Syrien-Konflikt: London erwägt Waffenlieferungen an Rebellen

„Auf unsere Art“: David Cameron vor dem Parlamenstausschuss

Großbritannien erwägt in Abweichung von der EU-Linie, Waffen an die Rebellen in Syrien zu liefern. Notfalls werde London diesen Schritt auch ohne die europäischen Partner gehen, sagte Premierminister David Cameron am Dienstagabend vor einem Parlamentsausschuss. „Ich hoffe, wir können unsere europäischen Partner überzeugen“, falls Waffenlieferungen notwendig würden. „Wenn wir das nicht schaffen, ist es nicht undenkbar, dass wir die Dinge auf unsere Art machen müssen“, sagte Cameron.

„Wir sind immer noch ein unabhängiges Land, wir können eine unabhängige Außenpolitik haben“, sagte der Premierminister vor den Abgeordneten. Ein Alleingang sei etwa denkbar, wenn Großbritannien den Eindruck habe, dass das Land handeln müsse, „um den Wandel in Syrien zu unterstützen, um dieses abstoßende Blutbad zu beenden, und dass die europäischen Partner aber zurückhaltend sind“. Er hoffe gleichwohl, nicht von der gemeinsamen europäischen Haltung gegenüber Syrien abweichen zu müssen, sagte Cameron.

Die EU-Staaten haben sich bislang gegen Rüstungslieferungen an die Rebellen in Syrien ausgesprochen. Im Februar hatten sie aber eine Änderung des Waffenembargos gegen Syrien beschlossen, um die Gegner von Präsident Baschar al Assad zu unterstützen. In dem Rechtstext heißt es nun, dass „nicht tödliche“ Ausrüstungsgegenstände verkauft und geliefert werden dürfen, wenn sie dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen. Auch die „technische Unterstützung“ der oppositionellen Nationalen Syrischen Koalition in diesem Sinn wird erlaubt.

EU-Mitarbeiter bei Raketenangriff getötet

Unterdessen ist am Dienstag ein Mitarbeiter in der Vertretung der Europäischen Union in Syrien bei einem Raketenangriff getötet worden. Dies teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Mittwoch in Brüssel mit. Der Syrer Ahmed Schehade sei während eines Raketenangriffs auf den Vorort der Hauptstadt Damaskus, in dem er lebte, getötet worden.

Nach Angaben von Frau Ashton starb Schehade, während er versuchte, den Bewohnern seines Stadtteils humanitäre Hilfe zukommen zu lassen. Frau Ashton bekundete den Angehörigen ihr Mitleid. Sie forderte die Konfliktparteien in Syrien auf, die Gewalt zu beenden, die bisher zum Tod von rund 100.000 unschuldigen Zivilisten geführt habe.

Im mittlerweile zwei Jahre andauernden Konflikt in Syrien sind bislang nach Schätzung der Vereinten Nationen über 70.000 Menschen getötet worden.

Syrien-Konflikt London erwägt Waffenlieferungen an Rebellen

EU-Mitarbeiter bei Raketenangriff getötet