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Politik und Corona : Parteitag im Autokino

Drive-in-Festakt: Die Frankfurt School of Finance and Management hieß ihre Studienanfänger im Autokino Gravenbruch willkommen. Bild: Frankfurt School of Finance and Management

Wegen Corona muss auch die Politik kreativ sein. Digitale Treffen sind nicht mehr ungewöhnlich. Aber schwierig ist es mit Wahlen.

          5 Min.

          Diese Woche soll es zum ersten Mal einen Bundesparteitag geben, der ausschließlich digital abgehalten wird. Die Grünen wollten sich eigentlich vom 20. bis 22. November in Karlsruhe treffen, um ihr Grundsatzprogramm zu beschließen und bei der Gelegenheit ihren Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg zu unterstützten, der im März die Landtagswahl zu bestehen hat. Corona lässt das nicht zu, deshalb der Online-Weg: Im Berliner Tempodrom wird die Sendezentrale sein, wo Bundesvorstand und Parteitagspräsidium physisch anwesend sind, die Delegierten werden dazugeschaltet. Dass das funktionieren kann, haben sich die Grünen Anfang Mai bewiesen beim Länderrat, „kleiner Parteitag“ genannt. Der wurde ebenfalls digital abgehalten und lief alles in allem gut.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Auch andere Parteien haben inzwischen ihre Erfahrungen mit solchen digitalen Formen, wenn auch im kleineren Rahmen. Die CSU etwa, die FDP, viele Landes- und Kreisverbände durch alle Parteien hindurch. Rein technisch wäre es auch kein Problem, Wahlen auf diesem Weg abzuhalten. Ob das auch rechtlich möglich ist, darüber wird derzeit diskutiert. Das Grundgesetz gesteht den Parteien weitgehend Autonomie zu. Schließt das auch das Recht ein, Wahlen digital abzuhalten? Oder müssen vielmehr Wahl- und Parteiengesetz geändert werden? Womöglich sogar das Grundgesetz? Und wenn es so wäre, wie schnell könnte der Gesetzgeber dann überhaupt sein, im Wettlauf mit der Pandemie?

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