Schuldenkrise :
Bankenaufsicht im Euroraum kommt nicht so schnell wie geplant

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Unter Beobachtung? Vorerst nicht, die Bankenaufsicht lässt noch auf sich warten
Unter Beobachtung? Vorerst nicht, die Bankenaufsicht lässt noch auf sich wartendapd

Nach dem Willen der EU-Kommission hätte die Europäische Bankenaufsicht am 1. Januar anfangen sollen zu arbeiten. Doch so schnell wird es nicht gehen. Deutschland und einige Nicht-Euro-Staaten sind dagegen.

Der Plan der EU-Kommission, zum 1. Januar 2013 eine gemeinsame Aufsicht für die Banken des Euroraums in Gang zu setzen, stellt sich schon wenige Tage nach seiner Veröffentlichung als unrealistisch heraus. Der zuständige EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier stieß auf dem informellen Treffen der EU-Finanzminister am Wochenende in Nikosia auf breiten Widerstand wegen des von ihm vorgeschlagenen Zeitplans, in Teilen aber auch wegen des Inhalts seines Vorschlags. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte: „Wir waren uns einig, dass es wünschenswert wäre, bis dahin eine funktionierende Aufsicht zu haben. Aber wir waren uns auch weitgehend einig, dass das nicht möglich sein wird.“ Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos, der zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Pierre Moscovici auf schnelle Entscheidungen drang, gestand ein, dass es damit „Probleme“ gebe.

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