Ein Ort, an dem die Sprachen Europas schwesterlich versammelt sind: Der Europäische Gerichtshof ist ein leuchtendes Beispiel für angewandte Sprachvielfalt. Und europäische Raffinesse.
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Von Jürgen Trabant
11.01.2020, 21:42 Uhr | Feuilleton
Nach einer Nato-Sitzung in Brüssel hat Generalsekretär Jens Stoltenberg Teheran nahegelegt, jede Gewalt und Eskalation zu unterlassen. Alle Bündnisstaaten seien sich einig, dass Iran nie eine Atomwaffe besitzen dürfe.
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06.01.2020, 18:02 Uhr | Politik
Die Generalanwältin des EuGH konstatiert im Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Ungarn und die Tschechische Republik einen Rechtsbruch während der Zeit der Migrationskrise. Ein Urteil ist in einigen Monaten zu erwarten.
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Von Marlene Grunert
31.10.2019, 18:14 Uhr | Politik
In sechs Jahren wird ein nächstes Mal eine deutsche Stadt den Titel Kulturhauptstadt Europas tragen. Jetzt stehen die acht Bewerber fest. Fünf kommen aus den neuen Bundesländern.
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01.10.2019, 12:26 Uhr | Feuilleton
Die EU arbeitet weiterhin mit der libyschen Küstenwache zusammen, um Schleuserbanden zu zerschlagen. Flüchtlinge retten werden sie jedoch weiterhin nicht. Grund dafür ist ein Veto Italiens.
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26.09.2019, 18:15 Uhr | Politik
Die neue Regierung in Italien dreht im Streit über private Seenotretter bei. Doch das Grundproblem des Dubliner Übereinkommens bleibt bestehen. Regierungschef Conte verlangt Reformen.
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Von Matthias Rüb, Rom
16.09.2019, 23:11 Uhr | Politik
Die EU-Kommission beobachtet den Umbau der Justiz in Polen seit längerem mit Argwohn: die Rechtsstaatlichkeit sei in Gefahr. Nun hat von der Leyen die Kritiker Polens gerügt – auch zu Italiens Verschuldung hat sie eine klare Meinung.
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18.07.2019, 19:49 Uhr | Politik
Er sieht sich als Mann des Ausgleichs, der schon als Vizepräsident im Europaparlament unaufgeregt sein Amt ausfüllte. Doch dem Populismus will sich der Sozialdemokrat entgegenstellen.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
03.07.2019, 15:26 Uhr | Politik
Eigentlich soll die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit bald abgeschafft werden – dafür bedarf es aber einer Einigung der EU-Mitgliedstaaten. Doch die Absprache gestaltet sich schwieriger als gedacht.
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06.06.2019, 19:57 Uhr | Gesellschaft
„Mehr Europa“ ist jahrelang der Konsens des Kontinents gewesen. Seit aber der Universalitätsanspruch des westlichen Liberalismus für viele Europäer diskreditiert ist, taumelt die Union. Dabei gibt es einen Weg aus der Krise.
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Von Paul Ingendaay
25.05.2019, 20:35 Uhr | Feuilleton
Unter Berufung auf ihre Grundrechte hatte eine Klägergruppe schärfere Klimaziele gefordert. Luxemburger Richter haben den Antrag jetzt als unzulässig abgelehnt. Denn: Der Klimawandel treffe wahrscheinlich jeden.
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22.05.2019, 11:47 Uhr | Wirtschaft
Der Bundesinnenminister verliert in der CSU und im Land an Rückhalt. Aber Seehofer hat schon neue Freunde gefunden – auf dem Balkan. Er stärkt dem Kosovo beim Thema Reisefreiheit in den Schengen-Raum den Rücken.
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Von Helene Bubrowski, Berlin
20.05.2019, 15:07 Uhr | Politik
In einem gemeinsamen Appell in der F.A.Z. fordern die Präsidenten von 21 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Europawahl im Mai 2019 auf. Sie setzen sich für „eine starke, handlungsfähige EU mit gemeinsamen Institutionen“ ein.
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08.05.2019, 20:07 Uhr | Politik
Da politische Zentralisierung die Macht des Staates nach außen und im Inneren stärkt, verdrängt die Staatswirtschaft die Marktwirtschaft. Die Regierenden machen den Bürgern weis, dass der Markt versagt.
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Von Roland Vaubel
03.05.2019, 20:19 Uhr | Wirtschaft
Deutschland und Frankreich senden mit ihrem gemeinsamen Vorsitz im mächtigsten Gremium der Weltdiplomatie ein wichtiges Signal: Nur zusammen sind wir stark. Mehr aber auch nicht.
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Von Nicole Koenig und Ronja Scheler
30.04.2019, 15:12 Uhr | Politik
Die Verwertungsgesellschaft VG Media zieht aus der Urheberrechtsrichtlinie der EU Konsequenzen. Nach Informationen von FAZ.NET fordert sie von dem Digitalkonzern Google einen Lizenzvertrag, über ansehnliche Summen.
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18.04.2019, 06:51 Uhr | Feuilleton
Die Europawahl Ende Mai gilt als Schicksalswahl für die Zukunft der EU. Vor allem Rechtspopulisten dürften auf mehr Sitze hoffen. Was das für das politische Geschäft in Brüssel bedeutet – und den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber.
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Von Hendrik Kafsack, Brüssel
12.04.2019, 20:36 Uhr | Wirtschaft
Das EU-Parlament hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt.
Beschlossene Sache ist sie damit noch nicht ganz. Eine Wegmarke im Umgang mit den Tech-Giganten ist sie aber schon jetzt.
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Von Michael Hanfeld
26.03.2019, 21:35 Uhr | Feuilleton
Das EU-Parlament hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt. Die einen reagieren euphorisch, die anderen niedergeschlagen. Und Edward Snowden richtet sich auf Deutsch an die Unionsfraktionen.
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26.03.2019, 14:10 Uhr | Wirtschaft
Nach heftigen Wortgefechten zwischen Gegnern und Befürwortern votiert die Mehrheit des Europaparlaments für die Reform des Urheberrechts. Zuletzt hatten europaweit Hunderttausende gegen die EU-Pläne demonstriert.
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26.03.2019, 13:54 Uhr | Politik
Der EU-Austritt der Briten hat die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ der Union zum Leben erweckt. Sie soll den Weg zur „Armee der Europäer“ ebnen, doch ihr Nutzen ist umstritten. Und dann sind da noch die Amerikaner.
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Von Joshua Beer
26.03.2019, 09:59 Uhr | Politik
Der jüngste Kompromissvorschlag zur Reform des europäischen Urheberrechts ist für viele Netzaktivisten untragbar. Sie protestieren im Justizministerium – und kündigen europaweite Demonstrationen an.
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18.02.2019, 15:54 Uhr | Wirtschaft
Im kommenden Jahr gibt es auch in der Digitalwelt neue Vorschriften und Rechte für Verbraucher. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
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27.12.2018, 15:45 Uhr | Wirtschaft
Ob Diesel-Fahrverbot, Online-Banking oder Steuererklärung. Im neuen Jahr ändert sich für Verbraucher so einiges. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick.
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20.12.2018, 11:50 Uhr | Finanzen
