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Spitzenkandidat Mario Voigt : Die Thüringer CDU will nicht auf Sieg spielen

  • -Aktualisiert am

„Ein Macher“: Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt Bild: dpa

24 Jahre hat die CDU Thüringen regiert: Nach der Wahl von FDP-Mann Kemmerich gab es Personalquerelen, die Christdemokraten sind abgeschlagen in den Umfragen. Ihr neuer Spitzenkandidat setzt sich niedrige Ziele.

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          Am Tag nach der Entscheidung klingt Mario Voigt sehr zufrieden. „Ich mache das, was meine Leidenschaft ist: für mein Land zu kämpfen“, sagt der 43 Jahre CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag. Am Dienstagabend hat ihn der Landesvorstand einstimmig als Spitzenkandidat für die in fünf Monaten geplanten Neuwahlen in Thüringen nominiert. Er sei „dankbar und froh“, dass die Sache „in so großer Gemeinsamkeit geregelt“ worden sei, sagt Voigt der F.A.Z. Denn lange war die Personalie in der von der vergangenen Landtagswahl arg gerupften und ziemlich zerstrittenen Partei vakant, weil auch der nach dem Rücktritt von Mike Mohring im September neu gewählte 44 Jahre alte Landeschef Christian Hirte als potentieller Kandidat galt.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Nach dem Amt gestreckt haben sich gleichwohl weder Voigt noch Hirte, denn für die Union gibt es bei der Landtags-Neuwahl mutmaßlich wenig zu gewinnen. Ministerpräsident Bodo Ramelow will abermals antreten, seine Partei Die Linke kommt bisher in Umfragen auf 33 Prozent und liegt damit ziemlich konstant elf Prozentpunkte vor CDU und AfD. Das Zünglein an der Waage ist mal wieder die FDP, die zuletzt bei fünf Prozent lag und so eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün als Mehrheitskoalition verhindern könnte. Die vorgezogene Landtagswahl soll im April kommenden Jahres stattfinden.

          Die Ausgangslage dafür unterscheidet sich allerdings nicht sonderlich vom Wahlausgang im Oktober vergangenen Jahres, der erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik keine Mehrheit mehr für eines der traditionellen Lager gebracht hatte. In der Folge bildete Ramelow eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung, scheiterte aber bei seiner Wahl im Landtag. Einen Monat lang regierte dann der von AfD und CDU mitgewählte FDP-Chef Thomas Kemmerich einsam vor sich hin, bis sich CDU und Rot-Rot-Grün auf einen „Stabilitätsmechanismus“ genannten informellen Pakt verständigten, der bis zu Neuwahlen Ramelow und Rot-Rot-Grün als Minderheitsregierung zurück ins Amt und die Union in Mitverantwortung brachte.

          „Das können wir besser“

          Als sein großes Wahlziel nennt Voigt deshalb auch nicht den Sieg, sondern dass Linke und AfD nicht mehr auf mehr als die Hälfte aller Stimmen kommen und im Landtag abermals keine klare Regierungsmehrheit stünde. Zugleich will er die Union wieder stärker als die AfD machen, die sich bei der vergangenen Wahl auf den zweiten Platz geschoben hatte. Für den Wahlkampf kündigte Voigt an, die Themen Wirtschaft und Bildung in den Vordergrund zu stellen. „Das können wir besser“, sagt er und verweist zugleich darauf, „für einen anderen Politikstil“ kämpfen zu wollen. „Wir wollen zusammenführen und nicht spalten“, sagt Voigt.

          „Wir wollen eine andere Politik für dieses Land, aber kein anderes Land.“ Das Thema Corona werde er aus dem Wahlkampf raushalten; hier unterstütze die CDU die Regierung, fordere aber insbesondere von Ramelow, keinen Zickzackkurs zu fahren. Thüringens Regierungschef hatte sich im Oktober zunächst gegen pauschale Beschränkungen des öffentlichen Lebens ausgesprochen, war dann jedoch angesichts des galoppierenden Infektionsgeschehens doch auf die Linie des Kanzleramts und der anderen Ministerpräsidenten eingeschwenkt.

          Entscheidung bei Thüringer Bratwurst

          Ramelow und Voigt kommen gut miteinander aus, einer engeren Zusammenarbeit oder gar einer Koalition aber steht nicht zuletzt der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU im Wege, der Kooperationen mit AfD und Linken aus unterschiedlichen Gründen untersagt. Im Frühjahr habe die CDU „aus Verantwortung für das Land“ die „Stabilitätsvereinbarung“ mit Rot-Rot-Grün getroffen, aber das sei kein Dauerzustand, sagt Voigt. Langfristiges Ziel der Union ist es freilich, in Thüringen wieder den Ministerpräsidenten zu stellen, so wie sie es seit 1990 für 24 Jahre getan hat.

          Für die nötige Geschlossenheit kann Voigt offenbar besser sorgen als Christian Hirte, der auf dem Wahlparteitag im September als einziger Kandidat nur ein mäßiges Ergebnis einfuhr. Ein Grund dafür könnte sein, dass Hirte nie einen Hehl daraus gemacht hat, lieber als Bundestagsabgeordneter in Berlin bleiben zu wollen. Dem steht nun nichts mehr im Wege. Voigt habe über viele Jahre bewiesen, dass er ein Macher sei, lobt ihn Hirte gegenüber der F.A.Z. „Er genießt in der Partei und in der Öffentlichkeit großen Respekt und hohe Anerkennung.“ Die Entscheidung für die Spitzenkandidatur, soviel verrät er dann doch noch, hätten beide bei einem Zweiergespräch und Thüringer Bratwurst ausgemacht.

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