Debatte um Wahltermin : Sicher ist nur der Weihnachtswahlkampf

Die Terminfindung für die Vertrauensfrage und die Neuwahl gestalten sich als schwierig. Der Kanzler schickt seinen Fraktionschef vor.
Wieder einmal hat der Bundeskanzler zumindest einen Teil seiner Zukunft in die Hände des SPD-Fraktionsvorsitzenden gelegt. Schon in den vergangenen drei Jahren konnte man mehrfach den Eindruck bekommen, dass Olaf Scholz von den Geschicken Rolf Mützenichs abhängig ist. Nun hat Scholz ganz öffentlich, vor einem Millionenpublikum am Sonntagabend in der ARD, den „Ball zurück in den Bundestag gespielt“, wie es Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag formulierte. Denn Scholz zeigte sich bereit, die Vertrauensfrage nicht erst am 15. Januar zu stellen, sondern, wie von der Union und auch von Teilen der Grünen gefordert, noch vor Weihnachten. Voraussetzung sei aber, dass sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Friedrich Merz und Rolf Mützenich, darauf einigen. Laut Hebestreit müsse man nun sehen, ob der von Scholz geschossene Ball im Bundestag aufgenommen werde.


