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Neue Hogesa-Krawalle in Köln? : Hommage an einen Gewaltausbruch

Vor einem Jahr eskalierte die Hogesa-Demonstration zu schweren Ausschreitungen. Bild: dpa

Ein Jahr nach den schweren Ausschreitungen wollen die „Hooligans gegen Salafisten“ wieder durch Köln ziehen. Diesmal soll es friedlich bleiben. Die Anmeldung der Kundgebung verspricht jedoch nichts Gutes.

          3 Min.

          Die Kölner Polizei bereitet sich auf einen unruhigen Sonntag vor. Ein Jahr nach den schweren Ausschreitungen während einer Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) plant die Gruppierung unter dem Titel „Köln 2.0 - friedlich und gewaltfrei gegen islamistischen Extremismus“ eine weitere Hogesa-Großveranstaltung. Für die Demonstration sind offiziell 1000 Teilnehmer angemeldet, auf dem sozialen Netzwerk Facebook haben aber mittlerweile mehr als 2200 Personen ihr Kommen angekündigt.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Am 26. Oktober 2014 war ein 4800 Personen umfassender Mob aus Hooligans, Rechtsextremisten und gewalttätigen Straftätern aus ganz Deutschland nach Köln gekommen. Auf dem Breslauer Platz hinter dem Kölner Hauptbahnhof traten zunächst verschiedene Redner und auch eine Musikgruppe mit dem Namen „Kategorie C“ auf. Mit „Kategorie C“ werden von den Sicherheitsbehörden jene „Fußballfans“ bezeichnet, die als „gewaltsuchend“ gelten. Eine Stunde nach Veranstaltungsbeginn, kurz nachdem sich der Hogesa-Demonstrationszug in Bewegung gesetzt hatte, kam es dann zu schweren Ausschreitungen, bei denen 50 Polizeibeamte verletzt wurden.

          Ende September verbot der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers die zweite Kölner Hogesa-Demonstration – die wie im vergangenen Jahr von einem Mitglied der rechtsextremen Splitterpartei „ProNRW“ angemeldet wurde. Wichtige Gründe dafür waren, dass sich der Anmelder nicht klar von den Gewalttätigkeiten distanzierte, sondern  die Demonstration ausdrücklich als „Hommage“ an die Ereignisse des Vorjahres verstanden wissen wollte. Das Verwaltungsgericht Köln und das Oberverwaltungsgericht in Münster verwarfen ein vollständiges Verbot mit Verweis auf das hohe Gut der Versammlungsfreiheit gleichwohl.

          Ein Hogesa-Demonstrationszug wie vor einem Jahr darf aber nicht stattfinden. Zudem darf der Polizeipräsident den Hogesa-Organisatoren weitreichende Auflage für ihre erlaubte stationäre Kundgebung machen. So soll die Demonstration nicht wie geplant wieder im Stadtzentrum stattfinden, sondern im Stadtteil Deutz. Ebenfalls dorthin verlegt wurde die für den späten Sonntagnachmittag geplante Kundgebung des Kölner Pegida-Ablegers Kögida. Die Sicherheitsbehörden wollen so verhindern, dass sich Hogesa-Teilnehmer nach dem Ende ihrer Demonstration auf den Weg zu Kögida auf der andere Rheinseite machen können und nebenbei doch noch den verbotenen Zug durch die Innenstadt zustande bringen.

          Gewalt, Beamtenbeleidigung und Hitlergruß

          Auch soll es die Zusammenlegung der Polizei erleichtern, Zusammenstöße von Rechts- und Linksextremisten zu verhindern. Zudem hat die Polizei  48 sogenannte Bereichsbetretungsverbote gegen Personen ausgesprochen, die schon vor einem Jahr durch Gewalttaten aufgefallen sind und dafür verurteilt wurden. Nach Angaben der Kölner Staatanwaltschaft sind mittlerweile 54 Personen unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung zu Geld- und Gefängnisstrafen verurteilt worden. Die Verurteilen hatten Polizisten verletzt, einen Polizeibus umgeworfen, Beamte beleidigt oder den Hitlergruß gezeigt.

          Nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums handelt es sich bei Hogesa um ein „gefährliches Sammelbecken aus Rechtsextremen, gewaltbereiten Hooligans und kriminellen Schlägern“. Veranstaltungen von Hogesa gab es mittlerweile in verschiedenen Städten wie etwa auch in Dortmund, wo die führenden Kader der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ leben. Eine – friedlich verlaufende – Demonstration von Hogesa fand im vergangenen Jahr auch in Hannover statt. Dort trat ein Mitglied der Alternative für Deutschland aus Nordrhein-Westfalen als Redner auf und lobte die anwesenden 3000 „Hooligans gegen Salafismus“, als jene mutigen Männer und Frauen, die eines Tages die Freiheit aller gerettet „und die den Untergang der Welt, wie wir sie kennen, abgewendet haben“ werden.

          Akzeptanz für Anschläge erreichen

          Als die Sicherheitsbehörden Anfang Mai gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Gruppe „Old School Society“ (OSS) in Sachsen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern vorging, stellten sie auch Verbindungen der OSS zu Hogesa fest. So fanden sich Hinweise, dass OSS-Mitglieder an Aufmärschen von Hogesa teilgenommen hatten. In einem geschlossenen Chat-Raum diskutierten die OSS-Mitglieder seit Anfang des Jahres immer konkreter über mögliche Anschlagsziele. Zunächst hätte es der OSS demnach um den bewaffneten Kampf gegen islamistische Salafisten gehen sollen. Das Kalkül war nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden damit öffentliche Akzeptanz für mögliche Anschläge zu erreichen. Die OSS-Mitglieder waren den Behörden seit Jahren als „Mitläufer“ auf rechtsextremen Demonstrationen und Besucher von Skinhead-Konzerten bekannt. Dass sie sich dann offensichtlich binnen weniger Monate im Internet zu Rechtsterroristen radikalisierten, alarmierte die Behörden – ebenso wie nun im Fall von Frank S. Der Mann, der am Samstag voriger Woche einen Mordanschlag auf die Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker verübte, galt bisher auch lediglich als „Mitläufer“.

          Um ein starkes Zeichen für ein demokratisches und tolerantes Miteinander zu setzen, will am Sonntag in Köln ein breites Bündnis aus mehr als 50 Gruppen und Vereinen einen „Anti-Hogesa-Aktionstag“ mit Kulturprogramm und Kundgebungen veranstalten.

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