F.A.Z. Premium Einspruch

Einspruch Exklusiv :
Deshalb sollten Bundestagsabgeordnete einen Verfassungseid leisten

Gastbeitrag
Von
Martin Plum
Lesezeit:
Ohne Eid: Der Bundestag bei seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag.
Ohne Eid: Der Bundestag bei seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag.EPA

Der Bundestag hat sich konstituiert: Doch anders als in acht Nachbarstaaten erfolgt dies ohne Abgeordneteneid. Dabei wäre dieses Bekenntnis ein starkes Zeichen gegen Populismus und Extremismus.

Die Konstituierung eines neu gewählten Bundestages ist ein eher nüchterner Vorgang: Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten, Beschluss der Geschäftsordnung, Wahl des Präsidenten mit Namensaufruf der Mitglieder, Amtsübernahme des Präsidenten, Wahl seiner Stellvertreter, Sitzungsende mit Nationalhymne. Dieser Ablauf entspricht zwar dem Wesen des Bundestages als „Rede- und Arbeitsparlament“. Es fällt aber auf, dass ein wesentliches Element vieler Parlamentseröffnungen fehlt: eine Eidesleistung.

FAZ Premium

Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 €

Zugriff auf alle Inhalte inklusive FAZ+ (Originalpreis: 26,80 €) jetzt nur 1,99 €

  • Mit einem Klick online kündbar

Das Beste von FAZ+ Premium