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Der Brexit und die EU-Wahl : Von Anfield nach Westminster

Brauchen die Briten einen deutschen Antreiber, um erfolgreich zu sein? Bild: dpa

Wollen die Briten einen Ausweg aus dem Brexit-Chaos finden, müssen sie sich nur ein Beispiel an Jürgen Klopp nehmen.

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          Wunder geschehen also doch noch, zumindest im Fußball und wenn der Schauplatz die Anfield Road in Liverpool ist. Vermutlich braucht man zur Erklärung des sensationellen Sieges gegen angeblich Überirdische aus Barcelona keinen Exkurs ins Transzendente, sondern kommt mit einer guten, alten irdischen Tugend aus, der Leidenschaft, allerdings der heißesten Sorte, der Klopp-Leidenschaft. Ob sich die britische Politik daran ein Beispiel nehmen kann und wohl doch noch einen Weg aus dem Brexit-Chaos findet?

          Wäre sicherlich schön. Sie müsste nur Leidenschaft durch Vernunft und Verstand ersetzen und sich vom nationalen Interesse leiten lassen. Drei Mal hat das Unterhaus über den sogenannten Deal für den Austritt abgestimmt, drei Mal bekam das Abkommen keine Mehrheit – und jetzt ist der Austritt erstmal verschoben worden, auf den 31. Oktober; wobei kein Mensch weiß, ob das das letzte Wort ist.

          Eine Folge ist nun, dass das Vereinigte Königreich an der kommenden Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen muss. Knapp drei Jahre nach dem Brexit-Referendum ist das eine merkwürdige, kuriose, eigentlich peinliche Situation; aber so ist nun mal die Rechtslage. Die Wähler eines Landes, das der EU den Rücken kehren will, sind aufgerufen, sich bei der Personalauswahl für deren Parlament wieder zu beteiligen. Schon kursieren viele Mutmaßungen: Die Abstimmung werde zum Desaster für die regierenden Konservativen, weil deren Zerrissenheit viele Wähler nur noch abscheulich fänden. Gewinnen werde die neue Brexit-Partei des Nigel Farage, des Politclowns und Austrittsunternehmers, dessen frühere Partei, Ukip, bei der Europawahl 2014 stärkste Partei im Königreich wurde (was aber auch am hier geltenden Verhältniswahlrecht liegt). Diese Partei dürfte die Brexit-Freunde anziehen, die wütend darüber sind, dass aus dem Austritt noch nichts geworden ist und kein Ende abzusehen ist. Aus deren Sicht trägt die Hauptschuld daran die Premierministerin May.

          Zugewinne dürften auch die proeuropäischen Liberaldemokraten verbuchen und eine neue Formation, deren Kern aus ehemaligen Labour- und Tory-Abgeordneten besteht und die den Austrittskurs vehement ablehnen. Allein daraus wird schon deutlich, was sich manche von der Teilnahme an der Europawahl erhoffen: dass sie eine Art zweites Referendum werde, aus dessen Ergebnis auf die Stimmung im Land geschlossen werden und der Politik einen wichtigen Fingerzeig geben könne.

          Für die EU ist die Teilnahme der Wähler in Schottland, Nordirland, England und Wales natürlich auch ein Ritt ins Ungewisse. Werden die neugewählten 73 Abgeordneten überhaupt ihre Mandate ausüben? Wird ein Großteil von ihnen auf Krawall und Sabotage aus sein? Welchen Fraktionen werden sie sich anschließen – und damit auch Einfluss auf die künftige Kommission nehmen? Was passiert, wenn in einem halben Jahr das Königreich tatsächlich die EU verlässt, nachdem die Abgeordneten an wichtigen Entscheidungen mitgewirkt haben? Selbst wenn das kein rechtliches Problem darstellen dürfte, politisch anrüchig ist es allemal.

          Sollte das Wahlergebnis so ausfallen wie vorhergesagt – wobei auch die Beteiligung aufschlussreich sein wird –, dann werden in Westminster die Wände wackeln. Die Tage der Theresa May in 10 Downing Street dürften gezählt sein, und auch der Labour-Führer Jeremy Corbyn könnte wegen seiner uneindeutigen Politik in Sachen Europa in Bedrängnis kommen. Das Parteiensystem ist sowieso schon in Bewegung geraten.

          Am 23. Mai, dem Wahltag im Vereinigten Königreich, das so sehr gespalten ist, könnte eine Dynamik in Gang kommen, die Vieles in der britischen Politik über den Haufen wirft. Sollen Londons Partner auf ein Wunder hoffen? Auf ein Erlebnis vorpfingstlicher Erleuchtung?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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