„Mehr Europa“ ist jahrelang der Konsens des Kontinents gewesen. Seit aber der Universalitätsanspruch des westlichen Liberalismus für viele Europäer diskreditiert ist, taumelt die Union. Dabei gibt es einen Weg aus der Krise.
Mehr
Von Paul Ingendaay
25.05.2019, 20:35 Uhr | Feuilleton
Unter Berufung auf ihre Grundrechte hatte eine Klägergruppe schärfere Klimaziele gefordert. Luxemburger Richter haben den Antrag jetzt als unzulässig abgelehnt. Denn: Der Klimawandel treffe wahrscheinlich jeden.
Mehr
22.05.2019, 11:47 Uhr | Wirtschaft
Der Bundesinnenminister verliert in der CSU und im Land an Rückhalt. Aber Seehofer hat schon neue Freunde gefunden – auf dem Balkan. Er stärkt dem Kosovo beim Thema Reisefreiheit in den Schengen-Raum den Rücken.
Mehr
Von Helene Bubrowski, Berlin
20.05.2019, 15:07 Uhr | Politik
In einem gemeinsamen Appell in der F.A.Z. fordern die Präsidenten von 21 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Europawahl im Mai 2019 auf. Sie setzen sich für „eine starke, handlungsfähige EU mit gemeinsamen Institutionen“ ein.
Mehr
08.05.2019, 20:07 Uhr | Politik
Da politische Zentralisierung die Macht des Staates nach außen und im Inneren stärkt, verdrängt die Staatswirtschaft die Marktwirtschaft. Die Regierenden machen den Bürgern weis, dass der Markt versagt.
Mehr
Von Roland Vaubel
03.05.2019, 20:19 Uhr | Wirtschaft
Deutschland und Frankreich senden mit ihrem gemeinsamen Vorsitz im mächtigsten Gremium der Weltdiplomatie ein wichtiges Signal: Nur zusammen sind wir stark. Mehr aber auch nicht.
Mehr
Von Nicole Koenig und Ronja Scheler
30.04.2019, 15:12 Uhr | Politik
Die Verwertungsgesellschaft VG Media zieht aus der Urheberrechtsrichtlinie der EU Konsequenzen. Nach Informationen von FAZ.NET fordert sie von dem Digitalkonzern Google einen Lizenzvertrag, über ansehnliche Summen.
Mehr
18.04.2019, 06:51 Uhr | Feuilleton
Die Europawahl Ende Mai gilt als Schicksalswahl für die Zukunft der EU. Vor allem Rechtspopulisten dürften auf mehr Sitze hoffen. Was das für das politische Geschäft in Brüssel bedeutet – und den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber.
Mehr
Von Hendrik Kafsack, Brüssel
12.04.2019, 20:36 Uhr | Wirtschaft
Das EU-Parlament hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt.
Beschlossene Sache ist sie damit noch nicht ganz. Eine Wegmarke im Umgang mit den Tech-Giganten ist sie aber schon jetzt.
Mehr
Von Michael Hanfeld
26.03.2019, 21:35 Uhr | Feuilleton
Das EU-Parlament hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt. Die einen reagieren euphorisch, die anderen niedergeschlagen. Und Edward Snowden richtet sich auf Deutsch an die Unionsfraktionen.
Mehr
26.03.2019, 14:10 Uhr | Wirtschaft
Nach heftigen Wortgefechten zwischen Gegnern und Befürwortern votiert die Mehrheit des Europaparlaments für die Reform des Urheberrechts. Zuletzt hatten europaweit Hunderttausende gegen die EU-Pläne demonstriert.
Mehr
26.03.2019, 13:54 Uhr | Politik
Der EU-Austritt der Briten hat die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ der Union zum Leben erweckt. Sie soll den Weg zur „Armee der Europäer“ ebnen, doch ihr Nutzen ist umstritten. Und dann sind da noch die Amerikaner.
Mehr
Von Joshua Beer
26.03.2019, 09:59 Uhr | Politik
Der jüngste Kompromissvorschlag zur Reform des europäischen Urheberrechts ist für viele Netzaktivisten untragbar. Sie protestieren im Justizministerium – und kündigen europaweite Demonstrationen an.
Mehr
18.02.2019, 15:54 Uhr | Wirtschaft
Im kommenden Jahr gibt es auch in der Digitalwelt neue Vorschriften und Rechte für Verbraucher. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
Mehr
27.12.2018, 15:45 Uhr | Wirtschaft
Ob Diesel-Fahrverbot, Online-Banking oder Steuererklärung. Im neuen Jahr ändert sich für Verbraucher so einiges. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
Mehr
20.12.2018, 11:50 Uhr | Finanzen
Konzerne gegen Europa: Youtube und andere Digitalkonzerne geben sich gerne als Anwälte der kleinen Leute aus – dabei treten sie die Urheberrechte mit Füßen.
Mehr
Von Michael Hanfeld
26.11.2018, 17:38 Uhr | Feuilleton
Justizministerin Katarina Barley deutet an, dass ihr das vom EU-Parlament beschlossene Urheberrecht nicht passt. Sie will einen „Ausgleich“ mit den Digitalkonzernen.
Mehr
Von Michael Hanfeld
07.11.2018, 15:33 Uhr | Feuilleton
Muss Youtube Schadenersatz zahlen, wenn auf der Video-Plattform urheberrechtlich geschützte Aufnahmen hochgeladen wurden? Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Klage eines Musikproduzenten an den EuGH gewandt.
Mehr
13.09.2018, 11:01 Uhr | Feuilleton
Das Europäische Parlament hat dafür gestimmt, dass das Urheberrecht auch im Internet gilt – damit war fast nicht zu rechnen. Ein Kommentar.
Mehr
Von Michael Hanfeld
12.09.2018, 17:02 Uhr | Feuilleton
Das Leistungsschutzrecht kommt, die Upload-Filter eher nicht. Nach dem Votum können nun die Verhandlungen mit dem Rat der EU-Staaten beginnen.
Mehr
12.09.2018, 13:06 Uhr | Feuilleton
Seit 14 Jahren ist Manfred Weber in Brüssel. Jetzt will er als erster Deutscher seit 50 Jahren an die Spitze der Kommission. Merkel unterstützt sein Vorhaben. Doch die restliche Regierung ist gespalten.
Mehr
05.09.2018, 15:39 Uhr | Politik
Die Schlagworte sind alt, die Ideen nicht unbedingt neu. „Europa der Vaterländer“, oder doch eine „immer tiefere Union“?
Mehr
Von Michael Gehler
05.07.2018, 13:07 Uhr | Politik
Rückführungsabkommen, „Ankerzentren“, striktere Visa-Vergabe und Verstärkung für Frontex: In einem achtseitigen Brief erläutert die Kanzlerin die Ergebnisse ihrer Verhandlungen.
Mehr
30.06.2018, 16:16 Uhr | Politik
An einem Großteil der Treibhausgase ist der Straßenverkehr schuld. Während Verkehrsminister Scheuer die „Vernichtung einer europäischen Leitindustrie“ fürchtet, beharrt Svenja Schulze auf strengen Vorgaben.
Mehr
25.06.2018, 12:23 Uhr | Wirtschaft
