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Veröffentlicht: 27.05.2017, 08:44 Uhr

Streit über Luftwaffenbasis Regierung gibt Türkei im Incirlik-Streit zwei Wochen Zeit

Ein Gespräch Merkels mit Erdogan hat keine Bewegung in den Streit um Besuche in Incirlik gebracht. Nun sucht die Bundesregierung offenbar mit einem Ultimatum die Entscheidung über einen Abzug der Luftwaffe von dem türkischen Stützpunkt.

© dpa Zwei Tornados starten von der Basis in Incirlik.

Die Bundesregierung plant offenbar keinen sofortigen Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem türkischen Incirlik. Im Streit über Besuche von Bundestagsabgeordneten in Incirlik sollten noch zwei Wochen lang Gespräche mit der türkischen Regierung geführt werden, berichtete „Der Spiegel“ am Samstag. Erst danach solle ein Votum über den Abzug fallen. Diese Ankündigung hätten ranghohe Beamte des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums bei einer Unterrichtung von Parlamentariern am Freitagabend gemacht.

Vor gut einer Woche hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten ein weiteres Mal die Reise zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Donnerstag den Abzug der dort stationierten rund 250 Soldaten und der deutschen Tornado-Flieger angekündigt, sollte die Türkei in dieser Frage nicht einlenken. In Incirlik sind Tornado-Aufklärungsjets sowie ein Tankflugzeug der Bundeswehr stationiert, die die internationale Koalition gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen.

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Dem „Spiegel“ zufolge soll offenbar Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die weiteren Gespräche mit der Regierung in Ankara übernehmen. Intern mache sich jedoch die Bundesregierung keine Hoffnung, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer Lösung zu kommen.

Der SPD-Außenexperte Niels Annen hatte am Freitag gefordert, dass der Bundestag schon nächste Woche den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Incirlik beschließen soll. Das Verteidigungsministerium erkundet seit einiger Zeit Möglichkeiten einer Verlegung. So könnten die Aufklärungsflüge etwa von Jordanien aus fortgesetzt werden.

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Nach Worten des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold dürfen Bundestagsabgeordnete erstmals wieder deutsche Soldaten im türkischen Nato-Stützpunkt Konya besuchen. Arnold berief sich am Freitag auf Angaben der Regierung in Ankara. In Konya sind Aufklärungsmaschinen vom Typ Awacs stationiert, für die unter anderem Deutschland die Besatzungen stellt.

© dpa, reuters Merkel droht Türkei mit Abzug aus Incirlik

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Von Jasper von Altenbockum

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Quelle: wahlrecht.de
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