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Populismus in Skandinavien : Im Norden auf dem Rückzug

Das Scheinwerferlicht wird schwächer: Finnlands Rechtspopulist Timo Soini Bild: AFP

Stoßen die Rechtspopulisten in Nordeuropa an ihre Grenzen? In Skandinavien verschleißen sie sich in parteiinternen Kämpfen. Es dominieren dumme Jungen anstatt böse Buben.

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          Vor einem Jahr war Timo Soini so mächtig wie nie zuvor. Der Vorsitzende der europaskeptischen Partei der „Wahren Finnen“ hatte mit einfachen Argumenten einen fulminanten Wahlkampf geführt, indem er die Beteiligung Finnlands am Krisenpaket für Griechenland zur Kernfrage machte. Fast 20 Prozent der Wähler schlossen sich der vorher zumeist nur für ihr grobschlächtiges Auftreten belächelten Partei an, was einer Vervierfachung des Stimmenanteils entsprach und sie zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Helsinki machte. Die Schockwellen des Erfolgs waren sogar noch in Brüssel zu spüren, obwohl eine Zweckgemeinschaft der Wahlverlierer eine Regierungsbeteiligung der „Wahren Finnen“ verhinderte. Im Wahlkampf waren aber auch die finnischen Sozialdemokraten auf Distanz zur Griechenlandhilfe gegangen. Wollten sie nicht ihr Gesicht verlieren, konnten sie diese Position in der Regierung nicht einfach beiseite schieben - und forderten deshalb jene Sicherheiten, die als „Finnenpfand“ vorübergehend auch in Deutschland schlagzeilentauglich waren.

          Sebastian Balzter

          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          „Wir werden für die EU die bösen Buben aus dem Norden sein“, hatte Soini vor der Wahl angekündigt. Obgleich er selbst auf die Rolle als Oppositionsführer beschränkt blieb, schien seine Prophezeiung aufzugehen. Das liberale, jahrzehntelang von der Dominanz sozialdemokratischer Parteien geprägte Image Nordeuropas erhielt einen weiteren Kratzer, nachdem sich zuvor schon in Schweden, Norwegen und Dänemark mehr oder weniger offen chauvinistische Positionen in politisches Kapital hatten ummünzen lassen.

          Mehr dumme Jungen als böse Buben

          Zwölf Monate später ist das rechte politische Lager in ganz Nordeuropa geschwächt, die „Wahren Finnen“ muten mehr wie dumme Jungen denn böse Buben an. Von sich reden gemacht haben sie nur auf Nebenschauplätzen, etwa mit ihrer Kritik an der offiziellen Zweisprachigkeit des Landes, die sie zu Lasten der schwedischen Minderheit abschaffen wollen. Politischen Zündstoff barg da schon eher der Kauf eines noblen Penthouse-Büros in einer der teuersten Lagen von Helsinki, für den ein Großteil der steuerfinanzierten Parteienunterstützung geflossen ist. Noch schädlicher für das Ansehen aber dürften die persönlichen Eskapaden sein, die sich einige Politiker und ihre Mitarbeiter zurzeit im Wochentakt leisten.

          Zuerst empfahl der zweite starke Mann der Partei, der Stadtverbandsvorsitzende von Helsinki, zur Lösung der griechischen Finanzprobleme die Rückkehr zu einer Regierungsform nach dem Vorbild der in den siebziger Jahren grausam herrschenden Militärjunta, womit er sich eine intern verhängte zweiwöchige Zwangspause von der Fraktionsarbeit einhandelte. Dann wurde die eifrige Beteiligung der Assistentin eines Abgeordneten in einem rassistischen Internetforum publik. Vor wenigen Tagen schließlich ließ sich eine andere Parteimitarbeiterin zu dem Vorschlag hinreißen, dass alle Ausländer an ihrer Kleidung ein Abzeichen tragen sollten, um ihre Herkunft deutlich zu machen. Sie habe einen Witz machen wollen, hieß es dazu aus der Parteizentrale. Timo Soini macht jedoch immer häufiger den Eindruck, dass ihm der Spaß an seiner Truppe verloren gegangen ist. Bei den Präsidentenwahlen im Frühjahr erhielt er nur noch knapp 10 Prozent der Stimmen.

          Religion und Kultur statt Rassenunterschiede

          Ein nicht ganz so desolates Bild geben seit ihrem erstmaligen Einzug ins Parlament in Stockholm die Schwedendemokraten ab. Sie hatten bei den Wahlen im Herbst 2010 knapp 6 Prozent der Stimmen errungen, während die Mitte-rechts-Koalition ihre Mehrheit verlor und die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis seit Menschengedenken erzielten. Zwar verließ einer der Abgeordneten, ein früherer Alkoholiker, nach einem Rückfall im Streit mit der Parteispitze im vergangenen Sommer die Fraktion. Doch ist es dem Parteivorsitzenden Jimmie Åkesson seither gelungen, die Reihen zu schließen und nach außen gemäßigter aufzutreten.

          Der jüngste Parteikongress war jedenfalls weniger als erwartet mit der Ausländerpolitik beschäftigt, dafür spielten Steuersenkungen und Umverteilungsvorschläge eine größere Rolle. Auch die sprachlichen Gepflogenheiten wurden überdacht: Statt auf Rassenunterschiede soll die Rhetorik künftig auf die kulturelle und religiöse Prägung von Ausländern und Schweden abzielen. Wer sich in den Ortsverbänden gegen diesen Kurs sträubt, muss mit einem Ausschlussverfahren rechnen. Aktuelle Umfragen bescheinigen der Partei nach einem zwischenzeitlichen Tief nun wieder ähnlich hohe Zustimmungsraten wie bei den Wahlen vor anderthalb Jahren.

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