht aus.

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  Internet-Spionage:

  Ultimative Verteidigung

  Mit seiner Überwachung will der Geheimdienst NSA Dutzende Terroranschläge verhindert haben. Dennoch muss die Obama-Regierung das Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Privatsphäre wahren.

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  Proteste in der Türkei:

  Geräumt

  Angesichts des wachsenden Autoritarismus der türkischen Regierung ist der Plan ziemlich ignorant, ein neues Kapitel in den Beitrittsverhandlungen zur EU zu eröffnen.

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  Kommentar:

  Ein Anfang in Kalifornien

  Die Präsidenten Amerikas und Chinas müssen nicht ziemlich gute Freunde werden. Sie müssen einander „nur“ vertrauen können. Wenn sie bei ihrem Treffen in Kalifornien dafür eine Basis gelegt hätten, wäre viel gewonnen.

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  Internet-Überwachung:

  Bushs vierte Amtszeit

  Der Wahlkämpfer Obama verdammt die Datensammlung unter Präsident Bush als Teufelswerk. Und der Präsident Obama weitet sie noch aus.

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  Obama ernennt Susan Rice:

  Am Ohr des Präsidenten

  Die Nachricht, Susan Rice solle Obamas neue Sicherheitsberaterin werden, setzt die Spekulationsmaschine in Gang: Wird der Präsident auch im Syrien-Konflikt eine Kehrtwende machen?

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  EU und Syrien:

  Trauerspiel

  In der Syrienfrage haben die Europäer wieder mal ein Maß an Uneinigkeit gezeigt, das beschämend ist und sie zum Gespött der Weltöffentlichkeit macht.

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  Vereinigte Staaten:

  Antiterrorkampf 2.0

  Obama möchte das Kapitel, das am 11. September 2001 begann, schließen. Mit dieser Absicht aber steht seine Verantwortung als Präsident und Oberbefehlshaber in einem Spannungsverhältnis, das schwer aufzulösen ist.

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  Europa:

  Die große Unruhe

  In vielen Ländern Europas ist das Tal der Tränen noch nicht durchschritten. Es wird unruhig bleiben, solange die Lasten der Anpassung nicht bewältigt sind.

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  Barack Obama:

  Freudloser Präsident

  Weil der inspirierende Wahlkämpfer Barack Obama als Präsident noch immer nicht hinter das Geheimnis effektiven Regierens gekommen ist, muss er sich nun als Krisenmanager in eigener Sache bewähren.

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  Obama unter Druck:

  Alarm im Weißen Haus

  Der amerikanische Präsident Barack Obama teilt das Schicksal seiner Vorgänger: Die zweite Amtszeit ist meistens reich an bösen Überraschungen.

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  Frankreich:

  Nach einem Jahr

  Wenn die Franzosen den Mut verlieren und ihre Wirtschaft den Anschluss verliert, dann ist das auch schlecht für Europa. Zu Beginn seines zweiten Amtsjahres muss sich Präsident Hollande eingestehen, dass es nicht weitergehen kann wie bisher.

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  Syrien-Konflikt:

  Grenzenlos

  Der türkische Ministerpräsident Erdogan besucht in dieser Woche Obama. Zu besprechen gibt es vor allem den Syrien-Konflikt, den die Türkei unmittelbar zu spüren bekommt. Doch guter Rat ist teuer.

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  Europas Schuldenkrise:

  Einprügeln auf Deutschland

  Die Abneigung gegen die Politik des Sparens wird spürbar größer. In den Krisenländern wird ein Sündenbock gesucht - und in Berlin gefunden.

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  Spanien:

  Harte Jahre

  Dafür, dass Spaniens Präsident seinem Volk keine ökonomischen Märchen auftischt, hat er Zuspruch verdient.

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  Islamistischer Terror:

  Einzeltäter und Al-Qaida-Filialen

  Seit dem 11. September wurde viel Energie und Geld in den Kampf gegen den Terror investiert. Doch solange der religiöse Fanatismus giftige Blüten treibt, Gewalt predigt und dafür wie in Boston Vollstrecker findet, wird es keine wirkliche Ruhe geben.

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  Italien:

  Napolitanos Wahl

  Enrico Letta ist der Profiteur eines dreifachen Scheiterns und soll den politischen Stillstand in Rom überwinden. Es sieht ganz so aus, als habe Staatspräsident Napolitano nach seiner Wiederwahl einen Plan ausgeführt.

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  Amerikanisches Waffenrecht:

  Niederlage für Obama

  Wie viel Überzeugungskraft besitzt Präsident Obama noch, wenn er beim Thema Waffengesetz keine Mehrheit im Senat findet, in das er viel moralische Energie und politisches Kapital investiert hat?

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  Vereinigte Staaten:

  In Trauer vereint?

  Amerika trauert, aber die Politik bleibt im Konfliktmodus. Es ist bezeichnend für die politische Auseinandersetzung, dass Republikaner und Demokraten nicht daran glauben, dass das Geschehen von Boston zumindest eine Zeitlang mäßigend wirken könnte.

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  Anschläge in Boston:

  Am Tag der Patrioten

  Der doppelte Bombenanschlag von Boston bedeutet nicht nur für die Präsidentschaft Obamas eine Zäsur. Steckt hinter dem Terror Al Qaida oder generierte sich der Gewaltexzess am „Patriots’ Day“ aus dem Milieu des amerikanischen Rechtsextremismus?

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  Parteigründung der AfD:

  Für Deutschland?

  Man sollte die „Alternative für Deutschland“ fragen, wie sie denn die Eurozone „geordnet“ auflösen wolle. Es sind die großen Unwägbarkeiten, die damit verbunden wären, welche schaudern lässt.

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  Europa:

  Auch das noch!

  Mal im Ernst: Niemand braucht Angst vor einer deutschen Hegemonie zu haben. Auch im Fußball nicht.

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  Nordkorea-Konflikt:

  Eiskalter Frühling

  Nordkorea spielt mit dem Feuer, beinahe täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht. Washington muss darauf reagieren, Peking müsste es endlich auch.

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  Missglückte Regierungsbildung:

  Trauerspiel in Italien

  Der Sozialdemokrat Bersani ist an der unpolitischen Intransigenz der Grillini gescheitert. Italiens Politik gleicht einem Trauerspiel, von Auferstehung ist nichts zu spüren.