Kann man sich für etwas entschuldigen, wofür man gar nichts kann? Gordon Schnieder beweist in seiner Rede zum Jahrestag der Flutkatastrophe Gespür für Dinge, die höher sind als Logik und Vernunft.
Nach dem Willen von Gesundheitsministerin Nina Warken sollen Krankenkassen künftig nicht mehr für Homöopathie aufkommen. Eine Initiative kritisiert das nun.
Die SPD hatte den beliebteren Kandidaten, doch das allein reichte nicht. Die CDU punktete vor allem durch Landesthemen. Und auch der AfD wird immer mehr landespolitische Kompetenz zugetraut. Die Wahlanalyse.
Die SPD verliert in Rheinland-Pfalz das Duell mit der CDU, der AfD gelingt ein Rekordergebnis. US-Präsident Trump stellt Iran ein Ultimatum und Italien stimmt über seine Justiz ab. Der F.A.Z.-Newsletter.
Alexander Schweitzer möchte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben. Dafür will er weniger mit dem Taschenrechner denken als seine Partei.
In Rheinland-Pfalz kommt es wieder zum Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und SPD. Ein echter Politikwechsel dürfte aber kaum folgen.
Boris Rhein, Malu Dreyer, Cem Özdemir: Mit den richtigen Bewerbern wirkt eine Landtagswahl wie eine Direktwahl. Das wirft die Frage auf: Mobilisiert Personalisierung die Demokratie, oder verdrängt sie die Inhalte?
Über 30 Jahre lang fuhr Michael Schaust Ministerpräsidenten durch Deutschland. Hier erzählt er, bei welchem Thema ihn Malu Dreyer um Rat fragte und was er immer im Auto hatte.
Städte und Gemeinden klagen über eine dramatisch steigende Schuldenlast. Doch auch die Haushalte der Länder sind am Limit. Die Beispiele Hessen und Rheinland-Pfalz zeigen, warum ein Kurswechsel dringend nötig ist.
Noch neutral? Wie staatliche Stellen den Gefahren für die freiheitliche Grundordnung mit Kommunikation begegnen.
Merz will Klöckner als Bundestagspräsidentin vorschlagen. Auch Laschet soll sich Hoffnungen auf das Amt gemacht haben. Warum fiel die Wahl auf die frühere Landwirtschaftsministerin?
In Hamburg hat sich die SPD gegen den negativen Bundestrend gestemmt. Peter Tschentscher kann weiterregieren – und hat Optionen.
Die SPD hofft, sich bei der anstehenden Bürgerschaftswahl vom Sog abwärts abzukoppeln. Doch der winterliche Doppelwahlkampf zeigt, für Rot-Grün könnte es knapp werden, auch wegen der Linken.
Der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident hält es bei der Flutkatastrophe mit seiner Vorgängerin: Doch mit Verantwortungsvernebelung dürfte Schweitzer nicht weiter kommen als Dreyer.
Stephan Weil regiert Niedersachsen seit elf Jahren. In dieser Zeit hat er das Land nur zaghaft verändert. Wie lange geht diese Strategie noch auf?
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident ist noch nicht lange im Amt. Aber er will es länger bleiben – auch deshalb hat er einige Ratschläge für Kanzler Olaf Scholz.
Rheinland-Pfalz hat sich unter Führung der SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyers Führung wirtschaftlich ordentlich entwickelt. Alle Probleme des Landes hat allerdings auch Dreyer nicht gelöst.
Alexander Schweitzer ist jetzt Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Im Landtag bekam er drei Stimmen mehr als die Ampel hat. Das dürfte noch für Gesprächsstoff sorgen.
Alexander Schweitzer soll in Rheinland-Pfalz zum Ministerpräsidenten gewählt werden, der NATO-Gipfel wird zum Test für Joe Biden und England und die Niederlande wollen ins EM-Finale.
Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, über seine „viel harmonischere“ Ampel, die Ansprüche der SPD und den versteckten Charme des Kanzlers.
An diesem Dienstag leitet Malu Dreyer ihre letzte Kabinettssitzung. Als Regierungschefin sorgte sie dafür, dass sich auch ihre Koalitionspartner glänzen konnten. Bei der Wahl ihres Nachfolgers dürfte sich das auszahlen.
In Rheinland-Pfalz schafft die SPD, was ihr anderswo kaum noch gelingt: Sie regiert erfolgreich, seit Jahrzehnten und ohne Querelen. Wie geht das?
Der Konflikt in der CDU ist beigelegt, der potentielle Spitzenkandidat blass, aber beliebt, und der Bundestrend gut. Reicht das, um gegen den volksfesterprobten Dreyer-Nachfolger anzukommen?
Was war da eigentlich los? Christian Drosten und Georg Mascolo rekapitulieren in „Alles überstanden?“ die Pandemiejahre. Auch bei Maybrit Illner wird deutlich, wie chaotisch die Politik agiert hat.
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hat den Machtwechsel gut eingeleitet. Die Probleme des Bundeslandes bleiben.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler soll die neue SPD-Landeschefin werden. Mit dem künftigen Ministerpräsident Schweitzer bildet sie ein sozialdemokratisches Duo.
Kanzler Scholz berät mit den Ministerpräsidenten, die Bergung des Frachters „Verity“ vor Helgoland beginnt und in den ersten Bundesländern starten die Sommerferien. Der F.A.Z.-Newsletter.
Der angekündigte Rücktritt Malu Dreyers als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz kam nicht überraschend. Ihr Nachfolger Alexander Schweitzer soll die Mainzer Ampelkoalition weiter geräuschlos zusammenhalten.
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Malu Dreyer tritt als Ministerpräsidentin zurück. Zuvor hatte es in der rheinland-pfälzischen SPD gebrodelt. Nun betonen alle, dass sie hinter ihrem Nachfolger Alexander Schweitzer stehen.
Ihre Kraft reiche nicht mehr aus, um dem Anspruch der Bürger gerecht zu werden, sagt die 63-Jährige vor Journalisten in Mainz. Bei Dreyer wurde vor Jahrzehnten Multiple Sklerose diagnostiziert.
Für die SPD ist sie ein Glücksfall gewesen: In Rheinland-Pfalz hat Malu Dreyer gezeigt, wie man es macht, was woanders schieflief. Alexander Schweitzer tritt in große Fußstapfen – doch zu groß sind sie nicht.
Auf Malu Dreyer folgt in Rheinland-Pfalz der bisherige Arbeitsminister. Er genießt den Rückhalt der Basis – und hat ein ungewöhnliches politisches Vorbild.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer begründet ihren Rücktritt mit schwindender Energie. Ihr Parteikollege Roger Lewentz hört als Landesvorsitzender der SPD auf.
Volle Keller, Stromausfall, überlasteter Notruf: In manchen Orten im Saarland läuft der Kampf gegen das Wasser noch, andernorts zeigen die Aufräumarbeiten Millionenschäden. Kanzler Scholz macht sich ein Bild der Situation.
Auf Ackerflächen am Mainzer Europakreisel wachsen längst keine Zuckerrüben mehr, sondern neue Laborgebäude in den Himmel. Denn Rheinland-Pfalz setzt verstärkt auf die Biotechnologie.
Der Bundeskanzler und die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wollen eine Trendumkehr bei den Asylzahlen erkannt haben. Ist dem so?
