Europarat: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Ein Blick in Putins Seele Die Sünde des Verrats muss bestraft werden

Vor russischen Gesprächspartnern öffnet Putin sich nicht. Aber westlichen Journalisten gewährt er doch gelegentlich einen Blick in seine Seele. Wenn es Sie nicht gruselt, schauen Sie doch mal hinein. Ein Gastbeitrag. Mehr

09.07.2019, 12:31 Uhr | Feuilleton

Alle Artikel zu: Europarat

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Neues Gesetz Frankreich schafft Züchtigungsrecht von Eltern ab

Zuletzt hatten nur noch die Abgeordneten um Marine Le Pen das Recht der Eltern verteidigt, ihre Kinder mit einer Ohrfeige zu maßregeln. Jetzt hat sich auch Frankreich von dem Gesetz aus dem 19. Jahrhundert verabschiedet. Mehr Von Michaela Wiegel, Paris

04.07.2019, 15:28 Uhr | Gesellschaft

Russlands Rückkehr Ein Schlag gegen den Europarat

Russische Abgeordnete kehren in die Parlamentarische Versammlung in Straßburg zurück. Dieser Schritt unterminiert die Autorität der ältesten europäischen Organisation. Mehr Von Reinhard Veser, Straßburg

25.06.2019, 12:51 Uhr | Politik

Stimmrecht im Europarat Die Russen sind schon in der Stadt

Ein Akt der Verzweiflung in 220 Teilen: Wie die Ukraine versucht, in letzter Minute die Aufhebung der Sanktionen gegen die russischen Abgeordneten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu verhindern. Mehr Von Reinhard Veser

25.06.2019, 03:36 Uhr | Politik

Bürgermeisterwahl in Istanbul Europarat fordert Fairness und Transparenz

Die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul müsse unter Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien ablaufen, fordert der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland. Seine Organisation ist abermals vor Ort. Mehr

22.06.2019, 12:09 Uhr | Politik

Nützt oder schadet es? Vor dem Ruxit?

Russland ist Mitglied im Europarat, missachtet aber viele Regeln. Sollte man um die Mitgliedschaft kämpfen? Mehr Von Alexander Graser

21.05.2019, 11:18 Uhr | Politik

Europarat und Russland In jedem Fall beschädigt

Russlands Ausscheiden aus dem Europarat wäre eine tiefe Zäsur für den europäischen Kontinent gewesen. Aber auch der Verbleib Moskaus birgt eine große Gefahr. Mehr Von Reinhard Veser

17.05.2019, 12:57 Uhr | Politik

Treffen in Helsinki Russland soll im Europarat bleiben

Ein Ausscheiden Russlands aus dem Europarat scheint abgewendet zu sein. Die 47 Mitgliedstaaten verständigten sich auf einen Kompromiss, der Russland die Rückkehr mit vollem Stimmrecht ermöglichen soll. Mehr Von Johannes Leithäuser, Helsinki

17.05.2019, 10:45 Uhr | Politik

Anti-Folter-Komitee Europarat kritisiert deutsche Abschiebepraxis

Fachleute des Anti-Folter-Komitees bemängeln, dass Abschiebungen aus Deutschland zu kurzfristig angekündigt würden. Zudem kritisieren sie „unverhältnismäßige“ Gewaltanwendung bei einem Abschiebeflug aus München. Mehr

09.05.2019, 06:34 Uhr | Politik

Kritik nach Wahl-Annullierung „So ist die Türkei kein Partner mehr für die EU!“

Nach der Entscheidung der türkischen Wahlbehörde, die Wahl in Istanbul wiederholen zu lassen, hagelt es Kritik. Vor allem Staatschef Erdogan wird von deutschen Politikern ein schwerer Vorwurf gemacht. Mehr

06.05.2019, 23:34 Uhr | Politik

Unruhe bei Europas Liberalen Schwarze Schafe in Rumänien

In Bukarest stört eine Partnerpartei der FDP den Kampf gegen die Korruption. Die europäischen Liberalen wollen jetzt die Taue kappen. Mehr Von Konrad Schuller

05.05.2019, 06:07 Uhr | Politik

Ungarns Justizminister Fidesz-Spitzenkandidat vergleicht EU-Kommission mit „Politbüro“

Im F.A.Z.-Interview hält Ungarns Justizminister am Kurs der Fidesz-Partei fest, die EU-Kommission hart zu kritisieren. Trotzdem hofft er, dass es nicht zu einer „Scheidung“ zwischen der Fidesz und der EVP kommt. Mehr Von Stephan Löwenstein

10.03.2019, 18:02 Uhr | Politik

Kritik an Sicherheitsbehörden Europarat sieht Menschenrechte der „Gelbwesten“ in Gefahr

Die Menschenrechtskommissarin des Europarats kritisiert das Vorgehen von Sicherheitskräften gegenüber den „Gelbwesten“. Regelmäßig würden Demonstranten durch Hartgummigeschosse verletzt oder grundlos festgenommen. Mehr

26.02.2019, 12:27 Uhr | Politik

Europawahl 2019 Keine Sperrklausel in Deutschland

Als eines der letzten großen Länder in Europa wollte Deutschland die Sperrklausel für die kommende Europawahl einführen. Doch die Grünen verweigern die nötige Zustimmung. Mehr

22.02.2019, 23:11 Uhr | Politik

Nordirland-Konflikt Der irische Frieden und das europäische Wetter

In Nordirland fühlen sich gerade die Katholiken von London im Stich gelassen und hoffen auf Brüssel. Bedeutet Brexit Bürgerkrieg oder kommt das Karfreitagsabkommen ohne die EU aus? Mehr Von Andreas Ross, Belfast und Dublin

20.02.2019, 19:30 Uhr | Brexit

Genderneutrale Sprache Elter 1 und 2

Die geschlechtsneutrale Ära könnte auch bald in der deutschen Verwaltungssprache anbrechen. Doch nicht erst die „dritte Toilette“ ließ am Sinn einer derartigen Hofierung gesellschaftlicher Minderheiten zweifeln. Ein Kommentar. Mehr Von Jasper von Altenbockum

18.02.2019, 20:03 Uhr | Politik

Gesetzentwurf Frankreich will körperliche Bestrafung gegen Kinder verbieten

Ein symbolischer Akt: Frankreich will „erzieherische Gewalttätigkeiten“ gegen Kinder gesetzlich verbieten. Dazu zählen auch Schreie, Beschimpfungen und Ohrfeigen. Mehr

30.11.2018, 14:45 Uhr | Gesellschaft

Europas Digitalpolitik Wir brauchen einen „New Deal“ für das globale Netz

Frankreichs Präsident Macron und UN-Generalsekretär Guterres eröffnen in Paris das „Internet Governance Forum“. Dort geht es um globale Regeln fürs Internet. Europa ist jetzt am Zug. Vorschlag für eine Initiative. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Matthias C. Kettemann, Wolfgang Kleinwächter, Max Senges

09.11.2018, 12:04 Uhr | Feuilleton

Urheberrecht in der EU Nach der Manipulation ist vor der Manipulation

Im Sommer wurde das Europäische Parlament mit Massen-E-Mails und einem Twitter-Sturm eingedeckt. Die Aktion war gesteuert und richtete sich gegen die EU-Urheber-Richtlinie. Diese wird nun im „Trilog“ mit der Kommission und dem Rat diskutiert. Die Gegner machen weiter. Mehr Von Volker Rieck und Jörg Weinrich

19.10.2018, 20:50 Uhr | Feuilleton

Nach Korruptionsvorwürfen Europarat fordert Bundestag auf Maßnahmen zu ergreifen

Aserbaidschan soll sich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ein positives Image erkauft haben. Auch eine CDU-Abgeordnete steht im Verdacht der Korruption. Deshalb soll der Bundestag nun reagieren. Mehr

26.04.2018, 17:16 Uhr | Politik

Korruption im Europarat? Kaviardiplomatie mit Aserbaidschan

Ein Untersuchungsbericht zur Arbeit des Europarats mit Aserbaidschan sieht Hinweise auf Korruption. Dabei fällt der Name einer deutschen CDU-Politikerin auf. Mehr Von Reinhard Veser, Frankfurt

23.04.2018, 19:34 Uhr | Politik

Lobby-Arbeit für Aserbaidschan Starker Korruptionsverdacht im Europarat

Mehrere Mitglieder des Europarats sollen Geld aus Aserbaidschan bekommen haben, um für das Land zu arbeiten. Betroffen sind auch deutsche Parlamentarier. Mehr

23.04.2018, 08:58 Uhr | Politik

Neuer Regierungschef Wie eng muss Polen seinen Gürtel bald schnallen?

Die Unabhängigkeit der polnischen Justiz wird weiter zersetzt. Daran kann auch ein neuer Ministerpräsident nichts ändern. Bleibt also alles beim Alten? Die EU hat schon eine Idee, wie sie die Regierung in Warschau unter Druck setzen kann. Mehr Von Konrad Schuller

10.12.2017, 17:21 Uhr | Politik

Aserbaidschan und Europarat Im Würgegriff von Despoten

Der Europarat versteht sich als Hüter der Demokratie. Doch an seinem Beispiel ist zu sehen, wie autoritäre Regime wie das in Aserbaidschan demokratische Institutionen schwächen können. Mehr Von Reinhard Veser, Straßburg

01.11.2017, 09:17 Uhr | Politik

Spanien Die EU besteht ihre Probe nicht

In der Katalonien-Krise wird die EU ihrem Anspruch, eine „Union der Bürger“ zu sein, nicht gerecht: Sie verteidigt lediglich die Interessen der Nationalstaaten – auch gegen die Bürger. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Bardo Fassbender

27.10.2017, 10:00 Uhr | Politik
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