Dauerbaustelle „Stuttgart 21“:
Falsch kalkuliert, falsch geplant, falsch gebaut
Bahnchefin Evelyn Palla muss den Bundestagsabgeordneten Bericht über das Desaster von Stuttgart 21 erstatten. Für das Versagen gibt es viele Gründe.
Bundestagsabgeordnete Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Anna Lührmann:
Ritterin der Ehrenlegion
Die Hofheimer Bundestagsabgeordnete Anna Lührmann ist für ihr Engagement für die deutsch-französische Zusammenarbeit geehrt worden. Der französische Präsident hat sie zur Ritterin ernannt.
Alle Artikel und Videos zu:
Bundestagsabgeordnete
Verzicht auf Diätenerhöhung:
Vor den Populisten eingeknickt
Wenn die Bundestagsabgeordneten auf eine Diätenerhöhung verzichten, ist das ein Sieg für die Populisten. Die kommen in diesem Fall nicht nur aus der AfD.
Verfassungsbeschwerde:
Ob Karlsruhe sich das wirklich traut?
23 ehemalige Bundestagsabgeordnete legen Verfassungsbeschwerde gegen das Sondervermögen ein. Macht sich Karlsruhe den Vorstoß zu eigen, würde das die finanzielle Grundlage des Landes aus den Angeln heben.
So isst Politik:
Auf ein Kölsch in „Ossis Bar“
In „Ossis Bar“ können Bundestagsabgeordnete normales Leben atmen. Die dort angebotenen Snacks hat unsere Kolumnistin natürlich auch probiert.
Neuer Anlauf:
Kommt das AfD-Verbotsverfahren?
Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen einen fraktionsübergreifenden Antrag einbringen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte es eine Initiative gegeben – wegen der Neuwahl kam es nicht zur Abstimmung.
Aserbaidschan-Affäre:
CSU-Politiker Lintner wegen Bestechung verurteilt
In München wurde der frühere Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner wegen Bestechung von Abgeordneten verurteilt. Er war Teil eines größeren Netzwerks. Was war dessen Ziel?
Nach Vorwürfen:
CDU geht auf Distanz zu Caroline Bosbach
Die CDU Rhein-Berg nimmt Vorwürfe gegen die Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach ernst. Diese streitet Berichte über mutmaßliche Bereicherungen ab.
Tarek Al-Wazir:
Herz für Kommunalpolitik trotz großer Berliner Bühne
Der Offenbacher Bundestagsabgeordnete Tarek Al-Wazir (Die Grünen) hebt die Bedeutung der Kommunalpolitik hervor, die er als Königsform der Politik ansieht.
F.A.Z. exklusiv:
124 Abgeordnete würden für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen
Viele Parlamentarier kündigen an, für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen zu wollen. Ist eine Mehrheit im Bundestag realistisch? Nach der Antwort ist bei CDU und CSU zu suchen.
Videos
Bundestags-Diäten erhöht:
Verdienen Abgeordnete zu viel, Herr Schmidt?
Der Bundestag hat beschlossen, die Abgeordnetendiäten zu erhöhen. Stefan Schmidt von den Grünen erklärt, wofür er Geld ausgibt – und warum das eigentliche Problem die Pensionsansprüche sind.
Diätenerhöhung 2025:
Wie viel verdienen Bundestagsabgeordnete?
Heute stimmt der Bundestag über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab. Warum lehnen Linkspartei und AfD das ab? Und müssen die Parlamentarier ihre Entschädigung versteuern? Ein Überblick.
Schwarz-rote Koalition:
Und was ist mit den Jungen?
Welchen Stellenwert haben Jüngere unter einem Bundeskanzler, der älter ist als viele seiner Vorgänger zum Amtsantritt? Ein junger CDU-Politiker kritisiert jedenfalls den Koalitionsvertrag.
Neuer Parteichef in Hessen:
Thorsten Lieb soll die FDP wieder aufrichten
Mit hauchdünner Mehrheit setzt sich der Frankfurter Kreisvorsitzende beim Parteitag der Liberalen in Hofheim durch. Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag beginnen die hessischen Liberalen, Konsequenzen zu ziehen.
Einspruch Exklusiv:
Deshalb sollten Bundestagsabgeordnete einen Verfassungseid leisten
Der Bundestag hat sich konstituiert: Doch anders als in acht Nachbarstaaten erfolgt dies ohne Abgeordneteneid. Dabei wäre dieses Bekenntnis ein starkes Zeichen gegen Populismus und Extremismus.
SSW im Bundestag:
Wer ist der Abgeordnete Stefan Seidler?
Der Südschleswigsche Wählerverband ist mit einem Mandat im Bundestag vertreten. Stefan Seidler versteht sich als „Anwalt des Nordens“. Im Wahlkampf hat er sich deutlich gegen die CDU positioniert.
Fall Gelbhaar:
Grüne wollen Belästigungsvorwürfe weiter untersuchen
Zumindest ein Vorwurf gegen den Bundestagsabgeordneten Gelbhaar ist offenbar frei erfunden worden. Weitere Anschuldigungen will der Grünen-Vorstand aber unabhängig prüfen lassen.
Nach Kritik an Höcke:
Thüringer AfD will Klaus Stöber ausschließen
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber hatte den Landesvorsitzenden Björn Höcke scharf kritisiert. Nun soll er wegen „parteischädigendem Verhalten“ aus der AfD ausgeschlossen werden.
Nicht mehr auf Liste gewählt:
AfD will Bundestagsabgeordneten Spaniel ausschließen
Nachdem er nicht mehr für den Bundestag aufgestellt wurde, kündigte Dirk Spaniel an, eine eigene Partei zu gründen. Nun will die AfD ihn rausschmeißen.
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News-Quiz vom 2. Oktober:
Welcher Bundestagsabgeordnete hat seinen Rückzug angekündigt?
Wie gut haben Sie die Nachrichten am heutigen Mittwoch verfolgt? Beantworten Sie fünf Fragen, und vergleichen Sie Ihr Wissen mit anderen Lesern.
Raus aus dem Bundestag:
Es war einmal ihr Traumjob
Viele Bundestagsabgeordnete hören auf. Manche wollen mehr Zeit für ihre Kinder haben oder wieder unbekümmert über den Markt schlendern. Andere haben es satt, sich beleidigen zu lassen.
Nominierung im Hochtaunus:
FDP wählt Adler als Kandidatin
Die Bundestagsabgeordnete Katja Adler setzt sich gegen einen parteiinternen Konkurrenten durch. Im Kreisverband gibt es einen neuen Vorsitzenden.
Reichsbürger-Prozess:
Ex-Bundestagsabgeordnete der AfD bestreitet Anklagevorwürfe
Birgit Malsack-Winkemann soll mehrere Angeklagte der mutmaßlichen Reichsbürger-Gruppe in den Bundestag eingeschleust haben, um diesen für die Umsturzpläne auszuspähen. Vor Gericht weist sie die Vorwürfe zurück.
Hochtaunus:
Konkurrenz für Katja Adler
Die Bundestagsabgeordnete will wieder als Kandidatin gekürt werden. Aber sie hat Konkurrenz: Der Vorsitzende der Jungen Liberalen Hessen tritt gegen sie an.
Melis Sekmen:
Sie läuft den Grünen davon
Die Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen wechselt von den Grünen zur CDU. Entfremdet hatte sie sich von ihrer alten Partei schon vor dem Messerangriff in Mannheim.
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Stark-Watzinger im Ausschuss:
Auch der Koalitionspartner ist nicht ganz überzeugt
Die Bildungsministerin steht wegen der Förderaffäre in ihrem Haus unter Druck. Nun hat der zuständige Bundestagsausschuss sie befragt. Die Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit konnte Stark-Watzinger jedoch nicht ausräumen.
Organspende:
Kommt jetzt die Widerspruchslösung?
Acht Bundesländer wollen die Organspenderegeln ändern, um die Zahl der Spender zu erhöhen. Am Montag stellten auch Bundestagsabgeordnete ihre Pläne vor. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Angriffe auf Politiker:
SPD-Politiker Diaby macht Morddrohung gegen ihn öffentlich
Die aktuelle Drohung richtet sich auch gegen Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten aus Halle. Am Freitag und Samstag wurden in verschiedenen Städten Politiker von AfD, SPD und Linken angegriffen.
Gewalt gegen Politiker:
CDU-Politiker Kiesewetter in seinem Wahlkreis angegriffen
Der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter fordert eine stärke Unterstützung der Ukraine. Offenbar dafür wurde er in seinem Wahlkreis angegriffen.
Staatsschutz ermittelt:
Grünen-Politiker in Essen nach Parteiveranstaltung angegriffen
Offenbar wurden der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring und sein Parteikollege Rolf Fliß auf dem Heimweg verbal attackiert, Fliß sogar körperlich angegriffen. Zunächst hatte es wohl nach einem normalen Bürgergespräch ausgesehen.
F.A.Z. Frühdenker:
Verzögern die Länder die Cannabis-Legalisierung?
Der Bundesrat stimmt über das Cannabis-Gesetz ab und hat noch weitere Streitthemen auf dem Tisch. Der EU-Gipfel geht zu Ende. Und: Nimmt Stuttgart 21 noch später den Betrieb auf? Der F.A.Z.-Newsletter.
CDU-Kreisparteitag:
Willsch führt weiter die CDU Rheingau-Taunus
Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch steht weiter an der Spitze der CDU Rheingau-Taunus
Zorn nun allein in Berlin:
Frankfurts SPD verliert einen Bundestagsabgeordneten
Mit dem Wechsel von Kaweh Mansoori in die Hessische Landesregierung wird im Bundestag ein Stuhl frei. Armand Zorn betreut nun beide Wahlkreise.
Gruppe um Prinz Reuß:
AfD-Politiker halten offenbar Kontakt zu Terrorverdächtiger
Vor einem Jahr wurde die Ex-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann wegen mutmaßlicher Umsturzpläne festgenommen. Laut Medienberichten erhält sie in Untersuchungshaft Besuch ehemaliger Parteikollegen.
Neues vom Finanzplatz:
Insolvente Signa schuldet acht deutschen Sparkassen Geld
Ein Bundestagsabgeordneter der CSU verlässt die Politik und geht zu den #Genossenschaftsbanken. Targo und NRW-Bank erhalten Zuwachs im Vorstand, JAB der Familie Reimann einen neuen Geschäftsführer. Schon gehört, dass?
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Wo das sozialdemokratische Herz noch schlägt
Oft wurde der Ortsverein totgesagt, doch bis heute bildet er das Wurzelgeflecht der Parteien – das gilt besonders für die SPD. Unterwegs an der sozialdemokratischen Basis.
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