Europapolitik :
Nicht ohne meinen Bundestag

Lesezeit:
dpa

Schon der Anschein der Entparlamentarisierung der Europapolitik ist gefährlich. Das hätte der italienische Ministerpräsident Monti bedenken können - und müssen -, als er für mehr Handlungsspielraum der Regierungen warb.

In seinem Gespräch mit der Zeitschrift „Spiegel“ hat der italienische Ministerpräsident Mario Monti nicht gesagt, die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU sollten sich über Beschlüsse ihrer nationalen Parlamente nach Belieben hinwegsetzen und diese als für sie ohne Belang betrachten. Er hat vielmehr „nur“ einen Wunsch geäußert, den die meisten Exekutiven in parlamentarischen Demokratien, wenn es um außenpolitische Dinge geht, im Stillen teilen dürften: dass sie sich gegenüber den Parlamenten einen Handlungs- und Verhandlungsspielraum bewahren (über den zum Beispiel der britische Premierminister verfügt).

FAZ

Ohne Abo weiterlesen

Dies ist kein Abo. Ihre Registrierung ist komplett kostenlos, ohne versteckte Kosten.
Oder 3 Monate für 1 € pro Monat Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen erhalten und immer aktuell informiert bleiben.
Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Stellvertretende Leitung der Straßenmeisterei Simmerath (m/w/d)
Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW)
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Referent für Flurneuordnungs- und Bodenordnungsverfahren (m/w/d)
BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt