Bundesamt für Verfassungsschutz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Höcke und die AfD Das Original

Auf dem „Kyffhäuser-Treffen“ des nationalistischen „Flügels“ hat der Chef der Thüringer AfD die Führung der Bundespartei attackiert. In Westdeutschland stürzen seine Freunde ganze Landesverbände ins Chaos. Der Widerstand organisiert sich. Mehr

14.07.2019, 12:16 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Bundesamt für Verfassungsschutz

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Kandidatur-Forderung Führende AfD-Politiker wollen Höcke scheitern sehen

Kandidaturen auf Bundesparteitagen ist er bisher immer ausgewichen. Nun rufen mehrere Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende den Führer des „Flügels“ auf, sich zu stellen. Mehr

14.07.2019, 12:16 Uhr | Politik

Merkel und ihre Gesundheit Kein Prahlen – kein Jammern

Angela Merkel sagt, es gehe ihr gut. Und sie sagt noch mehr. Das macht sie stark. Mehr Von Friederike Haupt

13.07.2019, 19:55 Uhr | Politik

AfD-Wahlkampfauftakt Höcke verhöhnt Verfassungsschutz

Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg betont Parteichef Meuthen die Geschlossenheit der AfD – und fehlt wenig später auf der Bühne. Björn Höcke provoziert derweil mit einem „Geschenk“. Mehr

13.07.2019, 19:00 Uhr | Politik

Terroristisches Netzwerk? Noch gilt Stephan E. als Einzeltäter

Im Mordfall Lübcke gehen Ermittler noch immer von einem Einzeltäter aus. Doch vielleicht ist es auch an der Zeit, die Definition einer terroristischen Vereinigung zu überdenken? Mehr Von Helmut Schwan

12.07.2019, 20:14 Uhr | Rhein-Main

Hessens SPD-Fraktionschef AfD muss Verhältnis zur Identitären Bewegung klären

Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch eingestuft. Hessens SPD-Fraktionschef kritisiert eine zu enge Verbindung zu der AfD und fordert Aufklärung. Mehr

12.07.2019, 17:46 Uhr | Rhein-Main

Innerparteilicher Streit „Es ist denkbar, dass unterschiedliche AfD-Parteien parallel existieren“

Der Konflikt in der AfD sei existenzgefährdend für die Partei, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder im Interview mit der F.A.Z. Besonders weil der „Flügel“ auch nach Westdeutschland vordringen will. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

12.07.2019, 17:07 Uhr | Politik

Die 68er-Proteste und die DDR Teilnehmende Beobachter

1968 interessierte sich nicht nur der westdeutsche Verfassungsschutz für die revoltierenden Studenten. Die DDR erkannte eine Chance, die Bundesrepublik zu destabilisieren – und nutzte sie. Mehr Von Dr. Jochen Staadt

11.07.2019, 19:08 Uhr | Politik

Verfassungsschutz „Identitäre Bewegung“ rechtsextremistisch eingestuft

Durch die neue Einstufung darf der Geheimdienst die Gruppe nun mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln überwachen. Die Anhänger der „Identitären“ verstehen sich als intellektuelle Neue Rechte. Mehr

11.07.2019, 14:51 Uhr | Politik

Nach jahrelanger Prüfung Verfassungsschutz stuft „Identitäre“ als eindeutig rassistisch ein

Vor drei Jahren hat der Verfassungsschutz die „Identitäre Bewegung“ zum „Verdachtsfall“ erklärt. Nun hat sich die Bewertung der Gruppierung geändert – was eine umfassende Beobachtung ermöglicht. Mehr

11.07.2019, 12:31 Uhr | Politik

Klimaprotest in Köln Schüler üben schon mal den „typischen Blockadesitz“

In Köln demonstriert „Fridays for Future“ fünf Tage lang ununterbrochen – und trainiert dabei auch, Gleise zu blockieren. Die Sommerferien sind die erste große Bewährungsprobe für die Bewegung. Mehr Von Tobias Schrörs, Köln

10.07.2019, 16:20 Uhr | Politik

Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen-Tweet über Migration entfacht Debatte

Der frühere Präsident des Verfassungsschutzes sorgt abermals für eine hitzige Debatte. Er spricht über Migration – und stellt einen Vergleich zur DDR her. Mehr

10.07.2019, 09:56 Uhr | Politik

Nach Mord an Lübcke Rechtsextreme wollen in Kassel demonstrieren

Nach dem Tod von Walter Lübcke haben Rechtsextreme in Kassel eine Demonstration angekündigt. Am besagten Datum jährt sich aber auch Stauffenbergs Attentatsversuch gegen Adolf Hitler. Mehr

08.07.2019, 15:46 Uhr | Rhein-Main

Rechtsextremisten im Netz Digitale Brandbeschleuniger

Rechtsterroristen nutzen das Internet mittlerweile ähnlich konsequent wie Dschihadisten. Sie organisieren sich über Videoplattformen oder Chaträume. Die Sicherheitsbehörden wollen nun aus ihrer Erfahrung mit den Islamisten lernen. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

05.07.2019, 10:08 Uhr | Politik

Wegen rechter Bedrohung Baerbock will Verfassungsschutz aufspalten

Aufklärung aus öffentlichen und geheimen Quellen soll laut dem Willen der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock künftig von zwei verschiedenen Behörden geleistet werden. Darüber hinaus übt sie Kritik an Innenminister Seehofer. Mehr

04.07.2019, 09:51 Uhr | Politik

Bundesanwaltschaft Welchen Staat schützen die Staatsschützer?

Die Bundesanwaltschaft lässt ihre Hausgeschichte untersuchen. Interessant ist nicht nur die Zahl der NSDAP-Mitglieder, sondern auch das Staatsverständnis, dem sie anhingen. Mehr Von Alexander Haneke

03.07.2019, 18:40 Uhr | Aktuell

Islamismus Was darf ich eigentlich noch?

Radikale Muslime haben die „Euro Fatwa App“ entwickelt. Sie soll helfen, alles richtig zu machen. Beim Essen, im Schwimmbad, auf Facebook. Ein Selbstversuch. Mehr Von Friederike Haupt

01.07.2019, 16:02 Uhr | Politik

Potentielle Anschläge Normalität als Geschenk

Der Mord an Walter Lübcke hat deutlich gemacht, dass dem Fanatismus an allen Fronten begegnet werden muss. Verfassungsschützer und Polizei müssen Strukturen aufbauen, um die freie Gesellschaft zu verteidigen. Mehr Von Helmut Schwan

01.07.2019, 16:00 Uhr | Rhein-Main

Unionsbeschluss Kein Kaffee mit der AfD

Die Union will nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten. In den Städten und Gemeinden will man sich das aber nicht vorschreiben lassen. Welche Formen der Zusammenarbeit gibt es schon und was halten Kommunalpolitiker von dem Beschluss? Mehr Von Livia Gerster

30.06.2019, 20:18 Uhr | Politik

Maaßen wehrt sich „Ausgerechnet mich in rechte Ecke zu stellen, empfinde ich als unverschämt“

War der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind? Der frühere Präsident der Behörde, Hans-Georg Maaßen, wehrt sich gegen Vorwürfe – und verweist auf seine Familiengeschichte. Mehr

30.06.2019, 08:11 Uhr | Politik

Kampf gegen Extremismus Seehofer fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Innenminister Horst Seehofer fordert mehr Kompetenzen für den Verfassungsschutz um künftig extremistische Bereiche besser überwachen zu können. Er appelliert aber auch an die Zivilcourage jedes einzelnen Bürgers. Mehr

29.06.2019, 11:22 Uhr | Politik

Nach Mord an Walter Lübcke Verdächtiger soll Tat als „Fehler“ bezeichnet haben

Nach dem Mord an Walter Lübcke soll Stephan E. in seinem Geständnis sich von seiner Tat distanziert haben. Den Plan, Lübcke zu töten, habe er demnach schon vor längerer Zeit gefasst. Mehr

28.06.2019, 18:23 Uhr | Politik

Rechtsextreme in der AfD Meuthens leeres Versprechen

Warum trennt sich die AfD so selten von rechtsextremen Mitgliedern? Trotz antisemitischer Äußerungen und der Nähe zu Holocaust-Leugnern bleiben AfD-Politiker in der Partei. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

28.06.2019, 16:19 Uhr | Politik

Hessischer Verfassungsschutz Auf dem rechten Auge blind?

Die Rolle von Hessens Verfassungsschutz hat sich seit den NSU-Morden gewandelt. Die Sehstärke auf dem rechten Auge ist gestiegen. Trotzdem wirft der Fall Lübcke Fragen auf. Mehr Von Julian Staib, Wiesbaden

28.06.2019, 16:16 Uhr | Politik

Mord an Walter Lübcke Versteckt im braunen Sumpf

Über die Hintergründe des Mordes an Walter Lübcke kommen immer mehr Details ans Licht. Noch eine Spur führt in die Tiefen des NSU-Komplexes. Mehr Von Helene Bubrowski und Julian Staib, Berlin und Wiesbaden

28.06.2019, 08:32 Uhr | Politik

Verfassungsschutzbericht Das Netzwerk als Helfershelfer

Die eigentliche Schwierigkeit der Extremismusbekämpfung in Deutschland besteht in zwei Punkten: in der Aufrechnerei der rechten und linken Eiferer – und im Netz, das vor Jahren zum heiligen Gral der Zügellosigkeit erklärt wurde. Mehr Von Jasper von Altenbockum

27.06.2019, 22:43 Uhr | Politik

Nach Mord an Lübcke Hessens Innenminister sagt Online-Hetze den Kampf an

Noch immer lässt der Mordfall Lübcke viele Fragen offen. Im hessischen Landtag streiten sich nun Regierung und Opposition über die Rolle des Verfassungsschutzes. Mehr Von Ewald Hetrodt

27.06.2019, 15:04 Uhr | Rhein-Main

Der Fall Lübcke Wie ein Bumerang

In Wiesbaden und Berlin bestimmt der Fall Stephan E. die Tagesordnungen. Nicht nur die Frage nach dessen Bezügen zum NSU ist noch zu klären. Die Grünen beklagen eine „eklatante Analyseschwäche“ des Verfassungsschutzes. Mehr Von Helene Bubrowski und Julian Staib

26.06.2019, 20:50 Uhr | Politik

Identitäre Bewegung Propaganda auf dem Bahnhofsdach

Drei Mitglieder der „Identitären Bewegungen“ standen am Dienstag vor Gericht. Im März 2018 haben sie ein Plakat auf dem Frankfurter Bahnhofsdach angebracht und Parolen gerufen. Reue zeigte bloß einer der Verurteilten. Mehr Von Anna-Sophia Lang

26.06.2019, 10:30 Uhr | Rhein-Main

Rechtsextremer Mord Union und SPD fordern Konsequenzen aus Fall Lübcke

Die Union fordert mehr Personal und schärfere Gesetze im Kampf gegen Rechtsextremismus. Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Akten aus dem NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen vorzeitig öffnen lassen. Mehr

25.06.2019, 18:58 Uhr | Politik

CDU und AfD Noch nicht mal zum Kaffeeplausch

Die Union will sich stärker von der AfD abgrenzen und fasste einen Beschluss, in dem sie die Ermordung Walter Lübckes mit dem Handeln der AfD in Zusammenhang bringt – steht nun ihre Beziehung zu den Sicherheitsbehörden auf dem Spiel? Mehr Von Eckart Lohse, Helene Bubrowski, Berlin

24.06.2019, 22:24 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Die Sehschwächen der Sicherheitsbehörden

Bei Anne Will wird über das beunruhigende Erstarken des Rechtsextremismus debattiert. Annegret Kramp-Karrenbauer schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus – und liefert sich ein Fernduell mit Hans-Georg Maaßen. Mehr Von Frank Lübberding

24.06.2019, 08:17 Uhr | Feuilleton

Verfassungsschutz Auf dem rechten Auge blind?

Im Mordfall Lübcke sieht der Verfassungsschutz bisher nicht gut aus. So werden Daten erst als verschwunden gemeldet, um dann doch wieder aufzutauchen. Doch das Problem reicht noch weiter, denn die Behörde strahlt Schwäche aus. Mehr Von Friederike Haupt

23.06.2019, 11:09 Uhr | Politik

Bericht der Sicherheitsbehörde Zahl rechtsextremer Straftaten 2018 gestiegen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft in seinem Bericht für das Jahr 2018 24.100 Menschen als Rechtsextremisten ein. Aber auch die Zahl der staatsfeindlichen „Selbstverwalter“ und „Reichsbürger“ steigt demnach. Mehr

23.06.2019, 10:59 Uhr | Politik

Mordfall Lübcke Der Boden ist bereitet

Kassel, Köln, Altena: Die rechtsextreme Szene fühlt sich stark. Die Behörden haben die Gefahr von rechts offenbar übersehen. Der Verfassungsschutz verstrickt sich in Widersprüche. Mehr Von Katharina Iskandar

21.06.2019, 10:47 Uhr | Politik
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