Klaus-Dieter Frankenberger

Alle Beiträge von Klaus-Dieter Frankenberger

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  Obamas Nominierungsparteitag:

  Krönungsmesse für einen Straßenkämpfer

  Wenn die Nominierung gefeiert und das blau-weiß-rote Konfetti zusammengekehrt sind, wird man sehen, wie sich Barack Obama verändert hat. Aus dem Idealisten ist ein Straßenkämpfer geworden - nicht weniger gefährlich für seinen Konkurrenten als 2008.

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  Romney gegen Obama:

  Schlacht um Amerika

  Die Präsidentenwahl 2012 ist Referendum und Richtungswahlkampf zugleich. Doch weder Mitt Romney noch Barack Obama werden in den kommenden vier Jahren immer und überall Amerikas Willen durchsetzen können.

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  Merkel in China:

  Europas Stimme?

  Im Verhältnis mit China geht es der Bundesregierung vor allem um die Wirtschaft. Dabei wäre es gut, wenn sie ihre Perspektive weitete. Denn das Verhandlungs-Spektakel wirft keine weltpolitische Dividende ab, wo es im Moment besonders wichtig wäre: in Syrien.

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  Mitt Romney:

  Der Herausforderer

  Die Republikaner ziehen relativ geeint in den Kampf gegen Obama: Vor allem die unbefriedigende Wirtschaftslage wird Romney dem kühlen Amtsinhaber um die Ohren hauen. Ein leichtes Spiel wie 2008 wird Obama nicht noch einmal haben.

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  Intervention in Syrien?:

  Obama-Linie

  Der Unwille, in Syrien militärisch einzugreifen, war bisher gut begründet. Dass der amerikanische Präsident Obama jetzt doch mit einer Intervention droht, verrät, für wie gefährlich er die Lage hält.

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  Wahlkampf in Amerika:

  Alles auf eine Karte

  Auf das Wahlergebnis hat der Vizepräsidentschaftskandidat in Amerika kaum Einfluss. Aber Präsident Obama wird die Personalie Ryan zur weiteren Dämonisierung Romneys nutzen.

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  Olympia und Europa:

  Sommermärchen

  So viele Medaillen wie bei den Heimspielen in London haben die Briten noch nie gewonnen. Aber die Kontinentaleuropäer schneiden auch nicht schlecht ab. Am stärksten, nicht nur im Sport, stünden alle Europäer gemeinsam da.

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  Europapolitik:

  Nicht ohne meinen Bundestag

  Schon der Anschein der Entparlamentarisierung der Europapolitik ist gefährlich. Das hätte der italienische Ministerpräsident Monti bedenken können - und müssen -, als er für mehr Handlungsspielraum der Regierungen warb.

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  Syrien:

  Wessen Nagel?

  Der amerikanische Verteidigungsminister Panetta hat die Schlacht um Aleppo einen Nagel im Sarg des syrischen Diktators Assad genannt. Das Problem „Assad“ soll sich offenbar von selbst erledigen - ohne Zutun Amerikas.

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  Währungsunion:

  Euro-Retter

  Griechenland ist schon viel zu lange die Chiffre für die große europäische Vertrauenskrise. Und gegen die kann auch ein Draghi-Wort wenig ausrichten.

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  Barroso in Athen:

  Nach drei Jahren

  Der EU-Kommissionspräsident reist ins Herz der Krisenfinsternis. Barroso hätte allerdings nicht so viel Zeit verstreichen lassen müssen, um wieder Stimmung und Aussichten in Athen zu erkunden.

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  Europa:

  Kleinere Brötchen

  Europa ist Sorgenkind. Will es seine Interessen in der Welt behaupten, darf das nicht so bleiben. Die europäische Staatsschuldenkrise ist nicht der Anfang vom Ende des Euro.

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  Kommentar:

  Verfassungskonform

  Barack Obama kann nach dem Urteil des Supreme Court erleichtert sein. Die Wahl gewonnen hat er damit noch nicht. Sein Herausforderer Romney wird den ausgebauten Sozialstaat, der die Bürger viel Geld kostet, als Feindbild nutzen.

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  EU-Integration:

  Brüsseler Sprung

  Vier EU-Führungsleute schlagen einen großen Integrationssprung vor. Sieht so die Zukunft aus, mit der sich auch die Deutschen anfreunden könnten: dauerhafte Haushaltsdisziplin, eingebunden in einen starken Brüsseler Rahmen?

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  Kommentar:

  Anfang mit dreien

  Die drei griechischen Koalitionsparteien firmieren unter dem Etikett „proeuropäisch“. Jetzt wird man sehen, ob es auch ernst gemeint ist. Und jetzt ist die Zeit, in der Politiker beweisen können, ob sie das Zeug zum Staatsmann haben.

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  Diskussionsforum:

  Europa: Nicht aus der Bahn

  Die EU, Griechenland und der Missmut der Bürger: Auf dem Europa-Forum Wachau in Niederösterreich stand die Zukunft der Europäischen Union zur Diskussion - ohne die übliche Krisenhysterie.

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  Nach der Wahl:

  Mühsal in Athen

  Die Aussichten auf die Bildung einer starken, handlungsfähigen Regierung, die Griechenland aus dem Tal der Tränen führt, sind so hell nicht. Die europäische Orientierung des Landes und seiner Führer wird sich erst jetzt wirklich zeigen.

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  Nach Wahl in Griechenland:

  Nicht ausgestanden

  Die griechische Wählerschaft ist gespalten. Doch das Land braucht eine Regierung, welche die Kraft und den Mut aufbringt, die unabweisbaren Reformen zu beschließen und durchzusetzen.

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  Europäische Sicherheitspolitik:

  CDU-Politiker fordern Flexibilität für Bundeswehreinsätze

  Die Bundestagsabgeordneten Andreas Schockenhoff und Roderich Kiesewetter beklagen einen Mangel an sicherheitspolitischer Handlungsfähigkeit Europas. Sie fordern eine „Vertiefung der militärischen Integration“.

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  Griechenland:

  Der Tag danach

  Was geschieht nach der griechischen Parlamentswahl am 18. Juni? Erleichterung? Panik? Sollten sich jene Kräfte durchsetzen, die von Sparen und von Reformen nichts halten, droht mutmaßlich ein Staatsbankrott. Die Antwort in Brüssel, Berlin und Frankfurt lautet: Mehr Europa, vertiefte Integration.

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  Referendum über Fiskalpakt:

  Irisches Signal

  Die Iren haben für Haushaltsdisziplin und Schuldenbremse gestimmt. Damit schaffen sie Voraussetzungen für dauerhaftes Wachstum. Vielleicht entfaltet das Signalwirkung für den Rest der Eurozone.

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  Amerika:

  Selbstbeschränkung der Weltmacht

  Für Präsident Barack Obama ist die innere Erneuerung seines Landes wichtiger als es Militäreinsätze in fremden Ländern sind. Einen gleichwertigen Ersatz für Washingtons Streitkräfte gibt es nicht.

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  Amerika:

  Kriege

  Präsident Barack Obama will Kriege nur dann führen, wenn sie absolut notwendig sind. Ein „Nein“ zu künftigen Einsätzen bedeutet diese Absicht nicht. Das gilt auch für Syrien.

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  Eurokrise und Nato:

  Wir sollen es richten

  Unter dem Eindruck der Eurokrise gilt Deutschland bei unseren Nachbarn als „unentbehrliche Nation“. Auch Washington wünscht sich von Berlin eine stärkere politische und militärische Führung.

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  Neuwahlen:

  Trauerspiel in Athen

  Der Anführer der Radikalen Linken in Griechenland will die Politik fortführen, die das Land ins Verderben geführt hat. Er glaubt sogar, er könne Athens Partner erpressen. Die Zeche dafür sollten nicht andere zahlen.