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Marineeinsatz in Ostasien : Deutschland zeigt Flagge

Einsatzbereit auch für Ostasien: Die Fregatte „Hamburg“ Bild: dpa

Deutschland engagiert sich militärisch für die Freiheit der Seewege. Das ist ein wichtiges Signal – auch an China. Ein Bundespräsident hatte das schon vor Jahren verstanden.

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          Eine Fregatte der Deutschen Marine wird demnächst in die Gewässer Ostasiens entsandt werden. Sie wird dabei auch das Südchinesische Meer durchqueren, in dem China immer größere Gebiete für sich beansprucht, gegen internationale Rechtsprechung, und militärisch ausbaut.

          Die Präsenz eines deutschen Kriegsschiffes ist jetzt nichts, was den Machthabern in Peking den Atem stocken ließe. Aber es ist ein wichtiges Zeichen, dass auch Deutschland an der Freiheit der Seewege nachdrücklich interessiert ist und sich dafür, mit Partnern in der Region, einzusetzen bereit ist. An Stabilität im indo-pazifischen Raum, der immer mehr zum Schauplatz einer weltpolitischen Auseinandersetzung wird, ist auch Deutschland, ist auch Europa gelegen. Endlich findet dieses Interesse sicherheitspolitischen Ausdruck, so bescheiden der auch ist.

          Man erinnert sich noch: Als der damalige Bundespräsident Köhler 2010 zu bedenken gab, dass im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig werden könne, um deutsche Interessen in der Welt zu wahren, hagelte es üble Unterstellungen. Die Vorwürfe reichten bis zum Verfassungsbruch. Das Weitere ist bekannt: Köhler trat zurück.

          Dabei hatte er nur Zutreffendes gesagt: Deutschland braucht freie See- und Handelswege und regionale Stabilität – und es muss sich dafür nicht nur deklaratorisch einsetzen. Heute, bald elf Jahre später, wird das von vielen so gesehen und anerkannt. Der chinesische Expansionismus hat unverkennbar einen Lerneffekt.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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