Wolfgang Schäuble: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Frühere SPD-Vorsitzende Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Wegen des verheerenden SPD-Ergebnisses bei der Europawahl geriet die frühere Parteichefin unter Druck und erklärte im Juni ihren Rücktritt. Nun will sich Andrea Nahles beruflich offenbar neu orientieren – nach fast zwanzig Jahren als Bundestagsabgeordnete. Mehr

14.10.2019, 11:24 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Wolfgang Schäuble

   
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Parlamentarische Demokratie Vom Streit zur Entscheidung

Um das Prinzip der Repräsentation zu stärken, brauchen wir wieder mehr strittige Debatten. Mehr Von Wolfgang Schäuble

09.10.2019, 19:49 Uhr | Politik

Ordnungsgeld im Bundestag Karlsruhe weist Klage von AfD-Abgeordnetem ab

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron hätte nach einem vom Bundestagspräsidenten Schäuble verhängten Ordnungsgeld erst die interne Einspruchsmöglichkeit nutzen müssen, sagen die Karlsruher Richter. Mehr

08.10.2019, 11:39 Uhr | Politik

SPD-Regionalkonferenzen Die Qual des Wahlkampfs

SPD-Kandidaten reisen durch das Land und diskutieren mit der Basis. Die Genossen sollen wieder zu sich kommen. Ob das klappt? Unterwegs mit einer suchenden Partei. Mehr Von Peter Carstens und Mona Jaeger

05.10.2019, 22:40 Uhr | Politik

Deutsche Einheit Westliche Maßstäbe passen nicht mehr für den Osten

Seit drei Jahrzehnten wird der Osten Deutschlands an der Norm des Westens gemessen. Doch Unterschiede einfach zu akzeptieren und nicht abzuqualifizieren, könnte Land und Leute zusammenbringen. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

04.10.2019, 10:10 Uhr | Politik

Tag der Deutschen Einheit Merkels Kulturschock

Bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel erinnert die Bundeskanzlerin daran, dass die Wiedervereinigung für viele Ostdeutsche mit großer Wucht gekommen sei – auch für sie selbst. Mehr Von Jannik Waidner, Kiel

03.10.2019, 17:52 Uhr | Politik

Hessens Europaministerin „Manchmal klatsche ich innerlich“

Hessens Europaministerin Lucia Puttrich bricht eine Lanze für den Bundesrat: Der sei nicht Bremse, sondern Antriebsrad eines erfolgreichen föderalen Systems. Mehr Von Ralf Euler

29.09.2019, 20:14 Uhr | Rhein-Main

Mitten in der Sommerpause Sondersitzung zur Kramp-Karrenbauer-Vereidigung kostete 193.530 Euro

Das meiste Geld sei dabei für die Flugkosten der angereisten Abgeordneten ausgegeben worden – rund drei Viertel der Parlamentarier waren für die Vereidigung aus dem Urlaub zurückgekehrt. Mehr

27.09.2019, 11:25 Uhr | Politik

Herbstempfang Schäuble liest der Wirtschaft die Leviten

„Mehr Anstand“ verlangt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble von der deutschen Wirtschaft. Zudem müssten alle mehr arbeiten, forderte der CDU-Politiker beim Herbstempfang der Spitzenverbände in Berlin. Mehr Von Andreas Mihm

25.09.2019, 19:38 Uhr | Wirtschaft

Wahlrechtsreform Oppermann will Einigung noch in diesem Jahr

Die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Bundestagsvizepräsident Oppermann schlägt jetzt ein schrittweises Vorgehen vor. Mehr

21.09.2019, 12:16 Uhr | Politik

Kompromiss und Proteste Was in der langen Nacht geschah

Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender. Mehr Von Peter Carstens, Johannes Leithäuser und Markus Wehner

20.09.2019, 21:12 Uhr | Politik

Details des Klimapakets Wer hat’s erfunden?

Kommenden Freitag soll das Klimapaket beschlossen werden. Um die entscheidenden Details wird bis zuletzt gerungen: Offen ist vor allem die Frage, wie viel die Tonne CO2 kosten soll. Mehr Von Helene Bubrowski und Timo Steppat

15.09.2019, 20:11 Uhr | Politik

Verhandlungen im Kanzleramt Ein Durchbruch fürs Klima?

Die Spitzen der großen Koalition streiten bei einem Arbeitstreffen um das Klimaschutzgesetz. Kommt die CO2-Steuer oder der Emmissionshandel? Wo Einigkeit herrscht und was strittig ist. Mehr Von Timo Steppat

13.09.2019, 19:39 Uhr | Politik

Günther Beckstein im Gespräch „Die Menschen sind in einer Protesthaltung“

Günther Beckstein moderiert den ersten bundesweiten Bürgerrat, der Demokratie neu denken will. Im Interview erklärt der frühere bayerische Ministerpräsident, warum die Kluft zwischen Politik und Bürgern kleiner werden muss – und was ihn am Begriff Populismus stört. Mehr Von Anna-Lena Ripperger

12.09.2019, 23:00 Uhr | Politik

Im Weltkrieg geboren Warum es „Reichstagsbabys“ gibt

Am Sonntag empfängt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in Berlin Menschen, die zwischen 1943 und 1945 im Reichstag in Berlin geboren wurden. Hitler persönlich soll angeordnet haben, dass dort entbunden wurde. Mehr

07.09.2019, 10:51 Uhr | Gesellschaft

Umstrittene Erdgas-Pipeline Schäuble kritisiert Bundespolitik bei Nord Stream 2

Das deutsche Vorgehen habe bei östlichen Nachbarn „viel Vertrauen zerstört“, sagt der Bundestagspräsident. Das Projekt im Nachhinein zu sabotieren, sei allerdings auch „keine vernünftige Lösung“. Mehr

07.09.2019, 05:12 Uhr | Politik

Parteienfinanzierung Wie Wahlergebnisse nivelliert werden

Die deutsche Parteien- und Fraktionsfinanzierung lebt von der klugen Selbstbeschränkung. Wer sich aber ungerechtfertigt bedient, gefährdet unsere Ordnung in gleichem Maße wie die, die sie von rechts und links außen angreifen. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Stefan Ruppert

06.09.2019, 17:01 Uhr | Politik

Union fordert harte Maßnahmen Mit den Billigflügen soll es ein Ende haben

CO2-Abgabe und höhere Flugpreise: Die Vorschläge der CDU/CSU für geringere Emissionen sind streng und teuer. Doch Wolfgang Schäuble appelliert auch, dass Freiheit mit bestimmten Grenzen einhergehe. Mehr

03.09.2019, 16:59 Uhr | Politik

CDU sucht Klima-Konzept „Second best ist allemal besser als nothing“

Wolfgang Schäuble hat sich bisher nicht als Fachmann für Klimapolitik hervorgetan. Für seine Partei hat der CDU-Politiker trotzdem Empfehlungen parat – und rät von zu viel Perfektionismus ab. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

03.09.2019, 14:22 Uhr | Politik

Zweiter Weltkrieg Rückhalt für Polen-Denkmal wächst

Vor knapp 80 Jahren griff Nazi-Deutschland Polen an. Nun will ein breites Bündnis von Abgeordneten an die Opfer der NS-Besatzung erinnern. Nur die AfD hält sich raus. Mehr

27.08.2019, 14:55 Uhr | Politik

AKK und Maaßen in Sachsen Er war schon vor ihr da

Annegret Kramp-Karrenbauer macht im sächsischen Vogtland Wahlkampf. Auch Hans-Georg Maaßen war dort schon für die CDU unterwegs – und sorgte dafür, dass für den Bundestagsabgeordneten Heinz eine Welt zusammenbrach. Mehr Von Konrad Schuller

25.08.2019, 11:49 Uhr | Politik

Debatte um Parteiausschluss Merz wirft Maaßen destruktives Verhalten vor

Mit ihren Aussagen zum Umgang mit dem früheren Verfassungsschutzchef hat Kramp-Karrenbauer ihre Partei irritiert. Unterstützung bekommt sie nun ausgerechnet von einem der bekanntesten Vertreter der Konservativen in der CDU. Mehr

24.08.2019, 12:22 Uhr | Politik

Maaßen und die CDU Bloßstellung

In der Causa Maaßen kann sich Wolfgang Schäuble ein öffentliches Nachkarten nicht verkneifen. Als ob der Schaden nicht schon groß genug wäre. Der eigentliche Niedergang steht der CDU womöglich erst bevor. Mehr Von Daniel Deckers

24.08.2019, 09:00 Uhr | Politik

Sprache der Politik Schwarze, rote und grüne Null

Zuerst war von der schwarzen Null die Rede, nun wechselt sie die Farbe und wird grün. Sinnvoller wird das sprachliche Nullsummenspiel, das die Politik betreibt, dadurch nicht. Mehr Von Edo Reents

23.08.2019, 17:29 Uhr | Feuilleton

Streit über Maaßen Nach der Attacke ist vor der Attacke

Mit einer gezielt gesetzten Äußerung heizt Wolfgang Schäuble den Streit um einen möglichen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen weiter an. Wieso macht er das? Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

23.08.2019, 17:15 Uhr | Politik
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