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Zu viel Macht? : Amerikas Kongress knöpft sich die Tech-Giganten vor

Damals live und ohne Abstandsregeln: Facebook-Chef Mark Zuckerberg beantwortet 2018 in Washington Fragen nach Cambridge Analytica. Bild: AP

Jeff Bezos, Mark Zuckerberg, Tim Cook und Sundar Pichai: Die Chefs der mächtigsten Internetkonzerne der Welt müssen in Washington Rede und Antwort stehen. Was sie sagen werden, ist teilweise schon bekannt – und mitunter sehr persönlich.

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          Im amerikanischen Kongress hat es schon mehrfach öffentlichkeitswirksame Anhörungen mit prominenten Vertretern der Technologiebranche gegeben. Mark Zuckerberg, der Vorstandsvorsitzende des sozialen Netzwerks Facebook, wurde vor zwei Jahren nach Washington zitiert, als der Datenskandal um Cambridge Analytica sein Unternehmen erschütterte. Einige Jahre vorher rechtfertigte Tim Cook, der Vorstandschef des Elektronikkonzerns Apple, in einer Anhörung die Steuerpraktiken in seinem Haus.

          Roland Lindner
          Wirtschaftskorrespondent in New York.

          An diesem Mittwoch steht nun aber ein besonderes Spektakel auf dem Programm: Vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses sollen gleich vier Vorstandschefs amerikanischer Technologiegiganten aussagen.

          Neben Zuckerberg und Cook sind dies Jeff Bezos vom Online-Händler Amazon.com und Sundar Pichai von der Alphabet-Holding um den Internetkonzern Google. Gerade auf Jeff Bezos dürften sich die Blicke richten, nicht nur, weil er gegenwärtig der reichste Mensch der Welt ist, sondern auch, weil er sich im Gegensatz zu seinen Kollegen zum ersten Mal einer solchen Anhörung stellt.

          Auch die FTC ermittelt

          Die Veranstaltung hat nach Angaben des Kongressausschusses das Ziel, die „Dominanz“ der vier Unternehmen zu prüfen. Das Gremium hat vor etwas mehr als einem Jahr Untersuchungen begonnen, die sich um „die Marktmacht der gigantischen Tech-Plattformen“ drehen.

          Und dies ist nur eine von mehreren Institutionen der amerikanischen Regierung, die sich derzeit mit Wettbewerbsfragen in der Branche auseinandersetzen. Auch das Justizministerium und die Verbraucherschutzbehörde FTC haben kartellrechtliche Ermittlungen eingeleitet.

          Dieser verstärkte Druck kommt, nachdem der amerikanischen Regierung lange vorgehalten worden war, gegenüber den großen Technologiekonzernen zu nachsichtig zu sein. Ein Kartellverfahren gegen Google zum Beispiel lief vor einiger Zeit weitgehend ins Leere. Dagegen hat die EU-Kommission mehrere Milliardenstrafen gegen das Unternehmen verhängt. Medienberichten zufolge könnte es nun aber auch in Amerika schon in naher Zukunft zu einer Kartellklage gegen Google kommen.

          Aktienkurse auf Allzeithochs

          Die Anhörung am Mittwoch wird wegen der Corona-Krise voraussichtlich etwas anders ablaufen als gewohnt. Es wird damit gerechnet, dass die vier Vorstandschefs per Videokonferenz aussagen, sie werden also wohl nicht vor Ort in Washington sein. Die üblichen Fernsehbilder, in denen Vorstandschefs vor Politikern stehen und die Hand zum Schwur heben, entfallen somit.

          Das dürfte im Interesse der Manager sein, ebenso wie der Umstand, dass die Anhörung sich mit vier statt nur mit einem Unternehmen befasst und somit die Chancen geringer sind, dass ein einzelner Manager unter stundenlangem Dauerbeschuss steht.

          Im Zentrum der Anhörung steht die Macht der großen Technologiekonzerne, wobei die Schwerpunkte je nach Unternehmen unterschiedlich sein dürften. Ein zentrales Thema in den Fragen an Jeff Bezos dürfte Amazons Marktplatz für Drittunternehmen sein. Der Konzern geriet kürzlich nach einem Medienbericht in Erklärungsnot, in dem es hieß, er nutze die Daten dieser Drittanbieter für die Entwicklung konkurrierender eigener Produkte. In dieser Frage hat auch die EU-Kommission im vergangenen Jahr Ermittlungen eingeleitet.

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