Präsenz im Indo-Pazifik : Deutschland entsendet Fregatte in ostasiatische Gewässer
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Die Fregatte Hamburg läuft im August 2020 aus dem Hafen von Wilhelmshaven zu einem Einsatz im Mittelmeer aus. Bild: dpa
Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum. Das Kriegsschiff soll Berlins verstärktes Engagement in der Region verdeutlichen – aber auch ein Zeichen gegen chinesische Hoheitsansprüche setzen.
Um das außenpolitische Gewicht im indo-pazifischen Raum zu erhöhen, entsendet Deutschland eine Fregatte der Marine in ostasiatische Gewässer. Wie aus Kreisen hoher Beamter im Auswärtigen Amt und im Verteidigungsministerium zu hören ist, soll das Schiff seinen deutschen Heimathafen Anfang August verlassen und rund sechs Monate später wieder in Wilhelmshaven einlaufen. Die Reise des deutschen Kriegsschiffs unterstreicht die außenpolitische Rolle, die die Bundesregierung in ihren Indo-Pazifik-Leitlinien im vergangenen September beschrieben hat; die Fregatte soll auf ihrem Törn auch eine Route durch das Südchinesische Meer nehmen.
In den Indo-Pazifik-Leitlinien, die mittels eines Kabinettsbeschlusses in Kraft gesetzt wurden, wird der Anspruch geltend gemacht, Deutschlands Rolle „als gestaltender Akteur und Partner“ im indo-pazifischen Raum zu stärken. Seit Dezember existiert überdies eine strategische Partnerschaft mit dem südostasiatischen Bündnis der Asean-Staaten, die diesen Anspruch verkörpert. In den Leitlinien wird ausdrücklich auch auf die sicherheitspolitischen Aspekte Bezug genommen; gleichzeitig heißt es, die engeren Kooperationsbemühungen mit den Staaten der Region seien ausdrücklich nicht gegen die Volksrepublik China gerichtet.
Allerdings wird die Entsendung der Fregatte von der Bundesregierung durchaus als Zeichen verstanden, chinesischen Hoheitsansprüchen im südchinesischen Meer entgegenzutreten. Es heißt in den Kreisen der beiden Ministerien, die extrem dynamische indo-pazifische Region mit ihrer wachsenden politischen und wirtschaftlichen Bedeutung entscheide über „die Ausgestaltung der internationalen Ordnung von morgen entscheidend mit“. Ein verstärktes deutsches Engagement entspreche demnach deutschen strategischen Interessen. Es hieß, dieses Engagement werde von den Ländern der Region begrüßt, es stärke und schütze überdies „unsere multilateralen, regelbasierten Prinzipien und Werte, wie das Bekenntnis zum UN-Seerechtsübereinkommen“.
Rückweg durch das Südchinesische Meer
Die deutsche Fregatte soll auf ihrem Weg das Mittelmeer und den Suezkanal passieren, dann das Horn von Afrika anlaufen, und dort in der Passage Teil der Anti-Piraterie-Mission „Atalanta“ sein. Anschließend soll das Schiff durch den Indischen Ozean und die Straße von Malakka laufen und Kurs auf Australien nehmen. Dann soll es in Richtung der koreanischen Halbinsel fahren, um dort einige Wochen lang an der Sanktionsüberwachung gegen Nordkorea teilzunehmen. Der Rückweg soll durch das Südchinesische Meer führen.
Es hieß aus den beteiligten Ministerien, es bestehe nicht die Absicht, die Zwölf-Meilen-Zone von Inseln oder Gebieten zu durchqueren, auf die China im Südchinesischen Meer Anspruch erhebt. Allerdings bekräftige Deutschland den Schiedsspruch aus dem UN-Seerechtsabkommen vom Juli 2016. Damals siegten die Philippinen weitgehend in einem Verfahren, das sich gegen chinesische Ansprüche einer 200-Meilen-Zone um Territorien wie die Spratly-Inseln richtete, die Peking zu seinem Hoheitsgebiet zählt.
