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Treffen im Juli in Helsinki : Was sich Trump vom Gipfel mit Putin erhofft

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Beim G-20-Treffen 2017 in Hamburg: der amerikanische Präsident Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (links) Bild: Reuters

Einige Tage nach dem Nato-Gipfel in Brüssel werden der amerikanische und der russische Präsident in der finnischen Hauptstadt zusammenkommen. Das Treffen soll aber keinen Einfluss auf Amerikas harte Haltung haben.

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          Nachdem am Mittwoch Spekulationen dazu die Runde gemacht hatten, bestätigten sowohl der Kreml als auch das Weiße Haus mittlerweile den Termin des Gipfel-Treffens. Demnach werden sich der amerikanische Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin am 16. Juli in Helsinki treffen.

          Der Gesprächstermin schließt sich an eine schon länger geplante Europareise von Trump an. Am 11./12. Juli nimmt der amerikanische Präsident am Nato-Gipfel in Brüssel teil und besucht am 13. Juli Großbritannien. Auch die finnische Hauptstadt galt zuletzt als wahrscheinlicher Ort der Zusammenkunft. Im Kreml hieß es, der Termin sei bei dem Besuch des Nationalen Sicherheitsberaters, John Bolton, in Moskau vereinbart worden. Bolton demonstrierte mit Blick auf Sanktionen gegen Russland dennoch Härte. Außenminister Mike Pompeo betonte aber, Trump glaube an eine zentrale Rolle Russlands in der Weltpolitik.

          Trump sagte vor Journalisten, er werde mit Putin über den Bürgerkrieg in Syrien sowie über die Lage in der Ukraine sprechen. In beiden Konflikten liegen Russland und die Vereinigten Staaten in mehreren Punkten über Kreuz. Trump hat sich aber eine Verbesserung des Verhältnisses zu Russland auf die Fahnen geschrieben. Zuletzt war er Putin im November während des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam begegnet.

          Das nun anvisierte Treffen bringt Trump und seine Regierung nach eigenem Bekunden aber nicht von ihrem harten Kurs gegenüber Moskau ab. So würden die Sanktionen gegen Russland in Kraft bleiben, sagte Bolton nach Gesprächen mit Putin. Auch werde die amerikanische Regierung die annektierte Krim-Halbinsel nicht als russisch anerkennen. Trotz aller Differenzen sei es aber wichtig, dass Trump und Putin zusammenträfen. Bei der Begegnung werde es um eine Reihe von Themen gehen – auch um Vorwürfe der Einmischung Russlands in die amerikanische Politik. Russland wird beschuldigt, sich in den Wahlkampf vor Trumps Amtsübernahme eingemischt zu haben. Die Moskauer Regierung weist dies zurück.

          Der amerikanische Außenminister Pompeo erklärte am Mittwoch, Trump werde bei jedem Treffen mit Putin betonen, dass eine Einmischung Russlands in amerikanische Wahlen inakzeptabel sei. Vor einem Senatsausschuss sagte Pompeo aber auch, der Präsident sei davon überzeugt, dass Russland in weltpolitische Diskussionen eingebunden werden sollte. Der Minister bekräftigte Trumps vor dem jüngsten G7-Gipfel geäußerte Forderung, dass Russland in den Kreis der größten Industrienationen zurückkehren solle.

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