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Veröffentlicht: 11.06.2017, 17:28 Uhr

Sozialdemokraten in Europa Warum sind diese Männer cool?

Die Sozialdemokraten in Europa bieten radikale Alternativen: altlinks wie Jeremy Corbyn, neulinks wie Emmanuel Macron. Auf welche Seite wird Martin Schulz sich schlagen?

von und
© F.A.Z.

Was macht alte weiße Männer cool? Oder schärfer gefragt: Was lässt alte Steinzeit-Sozialisten für die Jugend Europas plötzlich so sexy und modern werden?

Rainer Hank Folgen: Marcus Theurer Folgen:

Beginnen wir mit Bernard „Bernie“ Sanders. Der Mann, geboren 1941 in New York, ist ein echter Altlinker, parteilos, weil es für demokratische Sozialisten in Amerika noch nie eine Partei gegeben hat. Sanders geißelt die ungleiche Einkommensverteilung, spricht sich für massive Steuererhöhungen aus und lehnt (wie Trump) das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ab, weil es dem amerikanischen Arbeiter schade. Er flirtet mit Karl Marx, die Macht des Finanzkapitals will er radikal stutzen. In der Vorwahl der vergangenen Präsidentschaftskampagne trat er für die Demokraten an, unterlag aber gegen Hillary Clinton.

Jetzt ist er plötzlich wieder da, hat ein Buch geschrieben („Unsere Revolution“), das es auf die „Spiegel“-Bestsellerliste geschafft hat, und tourt durch Europa, gefeiert von den Medien. Im Amerika gilt er laut neuesten Umfragen als der populärste Politiker. Wäre er und nicht Hillary Clinton gegen Trump angetreten, hätte er große Chancen gehabt, ihn zu schlagen. Nicht nur die jungen Leute nennen ihren Helden liebevoll „Bernie“, und Soziologen haben den „Bernie-Sanders-Effekt“ erfunden: „Feel the bern“ lautet das Wortspiel, das die Leidenschaft des Brennens („burn“) für den weißhaarigen Polit-Star Bernie zum Slogan macht.

Das Wahlwunder des Jeremy Corbyn

Großbritanniens Bernie Sanders heißt Jeremy Corbyn. Niemand, außer vielleicht er selbst, hätte vor ein paar Wochen zu prophezeien gewagt, dass Corbyns Labour-Partei bei den Wahlen zum britischen Unterhaus am vergangenen Donnerstag rund 40 Prozent der Stimmen einheimsen würde. Statt, wie von vielen orakelt, das schlechteste Labour-Ergebnis der Nachkriegsgeschichte zu holen, erzielte Corbyn das beste seit dem Jahr 2001.

46909103 © AFP Vergrößern Jeremy Corbyn, sozialdemokratischer Held in Großbritannien

Wer das Wahlwunder des Jeremy Corbyn verstehen will, der sollte ein paar Stunden in seinem Wahlkreis in London spazieren gehen und wahllos mit den Anwohnern sprechen: Es ist in Islington, im Norden der britischen Hauptstadt, überhaupt kein Problem, viele Leute zu finden, die den knorrigen Altlinken für einen Steinzeit-Sozialisten und politischen Geisterfahrer halten. Aber es ist praktisch unmöglich, irgendwen aufzutreiben, der den 68 Jahre alten Corbyn nicht auch für einen integren und glaubwürdigen Politiker hält. Keine Selbstverständlichkeit heutzutage. Nicht wenigen in dem Wahlkreis, den der Labour-Mann seit 1983 im Parlament vertritt, wird er schon mal irgendwie geholfen haben, wenn sie mit einem Anliegen bei ihm ankamen.

Seit der britischen Parlamentswahl am Donnerstag ist Jeremy Corbyn, der den Fleischverzehr ebenso ablehnt wie die Monarchie, Atomwaffen und eigentlich auch die EU, der neue Superstar der britischen Sozialdemokratie. Oder besser: Corbyn ist der Retter der politischen Linken auf der Insel. Noch vor wenigen Wochen galt er dagegen vielen als ihr Totengräber. Es galt als ausgemachte Sache, dass Corbyn nur für ein gesellschaftliches Kleinbiotop aus Altlinken und jungen Globalisierungsgegnern wählbar sei und deshalb seine Partei in eine so sichere wie verheerende Niederlage führen werde.

Wie ist das Phänomen Corbyn zu erklären?

Es kam anders: Die konservative Amtsinhaberin Theresa May, welche die vorzeitigen Neuwahlen ohne Not ausgerufen hatte, um die vermeintliche Schwäche der Sozis auszunutzen, ist eine traurige Wahlsiegerin. Sie verlor unerwartet ihre Mehrheit und braucht nun einen Koalitionspartner, um gegen das Ende anzukämpfen. Schon bald könnte es jedoch angesichts fehlender Mehrheiten im Unterhaus zu Neuwahlen kommen – und wer weiß: Vielleicht schafft Corbyn dann den Sprung in die Downing Street.

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Wie also ist das Phänomen Corbyn zu erklären? Wie hat es dieser krasse Außenseiter, der drei Jahrzehnte lang ein Dasein als weitgehend unbekannter Parlamentshinterbänkler fristete, auf seine alten Tage so weit nach oben geschafft? Ein Teil der Erklärung ist eben in Islington zu finden: Corbyns Glaubwürdigkeit macht den Unterschied. Seine Rivalin May hat noch vor einem Jahr für die EU geworben und mutierte nach dem Austrittsvotum der Briten plötzlich zur Brexit-Hardlinerin.

Der Labour-Mann dagegen steht im Ruf, sein in den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts gebildetes politisches Weltbild konsequent bis heute nicht geändert zu haben. Er will die Eisenbahnen und die Post verstaatlichen und die Steuern für Unternehmen und Spitzenverdiener erhöhen. Er verspricht Infrastrukturinvestitionen in dreistelliger Milliardenhöhe, will dem hoffnungslos überlasteten staatlichen Gesundheitsdienst NHS eine dicke Finanzspritze verabreichen und stellt die komplette Abschaffung der Studiengebühren an den Universitäten in Aussicht.

Das Versprechen eines starken Staates kam gut an

Noch fehlt es an detaillierten Wahlanalysen, doch gibt es Hinweise, dass es Corbyn gelungen ist, mehr junge Briten, die ansonsten nicht wählen, an die Wahlurnen zu bringen. Wie er das geschafft hat, ist bisher unklar, doch umwarb Labour etwa mit dem Plan zur Abschaffung der Studiengebühren gezielt junge Leute. Auch der Brexit, den viele junge Briten nicht wollten, könnte eine Rolle gespielt haben: Das EU-Referendum könnte für sie ein Weckruf gewesen sein, von ihrem Wahlrecht mehr Gebrauch zu machen.

Allerdings lassen sich die Zuwächse von Labour kaum allein mit Corbyns Erfolg bei der Jugend erklären. In traditionellen Labour-Hochburgen wie etwa in Wales verbuchten die Sozialdemokraten mit ihrem Programm kräftige Zugewinne auf Kosten der europafeindlichen UK Independence Party – und dies, obwohl Labour einen moderateren Brexit anstrebt als die Konservativen unter May.

Dies deutet darauf hin, dass der von Corbyn versprochene große und starke Staat, der stärker umverteilt und lenkt als in Großbritannien bisher üblich, bei vielen Wählern verschiedener Altersschichten gut ankommt. Es sieht so aus, als zeigten sich erst jetzt, mit einer Verzögerung von fast neun Jahren, die Auswirkungen der Weltfinanzkrise auf das politische Koordinatensystem in Großbritannien. Die schleppende Erholung der Realeinkommen seit der Krise und der harte staatliche Sparkurs haben offensichtlich das Vertrauen vieler Bürger in die Marktwirtschaft nachhaltiger erschüttert, als es zunächst den Anschein hatte.

Macron ist ganz anders als Corbyn – und auch erfolgreich

Auf der anderen Seite des Kanals, in Frankreich, ist seit dem 14. Mai mit Emmanuel Macron ein Sozialdemokrat ganz anderer Couleur Staatspräsident: Wie Bernie Sanders und Jeremy Corbyn hat er es verstanden, sich als Glaubwürdigkeits-Alternative gegen das Polit-Establishment zu installieren. Doch damit enden die Gemeinsamkeiten. Macron, dessen von ihm gegründete Partei „La République En Marche“ am Sonntag erstmals zu den französischen Parlamentswahlen antritt, ist nicht alt, sondern smart und jung (Jahrgang 1977). Sein Programm ist in ausnahmslos jedem Punkt das glatte Gegenteil zu Corbyns Plänen.

46909106 © Reuters Vergrößern Emmanuel Macron, sozialdemokratischer Held aus Frankreich

Den Arbeitsmarkt, vor allem den starren Kündigungsschutz, will er deregulieren. Steuern verspricht er zu senken und nicht zu erhöhen, die Staatswirtschaft will er stärker privatisieren und nicht sozialisieren. Anders als Europagegner Corbyn gibt Macron den überzeugten Europäer, der die Integration der Gemeinschaft vorantreiben will. Während Sanders und Corbyn ausgemachte Protektionisten sind, lässt sich Macron als Globalisierer feiern. Auch Macron ist seit Monaten ein Liebling der Jugend in Deutschland, zugleich hofiert von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der tonangebenden politischen Klasse in Berlin.

Wie kann es sein, dass Männer mit so konträren Programmen wie Corbyn und Macron sich beide als Sozialdemokraten verstehen? Das linke Original, auf das Macron sich bezieht, kommt ebenfalls aus Großbritannien, heißt aber nicht Corbyn, sondern Tony Blair. Im Frühjahr 1997, vor genau 20 Jahren, hat Blair, mit damals 43 Jahren jüngster britischer Premierminister, nach den langen Jahren der Thatcher-Ära für Labour die Macht zurückerobert – mit einem wirtschaftspolitischen Programm, das sich originellerweise nicht sehr von dem Margaret Thatchers unterschied und „New Labour“ nannte: Es war ein Abschied von der „sozialistischen Planwirtschaft“ der alten Linken in Britannien und eine Hinwendung zur „neuen Mitte“ des Wirtschaftsbürgertums. Blair und seine Freunde versprachen Fairness und Aufstiegschancen durch Bildung, der alten konfiskatorischen Gleichmacherei von Labour schworen sie ab. Blairs Regierungszeit in England war für Jeremy Corbyn eine Zeit der inneren Emigration, in der er in seiner Partei ein Fremder war.

„Old Labour“ trifft auf „New Labour“

Macrons Anleihen bei Blair sind für die französische Linke um Jean-Luc Mélenchon und dessen Partei „La France Insoumise“ (Frankreich unterwirft sich nicht) der Beweis, dass dieser Präsident in Wirklichkeit kein Linker, sondern ein verhasster Neoliberaler ist, der am Ende– spätestens bei der nächsten Präsidentenwahl – die französischen Wähler in die Arme von Marine Le Pen treiben würde: weil er lediglich links klingendes technokratisches Gewäsch verzapfe für urbane Mittelschichten („leerdrehender Habermas“, wie der Schriftsteller Édouard Louis meint), das den abgehängten Armen und Arbeitern des Landes fremd bleibe, sie allein lasse und zur Beute für Rechtspopulisten mache. Während deutsche Liberale Macron in Verdacht haben, er werde die EU zur Umverteilungsmaschine machen, gilt derselbe Macron der linken französischen Opposition als Freund europäischer neoliberaler Austeritätspolitik.

Halten wir fest: Selten haben sich Sozialdemokraten so radikal in zwei Lager gespalten wie heute. „Old Labour“ trifft auf „New Labour“, was aus Sicht von Corbyn und Mélenchon aber selbst längst veraltet ist. Die Ziele von Neu und Alt sind nicht identisch: Während New Labour verspricht, den Sozialstaat zu modernisieren, ohne Solidarität und Gemeinsinn zu demolieren, fokussiert Old Labour sich darauf, Ungleichheit und gesellschaftliche Spaltung zu überwinden – und wirft New Labour vor, die eigene Klasse zu vergessen und zu verraten.

Gibt Schulz den Corbyn oder den Macron?

Und Martin Schulz, der lange gefeierte deutsche Hoffnungsträger der Sozialdemokratie? Gibt er den Corbyn oder den Macron? Sein Alter, 61 Jahre, rückt ihn eher in die Nähe der coolen Altlinken. Seine Rhetorik der ersten Monate als Kandidat – Anwalt des „hart schuftenden weißen Mannes“ – ebenfalls. Am vergangenen Freitag um 8 Uhr 45 setzte Schulz einen Glückwunsch-Tweet an Corbyn ab und ließ seine Vertrauten verbreiten, Corbyns Erfolg zeige, dass auch alte Männer gewinnen können, selbst wenn man sie schon abgeschrieben habe.

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Wie Corbyn macht Schulz eine (angebliche) soziale Spaltung des Landes zwischen Arm und Reich zum Schlager seines Wahlkampfs und installiert sich als Retter der Abgehängten, glaubwürdig, weil in früher Jugend selbst einmal abgehängt. Die Agenda 2010, ein Renommierprojekt von New Labour in Deutschland (verkörpert von Gerhard Schröder), will er revidieren – ohne freilich fiskalpolitisch ähnlich auf den Putz zu hauen und saftige Steuererhöhungen zu fordern wie der Parteifreund in Großbritannien.

Dass Schulz’ Gerechtigkeitwahlkampf hierzulande nicht so richtig zünden wollte wie bei Corbyn, könnte daran liegen, dass die wirtschaftlichen Voraussetzungen anders sind: Die Ungleichheit der Einkommen ist objektiv viel geringer als in England, die Arbeitslosigkeit ebenfalls. Unser Wohlstand ist dagegen größer. Seit dem dramatischen Einbruch seiner Umfragewerte redet Schulz weniger wie Old, klingt eher nach New Labour: Von Bildung (kostenlose Kita für alle), Chancengleichheit und Investitionen in die Zukunft ist jetzt mehr oder weniger vage die Rede. Die Liebe zu mehr Europa verbindete ihn ohnehin mit Macron. Dass der Triumph Corbyns und die Renaissance von Bernie Sanders ihn jetzt wieder zu Altlinks konvertieren lässt, ist denkbar. Der Wähler könnte sich am Ende verwirrt fragen, welchen Schulz er kriegt, wenn er Schulz wählt.

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Von Winand von Petersdorff

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