PiS: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Feindliche Übernahmen Die Kulturrevolution des Jaroslaw Kaczyński

Es wird wieder wegretuschiert: Namhafte Museen spüren den Druck von Polens Regierungspartei. Die Liste der Schauplätze der kulturellen Konterrevolution ist lang – und erste Widerständige geben bereits auf. Mehr

17.02.2020, 22:32 Uhr | Feuilleton

Alle Artikel zu: PiS

1 2 3 ... 6 ... 13  
   
Sortieren nach

Polen und die EU Droht ein Polexit?

Kommt nach dem Brexit der Polexit? Die EU ist in Polen beliebt. Doch das Verständnis von Rechtsstaatlichkeit treibt das Land von dem Staatenverbund weg. Mehr Von Gerhard Gnauck, Warschau

07.02.2020, 18:18 Uhr | Politik

Streit um Justizreform Polens Opposition spricht von „Tag der Schande“

Polens Präsident Andrzej Duda löst mit der Unterzeichnung eines Gesetzes zur Richter-Disziplinierung heftige Kontroversen aus. Auch Brüssel erinnert an seine Bedenken. Mehr Von Gerhard Gnauck und Thomas Gutschker, Warschau/Brüssel

05.02.2020, 16:17 Uhr | Politik

Polens Staatspräsident Duda Hüter der Beziehungen?

Wenn am Montag ehemalige Auschwitz-Häftlinge gemeinsam mit ranghohen Politikern der Befreiung des Lagers gedenken, ist er Gastgeber: Andrzej Duda. Die Vorzeichen sind nicht die besten, seit Warschau mit Putin über Polens Rolle im Zweiten Weltkrieg streitet. Mehr Von Gerhard Gnauck

27.01.2020, 12:26 Uhr | Politik

Polnische Justizreform Richter gegen Richter

Der Streit über die polnische Justizreform spitzt sich zu. Die Gefahr wächst, dass die Richterschaft, statt unabhängig und politisch unparteiisch zu sein, gespalten wird. Mehr Von Gerhard Gnauck, Warschau

24.01.2020, 17:59 Uhr | Politik

Gericht gegen Gericht Ein neues Niveau im polnischen Justizstreit

In Polen spitzt sich der Streit um die Justizreform zu: Während das Oberste Gericht verhindern will, dass die 500 neuen Richter Urteile sprechen können, beschließt das Parlament ein Gesetz, um stärker durchgreifen zu können. Mehr Von Gerhard Gnauck, Warschau, und Thomas Gutschker, Zagreb

23.01.2020, 21:29 Uhr | Politik

Justizreform in Polen EU-Kommission stellt Eilantrag beim Europäischen Gerichtshof

Der Konflikt zwischen Brüssel und Warschau wegen der umstrittenen Justizreform spitzt sich zu. Die EU-Kommission geht vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die neue „Disziplinarkammer“ vor. Mehr Von Gerhard Gnauck und Thomas Gutschker

15.01.2020, 23:02 Uhr | Politik

Polnische Justizreform Nach Kritik wird suspendiert

Mit einem neuen Gesetz will die polnische Regierung massiv in die Rechtsprechung eingreifen. Die wenigen Richter, die sich öffentlich gegen die Justizreform wenden, werden von der Regierung schikaniert oder strafversetzt. Mehr Von Gerhard Gnauck, Warschau

07.01.2020, 21:01 Uhr | Politik

Gängelung polnischer Richter Im Eilverfahren zum Maulkorb

Polens Regierung hat einen neuen Versuch unternommen, die Justiz deutlich stärker zu kontrollieren – und das entsprechende Gesetz noch vor Weihnachten durch das Parlament gepeitscht. Dass die EU-Kommission davor warnt, ist ihr egal. Mehr Von Reinhard Veser

20.12.2019, 18:48 Uhr | Politik

Vorschlag der PiS-Partei Protest gegen umstrittene Justizreform in Polen

Seitens der EU wurde erst am Montag angekündigt zu untersuchen, inwiefern das Handeln der Staatsmacht die Unabhängigkeit der Justiz unterlaufe. Mehr

19.12.2019, 10:57 Uhr | Politik

Gesetzentwurf der PiS-Partei Tausende Polen protestieren gegen Justizreform

Landesweit sind Menschen in Polen gegen den neuen Gesetzentwurf der Regierungspartei PiS auf die Straße gegangen. Sie fürchten, dass die Nationalkonservativen kritische Richter im Land zum Schweigen bringen wollen. Mehr

18.12.2019, 21:40 Uhr | Politik

Die PiS und Polens Jusitz Der Kampf um die Gerichte

Für Mittwoch hat ein Bündnis aus Bürgern und Richtern zu Demonstrationen gegen Pläne der Regierung aufgerufen. Die nationalkonservative PiS will die Justiz weiter umbauen – und deren Unabhängigkeit endgültig aushebeln. Mehr Von Reinhard Veser

18.12.2019, 16:00 Uhr | Politik

„Pakt der freien Städte“ Die Visegrád-Rebellen

Die Bürgermeister von Budapest, Prag, Warschau und Pressburg haben einen „Pakt der freien Städte“ geschlossen. Sie bekennen sich zu Weltoffenheit und Klimaschutz und grenzen sich scharf von ihren Landesregierungen ab. Mehr Von Stephan Löwenstein und Niklas Zimmermann

16.12.2019, 21:05 Uhr | Politik

Justizreform in Polen Tusk ruft Polen zu Protesten auf

Niemand werde stärker für die polnische Justiz kämpfen. als die Polen selbst, sagt der frühere Ministerpräsident Donald Tusk. Die regierende PiS-Partei will Richter belangen, wenn sie sich negativ äußern. Mehr

15.12.2019, 13:16 Uhr | Politik

Justiz in Polen Politische Richter

Die polnische Regierungspartei PiS hat zwei umstrittene ehemalige Abgeordnete in Polens Verfassungsgericht gewählt. Und entfacht damit erneut die Kontroverse um die polnische Justiz und richterliche Unabhängigkeit. Mehr Von Gerhard Gnauck

02.12.2019, 17:57 Uhr | Politik

Neue EU-Kommission Ohne Wandel geht es nicht

Ursula von der Leyen erklärt ihre politischen Prioritäten – und zieht endlich ins Hauptquartier der Europäischen Kommission. In ihrer Rede bleibt sie in vielen Details jedoch im Vagen. Mehr Von Thomas Gutschker, Straßburg

27.11.2019, 19:44 Uhr | Politik

Polnische Justizreform Warum das EuGH-Urteil kaum Folgen haben wird

Unterschiedliche Ruhestandsregelungen für Frauen und Männer seien diskriminierend, entscheiden die obersten europäischen Richter und geben damit der EU-Kommission recht. Zudem kritisieren sie die Befugnisse des Justizministers. Mehr Von Thomas Gutschker, Brüssel

05.11.2019, 14:46 Uhr | Politik

Demonstrationen in Warschau Polen will Sexualkunde-Unterricht einschränken

Öffentlich mit Jugendlichen über sexuelle Handlungen sprechen? Das soll durch laut einem Gesetzentwurf in Polen unter Strafe gestellt werden – und würde den Sexualkunde-Unterricht an Schulen einschränken. Mehr Von Gerhard Gnauck, Warschau

17.10.2019, 17:39 Uhr | Politik

Nach der Wahl in Polen Der Kampf um alles

In Polen hat es die PiS-Partei geschafft, auch die Bürger für sich zu gewinnen, die nicht zum harten Kern ihrer Wählerschaft gehören. Dennoch ist das Ergebnis der Wahl kein vollständiger Triumph – sondern ein bitterer Sieg. Mehr Von Reinhard Veser

16.10.2019, 10:07 Uhr | Politik

Wahl in Polen Mit scharfen Tönen und sozialen Wohltaten

In Polen hat die Regierungspartei die Parlamentswahl deutlich gewonnen. Während sich die PiS bestätigt sieht, befürchten ihre Kritiker eine aggressivere Gangart. Mehr Von Gerhard Gnauck, Warschau

14.10.2019, 20:40 Uhr | Politik

Parlamentswahl in Polen National und sozial

Polens Regierungspartei hat in den vergangenen vier Jahren wenig Respekt für demokratische Gepflogenheiten und den Rechtsstaat gezeigt. Die Opposition konnte dem nun wenig entgegensetzen – für die Demokratie ist das eine schlechte Nachricht. Mehr Von Reinhard Veser

14.10.2019, 13:58 Uhr | Politik

Wahl in Polen Vorwärts in die „gute Zeit“

Die regierende polnische Partei PiS kann wohl den größten Wahlerfolg seit 1989 feiern. Ministerpräsident Morawiecki will den „guten Wandel“ fortführen. Erst einmal dürfte die Regierung allerdings gemäßigt bleiben. Mehr Von Gerhard Gnauck, Warschau

14.10.2019, 10:51 Uhr | Politik

Umfragen, Ergebnisse, Fakten Alle Zahlen zur Wahl in Polen

Am Sonntag hat Polen ein neues Parlament gewählt – und die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit konnte ihre Macht ausbauen. Mehr

14.10.2019, 09:57 Uhr | Politik

Polen Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl

In Polen zeichnet sich ein klarer Wahlsieg der regierenden national-konservativen Partei PiS ab. PiS-Parteichef Kaczynski erklärte seine Partei umgehend zum Wahlsieger. Mehr

14.10.2019, 07:32 Uhr | Politik

Parlamentswahlen in Polen Regierungspartei PiS baut Vorsprung aus

Laut ersten Prognosen hat die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Parlamentswahl deutlich gewonnen und ihre Macht ausgebaut. Den Nationalkonservativen folgte eine liberalkonservative Bürgerkoalition. Mehr

13.10.2019, 21:32 Uhr | Politik
1 2 3 ... 6 ... 13  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z