FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);EU-Kommission bestätigt :
Von der Leyen hat die Wahl

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EU-Kommission bestätigt: Ursula von der Leyen nach ihrer Rede am Mittwoch im EU-Parlament
EU-Kommission bestätigt: Ursula von der Leyen nach ihrer Rede am Mittwoch im EU-Parlamentdpa

Bei der Abstimmung über die neue Kommission empfehlen sich sowohl Grüne als auch Melonis Rechtskonservative als Partner im Parlament. Dagegen verweigert die SPD ihre Zustimmung – und eröffnet eine Flanke im Wahlkampf.

Einmal wurde es unruhig, als das Europäische Parlament am Mittwoch über die neue EU-Kommission beriet. Manfred Weber stand am Mikrofon, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei. Die EVP stehe in der ersten Reihe, sagte der CSU-Politiker, „wenn es darum gehe, das zu verteidigen, woran wir glauben“, nämlich Europa, die Ukraine und die Rechtsstaatlichkeit. Das war Webers Definition der sogenannten Brandmauer, sie schließt die Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni ein, aber die PiS-Partei und Kräfte von rechts außen aus. Die deutsche AfD, Le Pen in Frankreich und Orbán seien nicht nur Wettbewerber, sondern „politische Feinde“, sagte er. Das aber wollten ihm einige Abgeordnete so nicht abnehmen. Rumoren bei den Linken, Grünen, Sozialdemokraten, Pfiffe hallten durchs Plenum.

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