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Atomprogramm : Außenminister erhöhen Druck auf Iran

Gemeinsame Richtung: der französische Außenminister Jean-Yves Le Drain, der deutsche Heiko Maas und der britisch Dominic Raab am Freitag Bild: dpa

Die Ungeduld mit dem iranischen Regime im Streit über das Atomprogramm wächst – auch in Europa. Auf dessen Betreiben hin verabschiedete die Internationalen Atomenergiebehörde jetzt eine Resolution.

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          Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens erhöhen den Druck auf Teheran im Atomstreit. Auf ihr Betreiben hin verabschiedete der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine Resolution, die den Zugang zu zwei Nuklearanlagen in Iran fordert. Unter anderem soll geklärt werden, ob die Angaben Irans über die Menge des nuklearen Materials in seinem Besitz korrekt sind.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die drei Außenminister Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab erörterten bei dem Treffen in Berlin auch die Lage im Nahen Osten und in Hongkong. Maas sagte, im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten hielten die Europäer weiterhin am Atomabkommen mit Teheran fest, doch müsse die iranische Führung jetzt zügig ihre Kooperationsbereitschaft demonstrieren und deeskalierende Schritte einleiten. Le Drian sagte, es müsse sichergestellt sein, dass die IAEA weiterhin ihre Kontrollfunktion für das iranische Atomprogramm wahrnehmen könne.

          Der britische Außenminister Raab suchte durch seine Teilnahme an dem Dreiertreffen zugleich zu demonstrieren, dass für Großbritannien die Zusammenarbeit mit Deutschland und Frankreich auch nach dem Brexit von entscheidender Bedeutung sei. Es hieß aus dem britischen Außenministerium, das „E3-Format“, das schon bei den jahrelangen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm die drei europäischen Teilnehmer zusammenfasste, sei ein unverzichtbares Instrument für die britische Außenpolitik. Es werde künftig an Bedeutung gewinnen, da es kaum ein außenpolitisch bedeutendes Thema gebe, bei dem die Zusammenarbeit der drei europäischen Staaten nicht gefragt sei.

          Maas und Le Drian äußerten sich auch zu den israelischen Erwägungen, Teile des Westjordanlandes zu annektieren. Maas sagte, das Ziel sei nach wie vor, „dass es gar nicht erst zu einer Annexion kommt“. Es gelte, alles daranzusetzen, dass „die unterschiedlichen Seiten miteinander ins Gespräch“ kommen sollten. Le Drian sagte, die „israelischen Verantwortlichen müssten, „entmutigt werden, zur Tat zu schreiten“. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern müsse beibehalten werden. Frankreich und Deutschland stimmten in ihren Positionen überein.

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