Stephan Brandner Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Die AfD will ihre Plenarreden nicht mehr zu Geld machen

Der Abgeordnete Stephan Brandner verdiente an Werbung auf Youtube – und zeigt sich nun reumütig. Gibt es noch weitere Fälle in der Fraktion?

Muscheln und Steak frites – ist das noch Sozialismus?

Juso-Chef Philipp Türmer war zu Gast in der „Paris Bar“, einem Schickeria-Hotspot in Berlin. Da wittert manch einer einen Skandal.

Hier muss sich der AfDler erstmal ein Bier genehmigen

Wenn das Jahr doch nur so weitergehen würde wie beim Neujahrsempfang im Justizministerium. Das Essen schmeckt. Der AfD-Vizechef kommt zu spät. Und die Festrede ist „Hammer“.

Wie Trump die AfD in ein Dilemma stürzt

Manche in der AfD wollen eine Behörde wie ICE, um die Abschiebequote zu erhöhen. Aber nicht nur in diesem Fall ist es für die Partei heikel, Trumps Politik zu loben.

AfD für Neuauszählung der Bundestagswahl

Die AfD-Fraktion präsentierte am Dienstag ihre Haltung zum BSW-Einspruch gegen das Bundestagswahlergebnis. Innerhalb der Fraktion gab es jedoch Abstimmungsprobleme.

Leute kennenlernen, auf Ideen kommen, sich zeigen

Sollen Verbände AfD-Politiker einladen? Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner findet: ja. Ihm nützen solche Abende für seine Arbeit.

„Niemand hilft uns mehr als die Altparteien“

Die AfD lädt rund 500 Kommunalpolitiker zu einer Tagung nach Berlin ein. Die Finanzmisere ist eines der Hauptthemen, die Stimmung ist prächtig. Brandmauern müsse man nur noch „umpusten“.

Zwei AfD-Abgeordnete unter Druck

Stephan Brandner soll eine Journalistin beleidigt, Matthias Moosdorf soll den Hitlergruß gezeigt haben. Nachdem der Bundestag die Immunität der beiden aufgehoben hat, sind strafrechtliche Ermittlungen möglich.

Die neue Taktik der AfD ist riskant

Die AfD will gemäßigt auftreten und nicht mehr nur dem rechten Rand gefallen, sondern auch der Mitte. Kann diese Strategie funktionieren?

Plötzlich nicht mehr Proll

AfD-Abgeordnete wollen sich in Zukunft besser benehmen. Das soll die Union günstig stimmen – und vor Gericht gegen den Verfassungsschutz helfen. Denn der müsste das Gebaren der Partei dann neu bewerten.

„Von so jemandem will ich nicht repräsentiert werden“

Bei den Wahlen für die Ausschüsse im Bundestag fielen alle AfD-Kandidaten durch. Der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak erklärt, warum.

Wenn die stärkste Oppositionskraft leer ausgeht

Heute konstituieren sich im Bundestag die Ausschüsse. An sich soll die AfD sechs Vorsitzende stellen – doch zu erwarten ist das nicht. Wie kann das sein? Und was tun die Ausschüsse überhaupt?

Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Der Verdacht, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt, teilt der Inlandsgeheimdienst mit. Die AfD will dagegen klagen.

Wie bestimmt der Bundestag, wer einen Ausschuss leitet?

Der Bundestag darf die AfD bei den Vorsitzen von Ausschüssen außen vor lassen. In der Union will das aber nicht jeder.

Amthor verteidigt Spahns AfD-Äußerung

Forderungen des CDU-Politikers Jens Spahn, mit der AfD etwa bei der Besetzung von Ausschüssen umzugehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei, haben für heftige Kritik gesorgt. Aber ist das überhaupt eine neue Position?

Das sind Höckes Männer im Bundestag

Gleich mehrere enge Vertraute von Björn Höcke sitzen nun in der AfD-Fraktion im Bundestag. Sie sollen den Einfluss des Thüringer AfD-Vorsitzenden auf die Bundespolitik stärken. Er selbst bleibt in der Landespolitik – mit einem Ziel.

Selbst die AfD jubelt nur verhalten

Im Vergleich zu 2021 kann die AfD ihren Stimmanteil fast verdoppeln. Die Partei sieht sich als neue politische Mitte – und will die Hand in Richtung Union ausgestreckt lassen.

„Glückauf! Die Sitzung ist geschlossen“

Viele Abgeordnete hielten in den vergangenen Wochen ihre Abschiedsreden. Sie handeln vom Leben in der Politik. Es sind Liebeserklärungen und Kampfansagen – und manchmal hilft auch ein Uwe-Seeler-Zitat.

Wie Höcke seinen Einfluss in Berlin vergrößern will

Björn Höcke kandidiert nicht für den Bundestag, doch mehrere enge Vertraute des Thüringer AfD-Chefs wollen antreten. Kampfkandidaturen scheuen sie nicht.

Immunität von AfD-Politiker Brandner aufgehoben

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Damit ermöglicht das Parlament die Durchführung eines Strafverfahrens gegen ihn.

Bundestag hebt Immunität von Stephan Brandner auf

Den genauen Grund für die Aufhebung seiner Immunität könne er nicht nennen, sagt Stephan Brandner. Nun ist aber der Weg frei für ein Strafverfahren.

AfD scheitert in Karlsruhe

Die Partei hat keinen Anspruch auf Vorsitz in Bundestagsausschüssen. Das Recht auf Gleichbehandlung sei nicht verletzt worden, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Auch Brandners Abwahl wird nicht beanstandet.

Kein Anspruch darauf, gewählt zu werden

Abermals ist die AfD bei dem Versuch gescheitert, einen parlamentarischen Posten gerichtlich zu erstreiten. Und auch die Abwahl des damaligen Vorsitzenden des Rechtsausschusses war aus Karlsruher Sicht zulässig.

AfD verliert Klagen auf Vorsitz in Bundestagsausschüssen

Die AfD scheitert im Streit um die Ausschussvorsitze im Bundestag jetzt auch in Karlsruhe. Die proportionale Verteilung der Sitze in Ausschüssen gelte nicht für deren Vorsitzende, befand das Gericht.

Durfte Stephan Brandner abgewählt werden?

2019 wurde der AfD-Politiker Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgewählt. Am Mittwoch entscheidet Karlsruhe, ob das rechtmäßig war. Es geht um Fragen, die auch in Thüringen relevant werden.

Hat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?

Das Verfassungsgericht entscheidet über zwei AfD-Klagen. Eskaliert der Konflikt Israels mit der Hizbullah nun vollends? Und Stefan Raab startet seine neue Show. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Das ist alles nur geklaut, sagt die AfD

Kopieren die Christdemokraten die Leib- und Magenthemen der AfD? Überhaupt nicht, sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Was die Konkurrenten wollen, wisse er gar nicht.

„Vaterlandsverräter!“, „Kriegstreiberin!“, „NS-Nachfolger!“

Im Bundestag wird so viel beleidigt wie seit 1987 nicht mehr, vor allem durch AfD-Politiker. Das soll jetzt anders werden – mit einer Änderung der Geschäftsordnung und hohen Geldstrafen.

Schmähungen im Bundestag sollen härter bestraft werden

Vor allem AfD-Abgeordnete fallen immer wieder unangenehm auf. Demnächst drohen im Wiederholungsfall 4000 Euro Strafe.

Sie lassen sich von Weidel wenig sagen

Die AfD hat die Parteichefs Weidel und Chrupalla im Amt bestätigt. Und ihnen gleichzeitig signalisiert: Wir lassen uns nicht einhegen. Schon gar nicht beim Thema Russland.

Deutschland erlässt Staaten mehr als 15 Milliarden Euro Schulden

Es geht um die Schulden von 52 anderen Staaten. Alleine dem Irak wurden 4,7 Milliarden Euro erlassen. Derzeit hat Ägypten die höchsten Verbindlichkeiten.

Durfte Stephan Brandner abgewählt werden?

Der AfD-Politiker wurde als erster Ausschussvorsitzender der Bundestagsgeschichte abberufen. Er sagt, das sei nicht demokratisch. Ob seine Abwahl erlaubt war, entscheiden nun die Richter in Karlsruhe.

Neuer Status, neue Regeln

Der Bundestag hat die Linke und das BSW als Gruppen anerkannt. Linkenchefin Wissler übt dennoch Kritik.

Der Ton macht die Demokratie

Die parlamentarische Ausdrucksweise ist ausbaufähig. Denn im Bundestag wird so viel beleidigt wie lange nicht mehr. Nach den Ordnungsrufen doppelt so viel wie in der vorigen Legislaturperiode.

Eine Brandmauer von rechts

Wer eine Barriere zur AfD fordert, tut so, als wollte die Partei unbedingt mit anderen zusammenarbeiten. Das stimmt aber nicht. In Wahrheit fürchtet auch sie sich vor der Nähe zu den anderen.