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Griechischer Ministerpräsident : Tsipras, der Nobelpreisträger?

(Preisverdächtige) Friedensgeste? Alexis Tsipras sein mazedonischer Amtskollege Zoran Zaev legten im Juni 2018 den Grundstein für eine Lösung des „Namensstreits“ Bild: Reuters

Entgegen der anfänglichen Erwartung hat Alexis Tsipras die griechische Regierung stabilisiert und den „Namensstreit“ mit Mazedonien gelöst. Doch genau das könnte ihn nun das Amt kosten – oder ihm den Friedensnobelpreis bringen.

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          Damit hatte vor vier Jahren nun wirklich niemand gerechnet: Im Januar 2015, als Alexis Tsipras seine erste Parlamentswahl gewann und Ministerpräsident Griechenlands wurde, sagten ihm viele eine kurze Amtszeit voraus. Die tumultuarischen Anfangsmonate des ersten Kabinetts Tsipras schienen solche Mutmaßungen zu bestätigen. Tsipras’ bizarrer Finanzminister Giannis Varoufakis verspielte den letzten politischen Kredit des Landes, die Banken schlossen, Kapitalverkehrskontrollen wurden eingeführt, es kam zum „Grexit-Referendum“. Doch trotz allem konnte Tsipras die im Anschluss an das Referendum von ihm ausgerufenen Neuwahlen im September 2015 mit seinem „Bündnis der radikalen Linken“, Syriza genannt, wiederum gewinnen.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Inzwischen ist der einstige Volksheroe sogar der mit Abstand am längsten regierende griechische Ministerpräsident der Krisenjahre, und wenn er sich an seine eigenen Ankündigungen halten kann, wird er sogar zum ersten Athener Regierungschef seit fast zwei Jahrzehnten werden, der eine volle Amtszeit absolviert. Das war selbst Kostas Karamanlis nicht gelungen, dem 2009 abgewählten letzten Ministerpräsidenten der fetten Jahre vor dem offenen Ausbruch der griechischen Überschuldungskrise. Mehrfach hat Tsipras in den vergangenen Monaten bekräftigt, dass er sein Mandat bis zum letzten Tag wahrnehmen und sich erst im Herbst dieses Jahres zur Wiederwahl stellen wolle.

          Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis behauptet dagegen, Tsipras plane, die Parlamentswahl mit der Ende Mai anstehenden Europawahl zusammenzulegen. So wollen es auch viele Athener Journalisten wissen. Hintergrund solcher Spekulationen ist, dass Tsipras und seine Syriza in allen Umfragen um zehn Prozentpunkte oder sogar noch deutlicher hinter Mitsotakis und dessen konservativ-nationalistischer Partei „Nea Dimokratia“ zurückliegen. Sollte sich dies bei den Europawahlen bestätigen, hätte Syriza bei einer separat im Herbst abgehaltenen Abstimmung zur Beschickung der neuen griechischen Volksvertretung noch schlechtere Aussichten – so lautet ein Gedankengang, der angeblich für Parlamentswahlen im Mai spricht.

          Wird Mazedonien-Einigung Tsipras zum Verhängnis?

          Derzeit sieht es tatsächlich so aus, als brauchte Tsipras ein mittleres Wunder, um als Ministerpräsident wiedergewählt zu werden. Es ist nicht einmal sicher, ob er die Macht nicht schon vor dem regulären Ende seines Mandats verliert. Der wichtigste Grund dafür ist ein mutiger Vorstoß, den er selbst vorangetrieben hat: Die Aussöhnung mit dem Nachbarstaat Mazedonien, die vielleicht schon im Februar in eine Überwindung des nervtötenden „Namensstreits“ münden könnte. Läuft alles so, wie in der politischen Choreographie vorgesehen, wird das Parlament in Skopje Mitte Januar die Umbenennung Mazedoniens in „Nord-Mazedonien“ beschließen, wie es das im Juni 2018 unterzeichnete Abkommen von Prespa vorsieht. Griechenlands Volksvertretung soll einen entsprechenden Vertrag mit dem Nachbarstaat dann im Februar ratifizieren. Danach könnte ein Staat namens „Nord-Mazedonien“ der Nato beitreten sowie womöglich sogar Beitrittsverhandlungen mit der EU beginnen – und Tsipras hätte eine außenpolitische Peinlichkeit erster Ordnung für Griechenland aus dem Weg geräumt.

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