Europarat: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Nützt oder schadet es? Vor dem Ruxit?

Russland ist Mitglied im Europarat, missachtet aber viele Regeln. Sollte man um die Mitgliedschaft kämpfen? Mehr

21.05.2019, 11:18 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Europarat

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Europarat und Russland In jedem Fall beschädigt

Russlands Ausscheiden aus dem Europarat wäre eine tiefe Zäsur für den europäischen Kontinent gewesen. Aber auch der Verbleib Moskaus birgt eine große Gefahr. Mehr Von Reinhard Veser

17.05.2019, 12:57 Uhr | Politik

Treffen in Helsinki Russland soll im Europarat bleiben

Ein Ausscheiden Russlands aus dem Europarat scheint abgewendet zu sein. Die 47 Mitgliedstaaten verständigten sich auf einen Kompromiss, der Russland die Rückkehr mit vollem Stimmrecht ermöglichen soll. Mehr Von Johannes Leithäuser, Helsinki

17.05.2019, 10:45 Uhr | Politik

Anti-Folter-Komitee Europarat kritisiert deutsche Abschiebepraxis

Fachleute des Anti-Folter-Komitees bemängeln, dass Abschiebungen aus Deutschland zu kurzfristig angekündigt würden. Zudem kritisieren sie „unverhältnismäßige“ Gewaltanwendung bei einem Abschiebeflug aus München. Mehr

09.05.2019, 06:34 Uhr | Politik

Kritik nach Wahl-Annullierung „So ist die Türkei kein Partner mehr für die EU!“

Nach der Entscheidung der türkischen Wahlbehörde, die Wahl in Istanbul wiederholen zu lassen, hagelt es Kritik. Vor allem Staatschef Erdogan wird von deutschen Politikern ein schwerer Vorwurf gemacht. Mehr

06.05.2019, 23:34 Uhr | Politik

Unruhe bei Europas Liberalen Schwarze Schafe in Rumänien

In Bukarest stört eine Partnerpartei der FDP den Kampf gegen die Korruption. Die europäischen Liberalen wollen jetzt die Taue kappen. Mehr Von Konrad Schuller

05.05.2019, 06:07 Uhr | Politik

Ungarns Justizminister Fidesz-Spitzenkandidat vergleicht EU-Kommission mit „Politbüro“

Im F.A.Z.-Interview hält Ungarns Justizminister am Kurs der Fidesz-Partei fest, die EU-Kommission hart zu kritisieren. Trotzdem hofft er, dass es nicht zu einer „Scheidung“ zwischen der Fidesz und der EVP kommt. Mehr Von Stephan Löwenstein

10.03.2019, 18:02 Uhr | Politik

Kritik an Sicherheitsbehörden Europarat sieht Menschenrechte der „Gelbwesten“ in Gefahr

Die Menschenrechtskommissarin des Europarats kritisiert das Vorgehen von Sicherheitskräften gegenüber den „Gelbwesten“. Regelmäßig würden Demonstranten durch Hartgummigeschosse verletzt oder grundlos festgenommen. Mehr

26.02.2019, 12:27 Uhr | Politik

Europawahl 2019 Keine Sperrklausel in Deutschland

Als eines der letzten großen Länder in Europa wollte Deutschland die Sperrklausel für die kommende Europawahl einführen. Doch die Grünen verweigern die nötige Zustimmung. Mehr

22.02.2019, 23:11 Uhr | Politik

Nordirland-Konflikt Der irische Frieden und das europäische Wetter

In Nordirland fühlen sich gerade die Katholiken von London im Stich gelassen und hoffen auf Brüssel. Bedeutet Brexit Bürgerkrieg oder kommt das Karfreitagsabkommen ohne die EU aus? Mehr Von Andreas Ross, Belfast und Dublin

20.02.2019, 19:30 Uhr | Brexit

Genderneutrale Sprache Elter 1 und 2

Die geschlechtsneutrale Ära könnte auch bald in der deutschen Verwaltungssprache anbrechen. Doch nicht erst die „dritte Toilette“ ließ am Sinn einer derartigen Hofierung gesellschaftlicher Minderheiten zweifeln. Ein Kommentar. Mehr Von Jasper von Altenbockum

18.02.2019, 20:03 Uhr | Politik

Gesetzentwurf Frankreich will körperliche Bestrafung gegen Kinder verbieten

Ein symbolischer Akt: Frankreich will „erzieherische Gewalttätigkeiten“ gegen Kinder gesetzlich verbieten. Dazu zählen auch Schreie, Beschimpfungen und Ohrfeigen. Mehr

30.11.2018, 14:45 Uhr | Gesellschaft

Europas Digitalpolitik Wir brauchen einen „New Deal“ für das globale Netz

Frankreichs Präsident Macron und UN-Generalsekretär Guterres eröffnen in Paris das „Internet Governance Forum“. Dort geht es um globale Regeln fürs Internet. Europa ist jetzt am Zug. Vorschlag für eine Initiative. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Matthias C. Kettemann, Wolfgang Kleinwächter, Max Senges

09.11.2018, 12:04 Uhr | Feuilleton

Urheberrecht in der EU Nach der Manipulation ist vor der Manipulation

Im Sommer wurde das Europäische Parlament mit Massen-E-Mails und einem Twitter-Sturm eingedeckt. Die Aktion war gesteuert und richtete sich gegen die EU-Urheber-Richtlinie. Diese wird nun im „Trilog“ mit der Kommission und dem Rat diskutiert. Die Gegner machen weiter. Mehr Von Volker Rieck und Jörg Weinrich

19.10.2018, 20:50 Uhr | Feuilleton

Nach Korruptionsvorwürfen Europarat fordert Bundestag auf Maßnahmen zu ergreifen

Aserbaidschan soll sich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ein positives Image erkauft haben. Auch eine CDU-Abgeordnete steht im Verdacht der Korruption. Deshalb soll der Bundestag nun reagieren. Mehr

26.04.2018, 17:16 Uhr | Politik

Korruption im Europarat? Kaviardiplomatie mit Aserbaidschan

Ein Untersuchungsbericht zur Arbeit des Europarats mit Aserbaidschan sieht Hinweise auf Korruption. Dabei fällt der Name einer deutschen CDU-Politikerin auf. Mehr Von Reinhard Veser, Frankfurt

23.04.2018, 19:34 Uhr | Politik

Lobby-Arbeit für Aserbaidschan Starker Korruptionsverdacht im Europarat

Mehrere Mitglieder des Europarats sollen Geld aus Aserbaidschan bekommen haben, um für das Land zu arbeiten. Betroffen sind auch deutsche Parlamentarier. Mehr

23.04.2018, 08:58 Uhr | Politik

Neuer Regierungschef Wie eng muss Polen seinen Gürtel bald schnallen?

Die Unabhängigkeit der polnischen Justiz wird weiter zersetzt. Daran kann auch ein neuer Ministerpräsident nichts ändern. Bleibt also alles beim Alten? Die EU hat schon eine Idee, wie sie die Regierung in Warschau unter Druck setzen kann. Mehr Von Konrad Schuller

10.12.2017, 17:21 Uhr | Politik

Aserbaidschan und Europarat Im Würgegriff von Despoten

Der Europarat versteht sich als Hüter der Demokratie. Doch an seinem Beispiel ist zu sehen, wie autoritäre Regime wie das in Aserbaidschan demokratische Institutionen schwächen können. Mehr Von Reinhard Veser, Straßburg

01.11.2017, 09:17 Uhr | Politik

Spanien Die EU besteht ihre Probe nicht

In der Katalonien-Krise wird die EU ihrem Anspruch, eine „Union der Bürger“ zu sein, nicht gerecht: Sie verteidigt lediglich die Interessen der Nationalstaaten – auch gegen die Bürger. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Bardo Fassbender

27.10.2017, 10:00 Uhr | Politik

Bundestagswahl Durchmarsch der AfD

Vom Rundfunkrat bis zur Nato: Nach der Wahl wird die AfD in viele Gremien einziehen. Ist das gefährlich? Und welche Posten sind besonders heikel? Mehr Von Ralph Bollmann

18.09.2017, 12:58 Uhr | Wirtschaft

Erdogans Behauptungen Die Legende vom Desinteresse des Westens

Die türkische Regierung spricht bei ihren Feierlichkeiten von der angeblichen Sympathie, welche „der Westen“ insgeheim mit den Putschisten hegte. Die Behauptungen sind nachweislich falsch. Mehr Von Michael Martens

16.07.2017, 21:41 Uhr | Politik

DFB-Team beim Confed-Cup WM-Vorbereitung der politischen Art

Beim Confed-Cup in Russland begibt sich die Fußball-Nationalelf auf politisch brisantes Terrain. Zuvor erzählt DFB-Präsident Grindel, wie er vor Ort die westlichen Werte vertreten will. Mehr Von Christian Kamp

16.06.2017, 09:38 Uhr | Sport

EU-Plan zu Filmrechten Wer eine Lizenz kauft, kriegt 27 gratis dazu

Der EU-Plan, das „Territorialitätsprinzip“ bei Online-Rechten an Filmen zu kippen, sorgt für Unruhe. Produzenten seien bei Vertragsverhandlungen frei, sagt die EU. Doch sie weitet das Recht der Stärkeren aus. Mehr Von Jörg Seewald

07.06.2017, 19:58 Uhr | Feuilleton

Türkei Erdogan kehrt auf den AKP-Chefsessel zurück

Mit dem Referendum hat der türkische Präsident Erdogan sich selbst den Weg zurück an die AKP-Spitze geebnet. Bei der Wahl an diesem Sonntag ist er der einzige Kandidat. Die Regierung geht weiter mit Härte gegen Kritiker vor. Mehr

20.05.2017, 19:43 Uhr | Politik
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