Last-Minute-Diplomatie vor Treffen der NATO
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel Bild: AFP
Am Dienstag wollen sich erstmals die Anführer der Türkei, Finnlands und Schwedens in Madrid treffen. Der Druck auf eine Einigung steigt. An Russland sendet die Allianz ein weiteres Signal – mit Truppen.
Macht die Türkei nun den Weg frei für die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO? Die Diplomatie vor dem Gipfeltreffen der Allianz am Mittwoch und Donnerstag in Madrid weckte Erwartungen auf einen Durchbruch in letzter Minute. Am Montag trafen sich Vertreter aller drei Staaten im Brüsseler Hauptquartier, Ankara wurde dabei durch den Vizeaußenminister und einen engen Präsidentenberater vertreten. Ebenfalls dort zu Gast war Magdalena Andersson; die schwedische Ministerpräsidentin traf sich mit Generalsekretär Jens Stoltenberg. Sie hoffe auf eine Verständigung in „naher Zukunft“, sagte sie anschließend, „idealerweise noch vor dem Gipfel“. An diesem Dienstag wird sie mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Madrid treffen – die erste Zusammenkunft auf dieser Ebene, seit Erdogan Mitte Mai die Aufnahme beider Länder blockiert hatte.
Unter normalen Umständen würde das auf eine bevorstehende Lösung hindeuten, zumal Diplomaten schon seit Tagen auf „gute Fortschritte“ in den Verhandlungen verwiesen und das informelle Ziel einer Einigung noch vor Beginn des Gipfeltreffens der Allianz ausgegeben haben. Allerdings hieß es am Montag auch: Erdogan sei Erdogan, also unberechenbar; niemand könne in seinen Kopf hineinschauen. Stoltenberg, der als Vermittler agiert, äußerte sich am Montag gewohnt zurückhaltend. „Ich werde keine Versprechen abgeben, aber ich kann Ihnen versichern, dass wir aktiv daran arbeiten, einen Fortschritt sicherzustellen“, sagte er in seiner Pressekonferenz vor dem Gipfeltreffen.
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