Malu Dreyer: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Hamburg hat gewählt Tschentschers Plan ist aufgegangen

Hamburg beschert der SPD fast vergessene Glücksgefühle. Der Erste Bürgermeister bleibt im Amt. Er könnte sich sogar den Partner aussuchen. Würde er lieber mit dem Verlierer CDU regieren als mit kraftstrotzenden Grünen? Mehr

23.02.2020, 22:40 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Malu Dreyer

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Werk in Kaiserslautern Opel-Chef sieht Batteriezellfertigung als „Jahrhundertprojekt“

Opel will an seinem rheinland-pfälzischen Standort künftig Batteriezellen für Elektroautos fertigen. Opel-Chef Michael Lohscheller erklärt im Gespräch mit der F.A.Z., wie schwer eine verlässliche Nachfrageprognose ist. Mehr Von Martin Gropp

07.02.2020, 09:53 Uhr | Wirtschaft

Rheinland-Pfalz FDP-Fraktion will Abgeordnete loswerden

Die FDP-Fraktion in Rheinland-Pfalz will ihre missliebige Abgeordnete Helga Lerch ausschließen. Die knappe Mehrheit der Ampelkoalition schrumpft damit auf eine Stimme. Mehr Von Thomas Holl

03.02.2020, 16:35 Uhr | Politik

Parteitag in Berlin Die Wende der SPD

Der Parteitag in Berlin ist ein historischer Bruch für die SPD. Sie verabschiedet sich endgültig von der „neoliberalen“ Schröder-Ära durch ein Programm für einen „neuen Sozialstaat“. Mehr Von Jasper von Altenbockum, Berlin

08.12.2019, 10:33 Uhr | Politik

Die SPD und die Groko Nur nicht übertreiben mit der Revolte!

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollten eigentlich den Ausstieg aus der Koalition. Das haben sie schnell wieder aufgegeben. Aber wieso? Mehr Von Frank Pergande und Konrad Schuller, Berlin

07.12.2019, 19:58 Uhr | Politik

Dreyer auf Bundesparteitag SPD will Hartz IV hinter sich lassen

Die SPD will mit ihrem Sozialstaatskonzept den innerparteilichen Dauerstreit über die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 beenden. Das verkündete Rheinland-Pfalz’ Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Rede auf dem Bundesparteitag. Mehr

07.12.2019, 14:06 Uhr | Politik

Neue SPD-Spitze Zwei Neulinge, viele Helfer

Die SPD hat eine koalitionskritische Hinterbänklerin und einen Polit-Pensionär an die Spitze gewählt. Aber der Rest der Führung besteht aus Parteiprofis, die überwiegend regieren wollen. Wer sind sie? Eine Analyse. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

07.12.2019, 13:34 Uhr | Politik

Regeln fürs Internet Länderchefs stimmen Medienstaatsvertrag zu

Großer Wurf: Die Ministerpräsidenten haben den Entwurf eines Medienstaatsvertrags beschlossen. Er stellt erstmals Rundfunk-Regeln für Plattformen und Streamer auf und dient dem Schutz der Meinungsvielfalt. Mehr

05.12.2019, 18:15 Uhr | Feuilleton

Die SPD und die Groko Wird die Revolution abgesagt?

Die künftigen SPD-Vorsitzenden wollten alles anders machen und fanden die große Koalition Mist. Nun sieht es aus, als ob ihnen der Schneid schon abgekauft wird und vieles bleibt, wie es war. Inklusive Olaf Scholz. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

03.12.2019, 20:12 Uhr | Politik

Entwurf für Leitantrag Walter-Borjans und Esken planen kein schnelles Groko-Aus

Vor dem Parteitag am Wochenende hat das erweiterte SPD-Präsidium einen Leitantrag entworfen – und verzichtet darin auf harte Bedingungen für die Fortsetzung der Koalition, heißt es aus Parteikreisen. Mehr

03.12.2019, 17:32 Uhr | Politik

Provinz schlägt Berlin Malu Dreyer steht für die SPD-Parteispitze nicht mehr zur Verfügung

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kehrt zurück nach Mainz. Kanzlerin Angela Merkel will den Koalitionsvertrag mit der SPD weiterhin nicht neu verhandeln. Mehr

02.12.2019, 13:03 Uhr | Politik

Hochmoselbrücke Über alle Hindernisse hinweg

Mit der Hochmoselbrücke wird am Donnerstag die zweithöchste Brücke Deutschlands eröffnet. Damit findet ein Projekt der Superlative seinen Abschluss, das bis zuletzt umstritten war. Mehr Von Julian Staib

20.11.2019, 09:43 Uhr | Gesellschaft

TV-Kritik: „Anne Will“ Der Krampf geht weiter

Am Tage erzielt die Große Koalition einen Kompromiss über die Grundrente. Am Abend beugen sich ihre Beobachter über das Ergebnis und schütteln besorgt die Köpfe. Die Lage bleibt unklar. Mehr Von Hans Hütt

11.11.2019, 03:45 Uhr | Feuilleton

Einigung im Grundrentenstreit „Wir haben einen dicken Knoten durchschlagen“

Nach monatelangem Streit einigt sich die Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente. Menschen, die trotz langer Beitragszeit nur wenig Rente bekommen, soll ein Aufschlag gewährt werden. Für SPD-Chefin Dreyer ein „sozialpolitischer Meilenstein“. Mehr

10.11.2019, 17:33 Uhr | Politik

Interview mit Malu Dreyer „Ich regiere sehr gerne“

Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, weigert sich im Interview mit der F.A.S. eine Empfehlung für die SPD-Spitze abzugeben. Mehr Von Konrad Schuller, Berlin

10.11.2019, 11:05 Uhr | Politik

Rentenstreit in der Koalition Die verkappte Führungsfrage

Der Kompromiss zur Grundrente soll die Koalition retten. Aber er bedroht die Einheit der Union. Das Protokoll eines tagelangen Machtkampfs. Mehr Von Justus Bender und Konrad Schuller

10.11.2019, 08:47 Uhr | Politik

Rentenstreit in der Koalition Kramp-Karrenbauer verlangt Zugeständnisse der SPD

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer würde die Vorschläge für eine Grundrente gerne mit Maßnahmen der „betrieblichen und privaten Vorsorge“ stärken, sagt sie der F.A.S. Aber in der Partei gibt es auch Konflikte um die Machtfrage. Mehr

09.11.2019, 16:57 Uhr | Politik

Grundrente Arbeitgeberverband warnt Union vor teurem Kompromiss

BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter appelliert an die CDU, den Plänen für die Grundrente nicht zuzustimmen. Das Geld werde dringend für Infrastruktur- und Zukunftsmaßnahmen benötigt. CDU und SPD haben indes ein für Montag geplantes Treffen überraschend auf Sonntag verschoben. Mehr

03.11.2019, 17:21 Uhr | Wirtschaft

Wahlabend in Erfurt Linke feiert historischen Sieg, CDU deklassiert und ratlos

Die Linke kann dank Bodo Ramelow jubeln wie nie und feiert frühere Niederlagen weg. Die CDU erlebt eine historische Niederlage – und klare Mehrheiten scheinen in Thüringen auch wegen des AfD-Erfolgs aussichtslos. Mehr Von Stefan Locke und Kim Björn Becker, Erfurt

27.10.2019, 21:47 Uhr | Politik

Klimapaket „Es ist nicht an der SPD gescheitert“

Das Klimapaket der Bundesregierung steht wegen des niedrigen Einstiegspreis für CO2 in der Kritik. SPD-Chefin Malu Dreyer betont, es hätte mir ihrer Partei einen höheren Preis geben können. Mehr

26.09.2019, 02:43 Uhr | Politik

Kompromiss und Proteste Was in der langen Nacht geschah

Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender. Mehr Von Peter Carstens, Johannes Leithäuser und Markus Wehner

20.09.2019, 21:12 Uhr | Politik

Rheinland-pfälzische CDU Rebellion aus dem Hunsrück?

Eine vorgezogene Wahl und ein politischer Außenseiter: Warum ein gelernter Zahnarzt aus der rheinland-pfälzischen Provinz für den Fraktionsvorsitzenden der CDU zum Problem werden könnte. Mehr Von Julian Staib, Simmern/Frankenthal

16.09.2019, 22:17 Uhr | Politik

Ministerpräsidentin Schwesig tritt wegen Krebserkrankung von SPD-Vorsitz zurück

Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder. Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern will sie jedoch bleiben. Die Kanzlerin reagiert mit Betroffenheit. Mehr Von Matthias Wyssuwa, Hamburg

10.09.2019, 13:24 Uhr | Politik

Wichtige Hürde bestanden Gericht weist Klage gegen Wahlverfahren für neue SPD-Spitze ab

Das Wahlverfahren zur Wahl einer neuen SPD-Spitze ist rechtmäßig. Das entschied am Dienstag das Berliner Landgericht. Geklagt hatte ausgerechnet ein Sozialdemokrat. Mehr

03.09.2019, 20:54 Uhr | Politik

TV-Kritik „Maischberger“ Sandras Flotte Lotte

Im Kessel Buntes von Sandra Maischberger liegen diese Woche der brennende Regenwald, die nicht brennende SPD, die kokelnde Vermögenssteuer und der vor allem für sich brennende Gregor Gysi. Italien und England sind zu weit weg. Oder zu kompliziert. Mehr Von Hans Hütt

29.08.2019, 04:34 Uhr | Feuilleton

Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz Reicht der „Dreyer-Effekt“?

Die geplante Kita-Gesetz-Novelle in Rheinland-Pfalz steht kurz vor dem Abschluss. Trotz Nachbesserungen gibt es jedoch immer noch Kritik aus den Reihen der Opposition an dem Entwurf. Mehr Von Julian Staib

20.08.2019, 19:23 Uhr | Politik

„Wenn Ihr das wollt“ Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden

Als Andrea Nahles als Vorsitzende das Handtuch warf, wollte Olaf Scholz noch nicht SPD-Chef werden. Jetzt hat er seine Meinung geändert. Mehr

16.08.2019, 11:44 Uhr | Politik

F.A.Z.-Sprinter Lauter Kuriositäten

Binden Waldbrände Kohlendioxid? Was hat es mit Giffeys Doktorarbeit auf sich? Was sonst noch wichtig ist, steht im F.A.Z.Sprinter. Mehr Von Jasper von Altenbockum

16.08.2019, 06:12 Uhr | Aktuell

Giffeys Dissertation Frösche, die ihren eigenen Sumpf austrocknen sollen

Noch prüft die FU Berlin die Dissertation von Familienministerin Giffey. Das Vorgehen der Universität ruft Kritik hervor – genau wie die Promotionsschrift der Politikerin. Mehr Von Heike Schmoll, Berlin

15.08.2019, 17:34 Uhr | Politik

F.A.Z. exklusiv Familienministerin Giffey stellt Rücktritt in Aussicht

SPD-Politikerin Franziska Giffey will ihren Posten als Bundesfamilienministerin aufgeben, sollte die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen. Zudem steht sie als Kandidatin für den SPD-Vorsitz nicht zur Verfügung. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

15.08.2019, 13:51 Uhr | Politik

AfD in Brandenburg Eine Provokation namens Willy

Im Wahlkampf in Brandenburg bedient sich die AfD beim SPD-Heiligen Willy Brandt. Die Sozialdemokraten sind empört – und kleben Gegen-Plakate. Mehr Von Markus Wehner, Potsdam

13.08.2019, 17:42 Uhr | Politik

Front gegen Rot-Rot-Grün „Albtraum aus Gleichmacherei und Enteignungen“

Nach Malu Dreyer schließt nun auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund nicht aus. Bei CDU und FDP sorgt das für Empörung. Mehr

09.08.2019, 15:43 Uhr | Politik

SPD und Linkspartei Rot-rotes Luftschloss

Malu Dreyer bringt mal wieder eine Koalition der SPD mit der Linkspartei ins Gespräch. Dabei müssten sich – wenn überhaupt – eher die Grünen solche Gedanken machen. Mehr Von Mona Jaeger

08.08.2019, 13:20 Uhr | Politik

SPD-Vorsitz Stephan Weil verzichtet auf Kandidatur

Der niedersächsische Ministerpräsident Weil soll seinen Verzicht den Interims-Vorsitzenden mitgeteilt haben, berichten Medien. Statt dessen wolle er Generalsekretär Klingbeil unterstützen. Der hat sich aber noch nicht erklärt. Mehr

30.07.2019, 10:53 Uhr | Politik

SPD-Vorsitz Wer könnte der Messias sein?

Die Sozialdemokraten brauchen einen neuen Vorsitzenden – oder zwei. Bis zum 1. September können sich Kandidaten melden. Die Entscheidung spielt auch eine Rolle für die Zukunft der Bundesregierung. Mehr Von Frank Pergande, Berlin

29.07.2019, 15:36 Uhr | Politik
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