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Warnung über Twitter : Trump droht Türkei bei Angriff auf Kurden 

  • Aktualisiert am

Bild: Reuters

Der amerikanische Präsident richtet eine scharfe Warnung an die Türkei, sollte diese die syrischen Kurden angreifen. Ankara reagiert unbeeindruckt: Es gebe keinen Unterschied zwischen Kurdenmilizen und dem IS, sagt ein Präsidentensprecher.

          Die türkische Regierung hat am Montag scharf auf eine neue Drohung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump reagiert. Hintergrund ist eine geplante türkische Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz, die einerseits in der Türkei auf der Terrorliste steht und andererseits mit den Vereinigten Staaten im Kampf gegen die IS-Terrormiliz verbündet ist. Trump drohte der Türkei im Kurznachrichtendienst Twitter, sie werde „wirtschaftlich zerstört“, sollte sie kurdische Truppen in Nordsyrien angreifen. Gleichzeitig will ich auch nicht, dass die Kurden die Türkei provozieren“, fügte er in einer weiteren Nachricht hinzu. Außerdem sprach er von einer 20 Meilen (32 Kilometer) breiten Sicherheitszone.

          Daraufhin schrieb der türkische Präsidentensprecher Ibrahim ebenfalls auf Twitter: „Terroristen können nicht Ihre Partner und Alliierten sein.“ Die Türkei erwarte, dass die Vereinigten Staaten die strategische Partnerschaft der beiden Nato-Staaten respektiere. Sie dürfe nicht von Terrorpropaganda überschattet werden.

          Die Türkei nimmt Anstoß daran, dass die Türkei laut amerikanischer Darstellung pauschal „Kurden“ angreifen will. Es sei ein „tödlicher Fehler“, die PKK, die auch in den Vereinigten Staaten auf der Terrorliste stehe, sowie ihre syrischen Ableger mit Kurden gleichzusetzen, warnte Kalin. Die Türkei kämpfe gegen Terroristen, nicht Kurden. Es gebe keinen Unterschied zwischen dem IS, der PKK und der YPG. „Wir werden weiter gegen alle kämpfen“, schrieb Kalin im jüngsten Schlagabtausch der amerikanisch-türkischen Twitterdiplomatie. Aus Sicht der Türkei ist die kurdische YPG-Miliz, die in Nordsyrien nahe der türkischen Grenze Gebiete beherrscht, ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit eine Terrororganisation.

          Vor dem Abzug ihrer Truppen aus Syrien wollen die Vereinigten Staaten nach den Worten von Außenminister Mike Pompeo sicherstellen, „dass die Türken die Kurden nicht abschlachten“. Trotz der türkischen Drohungen hatte sich amerikanische Außenminister Mike Pompeo am Wochenende zuversichtlich gezeigt, dass sich die Vereinigten Staaten und die Türkei auf den Schutz der kurdischen Truppen einigen könnten. Er habe mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu gesprochen, und obwohl noch viele Details ausgearbeitet werden müssten, sei er optimistisch, dass man einen guten Ausgang erzielen könne, sagte Pompeo am Samstag bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten laut einer Abschrift des Außenministeriums. Wie das gelingen soll, ließ er allerdings offen.

          Im Dezember hatte Erdogan eine Offensive gegen die kurdischen Truppen vorerst auf Eis gelegt, nachdem die Vereinigten Staaten ihren Truppenabzug aus Syrien angekündigt hatten. Am Donnerstag betonte Außenminister Mevlüt Cavusoglu in einem Interview des Senders NTV allerdings, dass die Türkei losschlagen werde, sollten die Amerikaner ihren Abzug zu lange hinauszögern. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Samstag, die Türkei habe ihre Truppen an der Grenze zum kurdisch kontrollierten Teil Syriens verstärkt. Es handele sich um Kampfpanzer und Truppen.

          Schon im vergangenen Jahr hatte es Streit zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei gegeben. Trump hatte in der Auseinandersetzung um einen in der Türkei festgehaltenen amerikanischen Pastor Sanktionen gegen zwei türkische Minister verhängt und Strafzölle gegen Ankara erhöht. Damit beschleunigte er die Talfahrt der Landeswährung Lira. Die Sanktionen wurden später wieder aufgehoben.

          Über die konkreten Rückzugspläne der Vereinigten Staaten herrscht zudem seit Tagen Verwirrung, weil sich Regierungsvertreter widersprüchlich dazu äußerten. Die Vereinigten Staaten haben rund 2000 Soldaten in Syrien, die gegen den IS kämpfen. Trump hatte am 19. Dezember bekanntgegeben, sie abziehen zu wollen. Das löste heftige Kritik aus und führte zum Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis.

          Am Freitag hieß es, die Vereinigten Staaten hätten mit dem Truppenabzug begonnen. In der Nacht zu Samstag stellte ein Pentagonsprecher aber klar, dass bislang noch keine Soldaten aus Syrien abgezogen worden seien. Zunächst seien nur eine Reihe von „logistischen Maßnahmen“ umgesetzt worden, teilte er mit. Trump erklärte am Sonntag, das amerikanische Militär werde hart gegen die verbliebenen IS-Kämpfer vorgehen. Sollte sich die Terrormiliz abermals formieren, würden die Vereinigten Staaten sie von einer nahen Militärbasis angreifen.

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