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Ostukraine : Separatisten schicken Panzer nach Donezk

  • Aktualisiert am

Panzerfahrzeuge der pro-russischen Separatisten an diesem Montag nahe Donezk Bild: AP

Panzer, Haubitzen und weiteres schweres militärisches Gerät: Offensichtlich verstärken die Separatisten ihre Truppen nahe Donezk. Außenminister Steinmeier warnt vor einer weiteren Eskalation in der Ostukraine.

          Eine Kolonne mit schwerem militärischem Gerät hat sich am Montag auf die von prorussischen Separatisten kontrollierte Stadt Donezk zubewegt. Reporter der Nachrichtenagenturen AFP und AP berichteten übereinstimmend unter anderem von mehr als einem Dutzend Lastwagen, mindestens sechs Panzern sowie Haubitzen. Die Lastwagen waren ohne Kennzeichen unterwegs.

          Bereits in den vergangenen Tagen hatte es Berichte über massive Truppenverstärkungen in den Rebellengebieten in der Ostukraine gegeben. In der Region gibt es derzeit die heftigsten Kämpfe seit Wochen, obwohl offiziell eine Anfang September ausgehandelte Waffenruhe gilt.

          Nach Angaben der Sprechers des ukrainischen Sicherheitsrats, Andrej Lyssenko, sind bei den jüngsten Gefechten mindestens zwei Soldaten getötet worden. Fünf Soldaten seien innerhalb von 24 Stunden verletzt worden. Kämpfe gab es demnach am Flughafen Donezk sowie bei den Städten Debalzewo und Slawjanoserbsk. In Donezk waren in der Nacht nach Angaben des Stadtrats Artilleriesalven zu hören, am Montag war die Lage zunächst ruhig.

          Im ostukrainischen Charkow wurden bei einer Explosion in einer Bar am Sonntagabend elf Menschen teils schwer verletzt. Der Geheimdienst in Kiew ging von einem Terroranschlag aus. Der Ort gilt als Treffpunkt von proukrainischen Kräften.

          Steinmeier fordert Einhaltung der Waffenruhe

          Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einer weiteren Eskalation in der Ostukraine gewarnt. Die Situation sei ernst, sagte Steinmeier am Montag bei einem Besuch in Kasachstan. Er appelliere daher an alle Beteiligten sowie an Russland, zu den Vereinbarungen von Minsk zurückzukehren und die Waffenruhe einzuhalten. Der SPD-Politiker kündigte an, er werde die Entwicklung in der Ukraine nach seiner Rückkehr nach Berlin am Abend mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini besprechen.

          In Donezk gab es am Wochenende nach Einschätzung eines Reuters-Journalisten die heftigsten Gefechte seit Anfang Oktober. Nach Angaben der ukrainischen Armee haben die Aufständischen in den vergangenen Tagen mehr Ausrüstung und personelle Verstärkung bekommen.

          Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilte mit, es seien Fahrzeugkolonnen mit schweren Waffen in der Region beobachtet worden. Nach Darstellung der Ukraine stammen diese aus Russland. Der Westen und die Regierung in Kiew werfen Russland seit langem vor, die Rebellen im Osten der Ukraine zu unterstützen und die Lage zu destabilisieren. Russland bestreitet dies. In den vergangenen Tagen haben sich die Regierung in Kiew und die Rebellen verstärkt gegenseitig Verstöße vorgeworfen.

          Frische Truppen oder „notwendige Rotation“? Ein Konvoi von Militärtransportern ohne Kennzeichen am Samstag im von Aufständischen kontrollierten Teil der Ostukraine

          Die Berichte über neue Truppenbewegungen und Kämpfe in der Ostukraine beunruhigen auch die Vereinigten Staaten und die Europäische Union. Die amerikanische Regierung äußerte sich „sehr besorgt“. Zugleich rief sie alle Seiten auf, sich strikt an die Waffenstillstandsvereinbarung von Minsk zu halten. „Jeder Versuch von Separatistenkräften, zusätzliches Territorium in der Ostukraine zu besetzen, wäre ein krasser Verstoß“, sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Bernadette Meehan. Sie bekräftigte auch die Aufforderung an Russland, Zusagen an Minsk zu erfüllen, die militärische Versorgung der Rebellen einzustellen und alle Truppen aus der Ukraine abzuziehen.

          Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sprach von einer „sehr besorgniserregenden Entwicklung“. Von russischen Präsidenten Wladimir Putin verlangte Mogherini abermals, Verantwortung bei der Lösung des Konflikts zu übernehmen. Russland müsse verhindern, dass weitere Waffen und Kämpfer in die Ostukraine gelangten. Bereits dort operierende Truppen unter russischer Kontrolle müssten zurückgezogen werden.

          Der russische Präsident Wladimir Putin warf unterdessen der ukrainischen Armee vor, die Absturzstelle der malaysischen Passagiermaschine MH17 in der Ostukraine andauernd unter Beschuss zu nehmen. Dadurch könnten die Fachleute den Unglücksort nicht vollständig untersuchen, sagte Putin am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (Apec) in China. MH17 war am 17. Juli unter ungeklärten Umständen abgestürzt. Separatisten und Militär werfen sich gegenseitig vor, das Flugzeug abgeschossen zu haben.

          Mit Spannung wird erwartet, ob es während des Apec-Gipfels zu einem Gespräch der beiden Präsidenten Barack Obama und Putin kommt.

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