Regierungskonsultationen : 24 Stunden Tokio
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Olaf Scholz und Fumio Kishida am Samstag in Tokio Bild: AFP
Bundeskanzler Olaf Scholz und sechs Minister reisen für einen knappen Tag nach Japan. Warum die Strapazen? Es geht vor allem um die Botschaft.
Der Flug wird am Ende länger gedauert haben als der Aufenthalt. Schon am Sonntagnachmittag, nach nicht einmal 24 Stunden in Tokio, wird der Bundeskanzler wieder zurück in Berlin sein. In der Luft hat er dann mehr als 26 Stunden verbracht. Aber vielleicht gehört auch das zu dem deutlichen Signal, das Olaf Scholz aussenden wollte: Japan ist uns so wichtig, dass wir diese Strapaze nicht scheuen.
Als der Kanzler am frühen Samstagnachmittag mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida und einer kleinen Delegation beisammensaß, nannte er die Regierungskonsultationen, zu denen er mit einem Teil des Kabinetts nach Tokio gereist war, ein „sicheres Zeichen der guten Kooperation“ zwischen beiden Ländern. Später, bei einer Pressekonferenz mit Kishida, bezeichnete Scholz Japan als einen „zentralen Wertepartner“ für Deutschland.
Dass der Besuch stattfand, war letztlich wichtiger als die konkreten Inhalte. Man verabschiedete zwar eine 25 Punkte umfassende Abschlusserklärung, aber die enthielt im Wesentlichen Absichtserklärungen für die Zusammenarbeit. Schwerpunkt war die wirtschaftliche Sicherheit, ein Thema, das für die beiden rohstoffarmen und exportabhängigen Länder mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine noch mehr Bedeutung bekommen hat.
Es geht um wirtschaftliche Sicherheit
In vielen Gesprächen stand die wirtschaftliche Sicherheit im Vordergrund. Die Palette der Themen war breit, von der Sicherung des Zugangs zu seltenen Mineralien und Rohstoffen über die Sicherung von Lieferketten bis hin zum Schutz von Unternehmen und Institutionen vor Cyberangriffen. „In einer Welt im Umbruch geht es darum, die Wirtschaftspolitik sicherer zu machen“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck vor seinem Dialog mit seinem Amtskollegen Yasutoshi Nishimura.
Japan bietet da viel Anschauungsmaterial. Das Land verfolgt in Sachen wirtschaftlicher Sicherheit eine breit angelegte Strategie, die von gesamtwirtschaftlichen Fragen wie der Energiesicherheit bis zu konkreten Anleitungen für Betriebe zum Schutz der Daten- und Informationssysteme reicht. Doch es schien nicht so, als ob es an dieser Stelle neben dem vertieften und künftigem Informationsaustausch zu konkreten Vereinbarungen kam.
Habeck hatte sich Fortschritte in Sachen Rohstoffsicherheit erhofft mit der Idee, dass Deutschland und Japan kooperieren, um die Abhängigkeit von chinesischen Lieferungen zu verringern. Von der gemeinsamen Exploration und Erschließung neuer Quellen, Vorkommen und Minen sprach er vor dem Gespräch mit Nishimura und darüber, dass man „da vielleicht wirklich konkret vorankommt".
Scholz kündigte später an, dass die deutsche Bundesagentur für Geowissenschaften und Rohstoffe und das japanische Gegenstück, die dem Wirtschaftsministerium zugeordnete Jogmec, stärker kooperieren sollen. Hinsichtlich der gemeinsamen Exploration aber sprach Scholz nur von einer „gemeinsamen Blickrichtung und Perspektive“.
Außenministerin Annalena Baerbock kündigte vor dem Gespräch mit ihrem japanischen Amtskollegen Yoshimasa Hayashi an, dass eine direkte verschlüsselte Telefonleitung zwischen ihren Büros installiert werde. „Das ist das tiefste technische Signal der Freundschaft und des gegenseitigen Vertrauens“, sagte Baerbock.