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Besuch in Teheran : Ashton warnt vor Scheitern der Atomgespräche

  • Aktualisiert am

Mit Kopftuch: Ashton trifft Rohani in Teheran. Bild: AP

Bei ihrem Besuch in Teheran hat die EU-Außenbeauftragte Ashton vor einem Scheitern der Verhandlungen über Irans Atomprogramm gewarnt. Ihr Besuch ist der ranghöchste der EU in Iran seit 2008. Israel ist verärgert.

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          Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat in Teheran vor einem Scheitern der Atomgespräche gewarnt. Ein Abkommen bezeichnete sie zwar als machbar. Aber es sei eine „schwierige Herausforderung“, nach dem Genfer Interimsabkommen eine abschließende Einigung zu erzielen, sagte sie laut Agenturberichten am Sonntag nach einem Treffen mit dem iranischen Außenminister Dschawad Zarif. Zarif bekräftigte den Willen Teherans, die Verhandlungen erfolgreich abzuschließen.

          Catherine Ashton ist die ranghöchste EU-Vertreterin, die seit dem Jahr 2008 in das Land reiste; damals besuchte ihr Vorgänger Javier Solana Teheran. Sie wollte auch mit Präsident Hassan Rohani zusammentreffen und nach Isfahan fahren.

          Das Genfer Interimsabkommen vom November 2013 bildet die Grundlage für die Gespräche über ein umfassendes Abkommen mit Iran. Die Verhandlungen werden im Auftrag der UN von einer Sechsergruppe aus den Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland geführt, die Catherine Ashton koordiniert.

          Streit über Raketenlieferung aus Iran

          Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fragte am Sonntag, ob die EU-Außenbeauftragte in Teheran auch das Schiff aus Iran zur Sprache gebracht habe, das die israelische Armee am Mittwoch mit einer Ladung Raketen im Roten Meer aufgebracht hatte. Niemand dürfe die „mörderischen Aktionen des Regimes in Teheran ignorieren“.

          Die internationale Gemeinschaft müsse ihre Meinung über Irans „wirkliche Politik, nicht nur über seine Propaganda“ deutlich machen, sagte Netanjahu am Sonntag in Jerusalem zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung. Das Schiff, dessen Ladung nach israelischer Einschätzung wahrscheinlich für die Terrorgruppe „Islamischer Dschihad“ in Gaza bestimmt war, wurde am Wochenende im Hafen von Eilat entladen; zunächst wurde überprüft, ob die 150 Container mit Sprengfallen versehen waren.

          Bei einer Inspektion auf See hatten Soldaten schon mehrere Dutzend Raketen vom Typ M-302 mit einer Reichweite entdeckt. Sie wurden nach Darstellung der israelischen Armee in Syrien hergestellt, nach Iran gebracht und dort in das türkische Schiff „Klos-C“ verladen, das die Ladung nach Port Sudan bringen sollte. Von dort sollten die Raketen auf dem Landweg über den Sinai nach Gaza geschmuggelt werden.

          Netanjahu: Verzicht auf einige Siedlungen möglich

          Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Wochenende in mehreren Interviews die Räumung entlegener Siedlungen im besetzten Westjordanland angedeutet. „Einige Siedlungen werden nicht Teil des Abkommens (mit den Palästinensern) sein“, sagte er. Man werde aber „keinen einzigen Israeli ungeschützt und ohne umfassende Sicherheit zurücklassen“. Damit seine besondere Sicherheitsvorkehrungen für diejenigen Siedler gemeint, die unter palästinensischer Souveränität kommen könnten, berichtete der Onlinedienst der Zeitung „Maariv“. Die großen Siedlungsblöcke mit der Mehrheit der Siedler will die Regierung dem israelischen Staatsgebiet angliedern.

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