Vor der Kommunalwahl : Rückkehr der Citybahn-Debatte in Wiesbaden

Die SPD will ein neues Gutachten für eine Straßenbahn in Wiesbaden. Die FDP sieht in der Kommunalwahl eine Richtungsentscheidung. Ein Bürgerentscheid ist nicht mehr möglich.
Etwa vier Monate vor der hessischen Kommunalwahl am 15. März nimmt in Wiesbaden die Diskussion über die umstrittene Citybahn wieder Fahrt auf. Die FDP-Fraktion warnt davor, dass die Kommunalwahl zur Richtungsentscheidung werde, und die SPD will ein neues Gutachten einholen. Im November 2020 hatten 62,1 Prozent der Wiesbadener dem Straßenbahn-Projekt nach heftigen Diskussionen in einem Bürgerentscheid eine sehr deutliche Absage erteilt. Die Bindungsfrist des Entscheids ist jedoch abgelaufen, und ein neues Bürgerbegehren ist rechtlich nicht mehr möglich. Eine Entscheidung der Stadtverordneten für die Bahn könnte daher nicht mehr gekippt werden.
Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €
Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €
- Mit einem Klick online kündbar





