Angeblicher Wahlbetrug : Trump will Neuwahlen in Iowa
Donald Trump fühlt sich um seinen Wahlsieg gebracht: Ted Cruz hätte ihn bei der Vorwahl in Iowa nur mit unlauteren Methoden besiegen können. Er fordert Neuwahlen.
Der amerikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat nach seiner Niederlage bei der Vorwahl in Iowa eine Annullierung des Sieges seines Kontrahenten Ted Cruz gefordert. Trump warf dem Team von Cruz Betrug vor. „Ted Cruz hat Iowa nicht gewonnen, er hat den Sieg gestohlen“, schrieb der Republikaner am Mittwoch auf Twitter. Er forderte, die Stimmen für Cruz müssten für ungültig erklärt oder eine Neuwahl anberaumt werden.
Das Cruz-Lager habe noch am Wahltag in Iowa das Gerücht verbreitet, Mitbewerber Ben Carson werde bald aus dem Rennen aussteigen. Diese Fehlinformation habe dazu geführt, dass Anhänger des strenggläubigen Carson den ebenfalls im Christentum verwurzelten Cruz wählten.
Der christliche Glaube spielt in Iowa eine große Rolle für die Wahlentscheidung, weswegen auch Trump im Wahlkampf versucht hatte, Bibelfestigkeit zu demonstrieren. Am Dienstag hatte sich Trump noch geehrt von seinem Wahlergebnis gezeigt und sich bei den Bürgern Iowas für das Vertrauen bedankt.
Die Schlussfolgerung im Cruz-Lager fußte offenbar auf einer Äußerung Carsons kurz vor der Wahl, er werde jetzt zunächst nach Hause nach Florida gehen und nicht zum Schauplatz der nächsten Vorwahl in New Hampshire weiterziehen. Später stellte er klar, er habe zu Hause in Florida nur frische Kleidung holen wollen. Carson hatte in Iowa knapp zehn Prozent der Stimmen erhalten. Er war damit im Bereich der Umfragewerte, für eine tatsächliche Wählerwanderung von Carson zu Cruz gab es zunächst keine Anzeichen.
So funktionieren die Vorwahlen in Amerika
© AP
Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?
Wie funktioniert ein „Caucus“?
Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.
Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.
Was ist eine „Primary“?
Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.
Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.
In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.
Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?
In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.
Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.
Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?
Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.
Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.
In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.
Was wird von den Delegierten erwartet?
Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?
