Streit um von der Leyen : Und der Verlierer ist…
Für die SPD ist die Lage vertrackt: Entweder sie verrät eigene Überzeugungen oder hat eine Verfassungskrise in Europa zu verantworten. Die CDU kann davon nur profitieren und erhöht weiter den Druck auf die Genossen.
Es ist nicht ganz sicher, ob die CDU mit dem Begriff Imperium noch zutreffend beschrieben ist. Aber immerhin hat es zurückgeschlagen. Nachdem die Sozialdemokraten heftige Kritik an der Kandidatur Ursula von der Leyens für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin geübt hatten, warnten gleich mehrere prominente CDU-Politiker, die SPD möge sich nicht gegen die Wahl der deutschen Verteidigungsministerin und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden im Europaparlament stellen. „Wenn die deutschen Sozialdemokraten wirklich an ihrer destruktiven Haltung gegenüber der Kandidatur von Ursula von der Leyen festhalten, dann wäre dies eine Belastung auch für die Koalition“, sagte die Partei-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin. „Vor allen Dingen würden sie damit möglicherweise eine Verfassungskrise in Europa riskieren.“
