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Geheimdienste : NSA-Ausschuss darf Selektorenliste einsehen

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Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags bekommt Einblick in die so genannte Selektorenliste des Bundesnachrichtendienstes. Der Vorsitzende und die Obleute des Ausschusses sollen sie ab kommendem Montag im Kanzleramt einsehen können.

          Nach langer Auseinandersetzung bekommt der NSA-Untersuchungsausschuss laut einem Medienbericht Einblick in eine geheime Selektorenliste des Bundesnachrichtendienstes (BND). Dies habe das Kanzleramt am Montag dem Ausschuss mitgeteilt. Die Liste solle dem Vorsitzenden des Ausschusses und den Obleuten nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ ab Montag kommender Woche im Kanzleramt zur Verfügung stehen. Aus dieser Liste soll hervorgehen, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst in großem Ausmaß befreundete Staaten ausspioniert hat.

          Bei der Aufstellung handelt es sich um eine eigenständige BND-Liste und nicht um die Liste jener Selektoren, die der BND aus dem Angebot des US-Geheimdienstes NSA aussortiert hat. Selektoren sind etwa Telefonnummern oder Mailadressen. In der Vorwoche war bekanntgeworden, dass der BND auch Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sowie einen deutschen Spitzendiplomaten ausgespäht haben soll.

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