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Wikileaks-Gründer : Assange spaltet Amerika

  • Aktualisiert am

Vor Botschaft Ekuadors in London: Anhänger Assanges demonstrieren für dessen Freiheit Bild: Reuters

Wegen des diplomatischen Asyls für Julian Assange in der Londoner Botschaft Ecuadors hat die Organisation Amerikanischer Staaten eine Dringlichkeitssitzung einberufen. Der Wikileaks-Gründer will sich angeblich an diesem Sonntag öffentlich zeigen.

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          Ins diplomatische Ringen um den Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich nun auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeschaltet. Die OAS berief am Samstag für kommenden Freitag eine Dringlichkeitssitzung der amerikanischen Außenminister ein. Dabei soll über den Streit zwischen London und Quito wegen des diplomatischen Asyls für Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London beraten werden. 23 OAS-Staaten sprachen sich am Freitag (Ortszeit) für das Treffen aus. Dagegen stimmten die Vereinigten Staaten, Kanada sowie Trinidad und Tobago.

          Ecuador hatte dem 41 Jahre alten Australier Assange, der sich vor rund acht Wochen in die Botschaft geflüchtet hatte, am vergangenen Donnerstag diplomatisches Asyl gewährt. Die Nationalversammlung Ecuadors verurteilte das Verhalten Großbritanniens in einer offiziellen Erklärung. Die Drohung, zur Festnahme von Assange notfalls in Botschaft des Landes in London einzudringen, stelle einen „Angriff auf die nationale Souveränität“ dar und sei ein Verstoß gegen internationales Recht, heißt es in der Erklärung, die das Parlament am Freitag (Ortszeit) beschloss.

          Der britische Außenminister William Hague hatte zuvor gesagt, es gebe keine solche Drohung. Großbritannien müsse aber seine internationalen Verpflichtungen erfüllen. Gegen Assange existiert ein EU-weiter Haftbefehl aus Schweden wegen des Verdachts auf Sexualdelikte.

          An diesem Samstag wollen die Mitglieder der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA) in Ecuador über die Lage beraten. Das Bündnis steht unter der Federführung von Venezuela und Kuba. Auch die Außenminister des südamerikanischen Staatenbundes Unasur suchen an diesem Sonntag eine gemeinsame Haltung im Fall Assange.

          Öffentlicher Auftritt Assanges?

          Assange soll nach Skandinavien ausgeliefert werden. Er bestreitet die Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung und vermutet ein Komplott. Der Australier befürchtet eine Abschiebung von Schweden in die Vereinigten Staaten, wo ihm lebenslange Haft wegen Geheimnisverrats drohen könnte. Die von Assange maßgeblich betriebene Plattform Wikileaks hatte tausende diplomatische Depeschen veröffentlicht. Darunter auch geheime Dokumente über die Kriege im Irak und in Afghanistan.

          Assange plant nach Angaben von Wikileaks, an diesem Sonntag vor Ekuadors Botschaft in London vor die Öffentlichkeit zu treten. Ob er tatsächlich persönlich vor das Gebäude kommen wollte, blieb unklar. Damit würde er das Risiko eingehen, von der britischen Polizei festgenommen zu werden.

          Unterdessen warf der Anwalt der beiden Schwedinnen, die gegen Assange ausgesagt hatten, dem Australier nach Angaben der Zeitschrift „Focus“ vor, den Begriff politisches Asyl zu missbrauchen. Seine Mandantinnen wollten, „dass dieser Fall endlich ordentlich abgeschlossen wird“, sagte Claes Borgström.

          Correa geht auf Distanz

          Nach der ecuadorianischen Asylzusage für Julian Assange hat sich Präsident Rafael Correa unterdessen vorsichtig von Assange distanziert, die Entscheidung seines Landes aber verteidigt. Er stimme mit Assange nicht in allem überein, und es sei möglich, dass der Australier Vergehen begangen habe, sagte Correa am Freitag in einem Radiointerview. Assanges Asylantrag sei jedoch stattgegeben worden, weil Schweden nicht versichert habe, von einer Auslieferung Wikileaks-Gründers in die Vereinigten Staaten abzusehen. Er fürchte, dass Assange dort die Todesstrafe drohen könnte, erklärte Correa.

          Angesichts des diplomatischen Tauziehens zwischen London und Quito halten sich Assanges Anwälte zurück. Welche weiteren Schritte geplant seien, müsse zunächst geprüft werden, erklärte der frühere spanische Ermittlungsrichter Baltasar Garzon, der Assange vertritt. Eine Entscheidung falle erst in den kommenden Tagen oder Wochen, sagte er der Nachrichtenagentur AP am Telefon aus Kolumbien. Es liege an Ecuador, ob das Land den Internationalen Gerichtshof in Den Haag anrufen wolle, um freies Geleit für Assange zu erstreiten.

          „Historischer Sieg“

          Assanges Rechtsmittel gegen eine Auslieferung an Schweden sind ausgeschöpft. Die Asylentscheidung Ecuadors hatte Assange, der sich seit dem 19. Juni in der Botschaft des südamerikanischen Landes in London aufhält, als einen „historischen Sieg“ bezeichnet. „Unser Kampf hat aber erst begonnen“, sagte er. „Die beispiellosen Ermittlungen gegen Wikileaks müssen gestoppt werden.“ Assange erinnerte daran, dass ein Wikileaks-Informant, Bradley Manning, seit „über 800 Tage ohne Prozess" in Haft sei.

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