https://www.faz.net/-gpf-88ci4

Krieg in Syrien : Frankreich fliegt erstmals Angriffe auf IS-Miliz in Syrien

  • Aktualisiert am

Der französische Präsident François Hollande: Luftangriffe und Diplomatie bei den Vereinten Nationen Bild: dpa

Es diene der „nationalen Sicherheit“: Präsident Hollande lässt die französische Luftwaffe Stellungen des IS in Syrien bombardieren. Zugleich setzt der Westen vor der UN-Generaldebatte auf Diplomatie - und Putin.

          2 Min.

          Frankreich hat erstmals in Syrien Stellungen der Extremistenorganisation „Islamischer Staat„ (IS) bombardiert, wie das Präsidialamt am Sonntag in Paris mitteilte. Vor dem Beginn der UN-Generaldebatte in New York, bei der Präsident Wladimir Putin die Ausweitung des militärischen Engagements Russlands in Syrien erklären will, gab es auf diplomatischer Ebene intensive Gespräche über eine politische Lösung des Konflikts.

          Paris begründete die Luftangriffe in Syrien mit der Wahrung „der nationalen Sicherheit“ angesichts „der terroristischen Bedrohung“ durch die IS-Miliz. Der Einsatz sei „in Koordination mit unseren Partnern in der Region erfolgt“ und beweise die Entschlossenheit Frankreichs, gegen die Dschihadisten zu kämpfen, erklärte das Präsidialamt. Grundlage der Angriffe seien die Informationen gewesen, welche die Luftwaffe bei ihren Aufklärungsflügen in den vergangenen Woche gesammelt habe.

          Präsident François Hollande hatte Anfang September die Aufnahme von Aufklärungsflügen bekannt gegeben, um Luftangriffe auf die Dschihadisten in Syrien vorzubereiten. Ende August hatte auch Großbritannien erstmals Angriffe auf die Extremisten in Syrien geflogen. Beide Länder hatten sich zuvor nur im Irak an der von den Amerikanern geführten Koalition gegen die IS-Miliz beteiligt. Eine Intervention in Syrien hatten sie gescheut, um nicht den dortigen Machthaber Baschar al Assad zu stärken.

          „Legitime Selbstverteidigung“

          Der französische Premierminister Manuel Valls sprach zur Begründung für die Angriffe von „legitimer Selbstverteidigung“, da der IS Anschläge gegen Frankreich vorbereite. Der französische Geheimdienstexperte Eric Dénécé sagte dazu, es sei „völliger Unsinn“ zu behaupten, mit Luftangriffen könnten terroristische Verschwörungen verhindert werden. Statt „einiger symbolischer Luftangriffe“ seien Bodentruppen erforderlich, um etwas zu bewirken. Der Öffentlichkeit werde „Sand in die Augen gestreut“, kritisierte Dénécé.

          Frankreichs Streitkräfe holten zum ersten Luftschlag gegen den IS in Syrien aus, währed Präsident Hollande in New York weilt, um an der am Montag beginnenden Generaldebatte der Vereinten Nationen teilzunehmen. Ein zentrales Thema dabei wird der Syrien-Konflikt sein. Besondere Aufmerksamkeit richtet sich auf die Rede Putins, der sich zur verstärkten militärischen Präsenz seines Landes in Syrien äußern will. Russland hatte zuletzt nahe Latakia einen Luftwaffenstützpunkt ausgebaut und nach Panzern und Artillerie auch Kampfflugzeuge geschickt.

          Vor allem Washington fürchtet, dass es Russland weniger um den Kampf gegen die Dschihadisten geht als um die Stärkung Assads. Putin will nach seiner Rede in New York den amerikanischen Präsidenten Barack Obama zu einem bilateralen Gespräch treffen. Am Samstag vereinbarte Putin bei einem Telefonat mit dem saudiarabischen König Salman, die Suche nach einer politischen Lösung sowie die Zusammenarbeit im Kampf gegen die IS-Miliz zu verstärken.

          Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der amerikanische Außenminister John Kerry trafen ihrerseits Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in New York zu Gesprächen über einen Ausweg aus dem Konflikt. Diskutiert wird derzeit auch, ob für eine politische Lösung mit Assad verhandelt werden muss. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte, ein Rücktritt Assads sei keine Bedingung für Verhandlungen, aber letztlich das Ziel.

          Bild: F.A.Z.

          Der Irak kündigte an, enger mit Russland, Syrien und dem Iran gegen die Dschihadisten zusammenarbeiten. Wie ein Regierungssprecher mitteilte, wollen die vier Staaten in einem Ausschuss Erkenntnisse der Militärgeheimdienste austauschen. Die irakische Armee teilte ihrerseits mit, Moskau sei über die Präsenz „russischer Terroristen“ in der Konfliktregion besorgt. Laut einem Bericht der „New York Times“ schlossen sich inzwischen rund 30.000 Ausländer dem IS in Syrien und dem Irak an.

          Weitere Themen

          Die CDU ist die Volkspartei der vielfältigen Nation

          Debatte um Identität : Die CDU ist die Volkspartei der vielfältigen Nation

          Halten wir als Gesellschaft zusammen oder zerfallen wir in immer kleinere Gruppen, die sich voneinander abgrenzen? Ein weltoffener Patriotismus, der Einwanderung als Erfolgsgeschichten von Migranten erzählt, ist die Antwort. Ein Gastbeitrag.

          Topmeldungen

          Die Boeing 737 Max

          Warten auf Wiederzulassung : FAA-Chef fliegt Boeings 737 Max

          Der Chef der amerikanischen Luftfahrtbehörde FAA übernahm persönlich das Steuer, um sich bei einem Testflug von der Sicherheit der Unglücksmaschine zu überzeugen. Abgeschlossen ist das Wiederzulassungsverfahren aber noch nicht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.