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Krisen, Risiken, Konflikte : Diese Gefahren beschäftigen Deutschland 2019

Vor dem Abzug oder nicht? Amerikanische Soldaten überwachen ein Gelände in der Nähe von Manbidsch, im Norden Syriens Bild: Reuters

Kriege in Syrien und Afghanistan, ein unberechenbarer Präsident in Amerika, Russlands Machtstreben und der islamistische Terror: Fünf Gefahren, die Deutschland 2019 betreffen werden.

          Die Zukunft liegt im Dunkeln. Mal scheint es einfacher, Licht ins Dunkel zu bringen, mal mutet es unmöglich an. Berechenbar erschien die Internationale Politik über weite Strecken des Ost-West-Konflikts. Dann fiel die Mauer. Die Terroranschläge von New York und Washington warfen am 11. September 2001 reihenweise sicherheitspolitischen Prognosen über den Haufen. Danach wurde das neue Muster ziemlich schnell berechenbar.

          Die Situation heute gleicht weder der einen noch der anderen Situation. Kein einzelnes disruptives Ereignis hat die Welt 2018 erschüttert, dennoch leben wir in unruhigen Zeiten. Verantwortlich dafür ist es eine Reihe unkalkulierbarer, umwälzender und länger andauernder Entwicklungen und Akteure: Ein von allen Gegenpolen in seinem Kabinett entfesselter amerikanischer Präsident, eine vom Brexit-Chaos gelähmte EU, ein die Weltwirtschaft bremsender Protektionismus, der schier unaufhaltsame Siegeszug von Populisten, der sich wie Mehltau auf die westlichen Demokratien legt. Die Liste ließe sich fortsetzen.

          In dieser Gesamtsituation gibt es Kriege, Konflikte und Risiken, die uns mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im kommenden Jahr beschäftigen werden. Das gilt nicht nur, weil Deutschland für zwei Jahre im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Platz genommen hat und die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache (wieder einmal) bekräftigt hat, dass unser Land mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen will. Diese fünf Risiken könnten uns direkt betreffen:

          Chaosfaktor Trump

          Der amerikanische Präsident hat zur Zukunft des transatlantischen Bündnisses schon alles gesagt. Mal war die Nato für ihn obsolet. Mal wichtig. Nie jedoch eine Herzensangelegenheit und stets eine finanzielle Last. Mit dem Rücktritt von James Mattis als Verteidigungsminister, den Trump noch auf das Jahresende 2018 vorverlegte, hat aus europäischer Sicht die letzte transatlantische Stimme der amerikanischen Regierung den Rücken zugekehrt. In seiner Rücktrittserklärung schrieb Mattis Trump ins Stammbuch, dass Amerika ohne Alliierte zum alleinigen Weltpolizisten werde, wenn China und Russland nicht an seine Stelle treten sollten.

          Ob Mattis' Nachfolger denselben transatlantischen Idealen verpflichtet sein wird und sie auch im Konfliktfall mit dem Präsidenten vertritt, bleibt abzuwarten. Fest steht, dass Trump seine sicherheitspolitischen Schritte mit den Partnern nicht mehr abstimmt. Das gilt für die Truppenabzugspläne aus Syrien ebenso wie aus Afghanistan. Eine Alternative zu Amerika hat Europa freilich nicht, und Deutschland schon gar nicht. Dafür fehlt es nicht nur auf Jahrzehnte an den Möglichkeiten, sondern (immer auch noch) am politischen Willen. Insofern bleibt die Hoffnung, dass der amerikanische Kongress den Präsidenten einzuhegen weiß.

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