Bundeswehr weiter in Syrien und Irak
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Auch namenhafte Fachpolitiker der SPD sind nun der Meinung, deutsche Aufklärungsflugzeuge, wie etwa des Typs Awacs, würden weiter im Anti-IS-Einsatz gebraucht. Bild: dpa
Der deutsche Anti-IS-Einsatz sollte eigentlich im Oktober auslaufen. Doch nun zeigen sich auch Führungspersonen der SPD für eine Mandatsverlängerung offen. Gleichzeitig sind einige Sozialdemokraten verärgert.
Führende Sozialdemokraten wollen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak nun doch zumindest teilweise fortsetzen. Nach einem Beschluss des Bundestages von 2018 soll er eigentlich am 31. Oktober auslaufen. Der kommissarische Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hatte noch Ende Juli darauf bestanden. Nun rudert er jedoch zurück, denn namhafte Fachpolitiker der Partei wollen ebenso wie die Union keinen vollständigen Abzug mehr. Sie sagen, vor allem die deutschen Aufklärungsflugzeuge der Typen Tornado und Awacs würden weiter gebraucht. Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ sei zwar im Felde besiegt, aber im Untergrund weiter aktiv. Weil sie jetzt versteckt operiere, sei eher noch mehr Luftaufklärung nötig als bisher.
Diese Ansicht vertreten etwa Fritz Felgentreu und Nils Schmid, die Obleute der SPD in den Ausschüssen für Verteidigung und Auswärtiges. Felgentreu sagt, er höre von Experten, die Aufklärungs-Tornados seien weiter nötig. „Das ist eine neue Lage, und das müssen wir bewerten.“ Schmid sieht das ähnlich. Weil es für die deutschen Flugzeuge keine Ablösung aus anderen Staaten der Anti-IS-Koalition gebe, sei die Situation nun „objektiv anders“ als zur Zeit des Bundestagsbeschlusses. Das werde die Fraktion „bewerten müssen“. Vorher hatte schon Außenminister Heiko Maas, auch er ein Sozialdemokrat, erkennen lassen, dass er die Lage ähnlich beurteilt.
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