EU-Spitzenkandidatin Barley :
Europa kriegt jetzt gute Laune

Von
Frank Pergande
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Auf nach Brüssel: Die gutgelaunte SPD-Politikerin soll Spitzenkandidatin für die Europawahl werden.
Auf nach Brüssel: Die gutgelaunte SPD-Politikerin soll Spitzenkandidatin für die Europawahl werden.Stefan Boness/Ipon

Die SPD schickt ihre Allzweckwaffe Katarina Barley nach Brüssel. Eine enorme Ehre für die Politikerin. Doch für EU-Skeptiker ist das keine gute Nachricht.

Für die fünf Etagen von ganz unten bis ganz oben braucht der gläserne Fahrstuhl im Berliner Bundesjustizministerium genau dreißig Sekunden. Katarina Barley, die Ministerin, hat es sich angewöhnt, freitags unten einzusteigen, den Knopf in die fünfte Etage zu drücken und die Zeit der Fahrt zu nutzen, in eine Kamera hinein über ihre Politik zu sprechen. Nach den Ausschreitungen in Chemnitz sagte sie, der Rechtsstaat werde einen „entfesselten Mob“ nicht dulden. Über ihr Mieterschutzgesetz sagte sie: „Das habe ich schon durchgekriegt.“ Über ihr Gesetz zur Musterfeststellungsklage meinte Barley, sie nenne es lieber eine „Einer für alle“-Klage und sei im Übrigen stolz, weil es das erste Gesetz der neuen Groko sei. Was den Abmahnmissbrauch im Internet betrifft, so kündigte sie im Fahrstuhl ihren Gesetzentwurf mit den Worten an, sie wolle etwas tun für fairen Wettbewerb.

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