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EU und Seenotrettung : Hoffen auf ein Ende der Improvisation

  • -Aktualisiert am

Hafen gefunden: Migranten können in Valletta von Bord der „Alan Kurdi“ gehen. Bild: AFP

Auch nach Jahren des Streits tut sich die EU schwer, gerettete Migranten auf Staaten zu verteilen. Wird es nun eine solidarische Lösung geben? Bisher haben sich nur wenige Staaten zur Aufnahme bereiterklärt.

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          Reichlich hilflos, aber nicht vollkommen hoffnungslos verfolgt die Europäische Kommission die jüngsten Flüchtlingsdramen im zentralen Mittelmeer. Die EU-Mittelmeermission „Sophia“, 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle eingesetzt, kümmert sich primär um die Überwachung der wichtigsten Routen und die Bekämpfung von Schlepperbanden. Sie funktioniert aber seit Ende März nur noch bruchstückhaft und kann nicht mehr ihrer – durch internationales Seerecht gestützten – Aufgaben der Rettung von Schiffbrüchigen aus akuter Not nachkommen. Weiterhin, zunächst bis Ende September, funktioniert die Luftüberwachung. „Das ist nicht die Option, die wir bevorzugen“, gab die Sprecherin der in Brüssel für die Mission „Sophia“ zuständigen EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zu bedenken.

          Da die Verhandlungen der EU-Staaten über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) weiter blockiert sind und das Thema in den Schlussfolgerungen des regulären EU-Gipfeltreffens am 20. Juni überhaupt nicht auftauchte, ist nicht mit raschen europäisch abgestimmten Lösungen zu rechnen. Die jüngsten Entwicklungen rundum die italienische Insel Lampedusa und das ebenfalls südlich von Sizilien gelegene Malta haben die Aussichten auf einen Kompromiss aller EU-Partner keineswegs verbessert. Er habe die Hoffnung verloren, „dass wir als gesamte Europäische Union uns auf einen entsprechenden Verteilungsmechanismus einigen können“, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), am Montag in der ARD. „Aber wir arbeiten seit Monaten daran, dass eine Koalition von Staaten, die Geflüchtete aufnehmen wollen, sich zusammenschließen und schnell Geflüchtete aufnehmen“, sagte Roth.

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