Katarina Barley: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Diskussion über Kopftuchverbot „Ich habe Zweifel, ob eine Verbotsdebatte hilft“

Österreichs Pläne, Mädchen unter 14 Jahren das Kopftuchtragen zu verbieten, beschäftigen auch die deutsche Politik. Die Bundesjustizministerin zeigt sich skeptisch, ob ein solches Verbot hierzulande sinnvoll wäre. Doch es gibt auch Befürworter. Mehr

17.05.2019, 17:01 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Katarina Barley

1 2 3 ... 8  
   
Sortieren nach

Europawahl Ode an die Leute

Der Kassenwart eines Kleingartenvereins in Halle an der Saale versammelt seine Gartenfreunde zu einer Bestandsaufnahme der europäischen Idee – und der Kluft zwischen Bürgern und Politik. Mehr Von Mona Jaeger, Halle an der Saale

17.05.2019, 06:13 Uhr | Politik

Wohnungsknappheit Wie ältere Mieter geschützt werden sollen

Es wird heftig um Wohnungen und steigende Mieten gekämpft. Kündigung wegen Eigenbedarfs ist dabei sehr verlockend. Nun gehen Deutschlands größter Immobilienkonzern und die Linkspartei gleiche Wege. Mehr

16.05.2019, 05:12 Uhr | Finanzen

„Unhaltbarer Zustand“ Mehr als jede zweite Abschiebung scheitert in Hessen

Für Innenminister Peter Beuth ist es ein „unhaltbarer Zustand“. 55 Prozent aller Abschiebeversuche in Hessen scheitern. Beuth hat auch schon eine Schuldige ausgemacht. Mehr

13.05.2019, 08:30 Uhr | Rhein-Main

Schärfere Mietpreisbremse Mangelwirtschaft

Katharina Barley will die Mietpreisbremse weiter verschärfen. Für den Wahlkampf mag der Vorstoß reichen, aber er hilft nicht, das eigentliche Problem zu lösen. Mehr Von Manfred Schäfers

12.05.2019, 17:12 Uhr | Wirtschaft

Entwurf geplant Barley will Mietpreisbremse verschärfen

Die Bundesjustizministerin sieht Verbesserungsbedarf bei der Mietpreisbremse. Vermieter könnten so bei Verstößen bald rückwirkend zur Kasse gebeten werden. Mehr

12.05.2019, 13:15 Uhr | Wirtschaft

Europawahl Appell zum Einschlafen

Die vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft richten sich mit einem Wahl-Appell an die Wähler. Wen soll solch ein Einschlaf-Appell an die Urne treiben? Mehr Von Heike Göbel

09.05.2019, 17:54 Uhr | Wirtschaft

Koalition einigt sich Mehrehe-Verbot soll „zügig“ umgesetzt werden

Die SPD will das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer zum Verbot der Mehrehe unterstützen. Mit der Umsetzung will man nicht lange warten. Mehr

07.05.2019, 17:47 Uhr | Politik

Streit um Mehrehe Immer noch nicht verstanden

Ob Verstaatlichung oder Mehrehe: Die SPD arbeitet weiter an ihrer Verzwergung. Mehr Von Berthold Kohler

06.05.2019, 16:54 Uhr | Politik

Wahlumfrage Die SPD verliert, die Union gewinnt

Die Große Koalition fände demnach derzeit keine Mehrheit. Die hätte nur ein anderes Bündnis. Mehr

06.05.2019, 12:05 Uhr | Politik

Europawahlkampf der SPD Katarina Barley hat es nicht leicht

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl muss kämpfen. Wegen ihres Vorgängers Martin Schulz, aber auch, weil sie sparsam sein muss. Und wehe, sie vermischt Ministeramt und Parteiarbeit. Mehr Von Frank Pergande

06.05.2019, 07:18 Uhr | Politik

Kevin Kühnert Spieler in wechselnden Teams

Juso-Chef Kevin Kühnert hat kein Amt in der Regierung inne – und kann darum im Europawahlkampf freier auftreten als andere in der SPD. Das verschafft ihm nicht nur bei Nachwuchspolitikern Sympathiepunkte. Mehr Von Mona Jaeger und Julian Staib, Saarbrücken

03.05.2019, 20:46 Uhr | Politik

Kühnert hält sich zurück SPD startet in Europa-Wahlkampf

Die Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann haben ihre Themen vorgestellt. Kühnert und seine vorangegangen Enteignungsforderungen waren kein Thema. Mehr

03.05.2019, 20:14 Uhr | Politik

Fraktur zur SPD Die Antwort auf alle Fragen

„Europa ist die Antwort“ ist der Slogan der SPD für die Europawahl. Was sie damit sagen will, ist klar: Europa ist die Antwort auf alle Fragen. Die Frage ist halt, ob es auch die richtige Antwort ist. Mehr Von Timo Frasch

03.05.2019, 18:51 Uhr | Politik

Barley nimmt Kühnert in Schutz „Es ist seine Aufgabe zu polarisieren“

Nach SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley gehört es zu den Aufgaben einer Jugendorganisation zuzuspitzen und zu provozieren. Grundsätzliche Debatten anzustoßen gehört demnach zur Aufgabenbeschreibung des Juso-Chefs Kevin Kühnert. Mehr

03.05.2019, 09:39 Uhr | Politik

FAZ.NET-Sprinter Schatten oder Feuer

Der aufmüpfige Ober-Jungsozialist Kevin Kühnert versetzt die deutsche Politik in helle Aufregung. Das Haus von Helmut Schmidt fasziniert als bescheidener Ort deutscher Geschichte. Das und was sonst noch wichtig ist, steht im FAZ.NET-Sprinter. Mehr Von Thomas Holl

03.05.2019, 06:24 Uhr | Aktuell

Justizministerin zu Facebook „Die Nutzer bezahlen mit ihren Daten“

Katarina Barley äußert sich zu dem Datenmissbrauch von Facebook. Das Unternehmen steht unter Druck, weil sich die umstrittene britische Firma Cambridge Analytica Zugang zu Daten von Millionen Nutzern verschaffte. Mehr

30.04.2019, 14:06 Uhr | Politik

Katarina Barley im Mai 2018 Innovation und Datenschutz sind kein Gegensatz

Die Bundesjustizministerin verlangt von Facebook-Chef Mark Zuckerberg mehr Tempo und zusätzliche Schritte beim Datenschutz als angekündigt. Mehr

30.04.2019, 13:57 Uhr | Politik

Kandidatin für die Europawahl Barley zur SPD-Spitzenkandidatin gewählt

Die SPD-Europadelegiertenkonferenz wählte die amtierende Justiziministerin Katarina Barley zur Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Mai 2019. Mehr

30.04.2019, 13:57 Uhr | Politik

Katarina Barley Mehr Anlaufstellen für Hacker-Opfer

Wenn Accounts von Hackern gekapert werden, müssten ihre Inhaber sie schnellstens zurückerlangen können, so Bundesjustizministerin Katarina Barley. Es sei wichtig, eine Anlaufstelle für Betroffene einzurichten und schon im Vorfeld Beratung anzubieten. Mehr

30.04.2019, 13:55 Uhr | Politik

Facebook Barley fordert Userdaten-Schutz auf europäischer Ebene

Katarina Barley hat neue Gesetze für Facebook gefordert. Die Bundesjustizministerin sagte, die Staaten müssten die Regeln setzen, und Facebook müsse sich daran halten. Mehr

30.04.2019, 13:52 Uhr | Politik

Barley im Europawahlkampf „Erzähl denen, ich habe es versucht“

Die heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen, SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley spricht in Frankfurt über Mieten, Martin Schulz und die umstrittene Urheberrechtsreform. Euphorisch wirkt weder sie noch das Publikum. Mehr Von Yves Bellinghausen

30.04.2019, 07:58 Uhr | Politik

Umfrage zur Europawahl Jeder Zweite kennt keinen der Spitzenkandidaten

Der CSU-Politiker Manfred Weber ist nicht nur Spitzenkandidat der Union für die Europawahl, sondern tritt auch europaweit an der Spitze der EVP-Fraktion an. Doch nur jeder vierte Deutsche kennt ihn. Bekannter ist die SPD-Kandidatin – und ein AfD-Politiker. Mehr

24.04.2019, 08:01 Uhr | Politik

DJV-Chef Frank Überall Wir geben uns für Propaganda nicht her

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands Frank Überall hält den russischen Kanal RT Deutsch für gefährlich und redet nicht mit ihm. Warum? Mehr Von Michael Hanfeld

18.04.2019, 12:34 Uhr | Feuilleton

„Völlig inakzeptabel“ Unmut in der Union über Seehofers Ausreisegesetz

Am Mittwoch soll das Gesetz zur Durchsetzung der Ausreisepflicht im Kabinett beschlossen werden. Innenminister Seehofer wird scharf aus der Union kritisiert. Der Entwurf sei nach dem Willen der SPD „weichgespült“ worden. Mehr Von Eckart Lohse und Helene Bubrowski, Berlin und Constantin van Lijnden

16.04.2019, 21:58 Uhr | Politik

EU-Urheberrechtsrichtlinie Das Endspiel um die „Upload-Filter“

In Brüssel steht heute die entscheidende Abstimmung über die EU-Urheberrechtsrichtlinie an. Doch in der Bundesregierung ist man sich uneins. Vor allem Justizministerin Barley steht unter Druck. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

15.04.2019, 07:34 Uhr | Wirtschaft

Wegen Wohnungsnot Barley will höhere Steuern für Airbnb & Co.

In Innenstädten wird viel attraktiver Wohnraum dauerhaft als Ferienwohnung vermietet. Die Bundesjustizministerin meint, das Problem liege auch in der Besteuerung von Unternehmen wie Airbnb. Mehr

13.04.2019, 04:43 Uhr | Wirtschaft

Barleys „RT“-Interview Irritation und Propaganda

In einem Interview mit dem Sender „Russia Today“ findet Justizministerin Barley freundliche Worte für Russland. Zu freundlich, findet die politische Konkurrenz. Mehr Von Mona Jaeger

12.04.2019, 17:11 Uhr | Politik

KI-Doku im Ersten Google zerschlagen, dereinst

Angesichts der zunehmenden Aushöhlung von Privatsphäre durch Künstliche Intelligenz muss die Digitalpolitik dringend handeln. Das führt Ranga Yogeshwar in einer Fernsehdokumentation eindrucksvoll vor Augen. Mehr Von Michael Hanfeld

08.04.2019, 20:18 Uhr | Feuilleton

Grundsätzliche SPD-Bedenken Seehofer legt umstrittenen Entwurf für kürzere Asylklageverfahren vor

Die Groko will prüfen, wie Asylverfahren bei Verwaltungsgerichten „künftig zügiger durchgeführt werden können“. So steht es im Koalitionsvertrag. Horst Seehofer hat dazu einen Vorschlag präsentiert. Den sehen einige in der SPD kritisch. Mehr

07.04.2019, 11:59 Uhr | Politik

„Kein Algorithmus ist perfekt“ Hessens Landtagsabgeordnete gegen Upload-Filter

Vor wenigen Tagen hat das EU-Parlament die viel kritisierte Urheberrechtsreform beschlossen. Die Abgeordneten des hessischen Landtags sehen nun den Bund in der Pflicht, Upload-Filter im Internet zu verhindern. Mehr

04.04.2019, 13:23 Uhr | Rhein-Main

Facebook Zuckerbergs neue Liebe zum Datenschutz

Der Datenschutz hilft Monopolisten, auch wenn er das Gegenteil bewirken soll. Kein Wunder, dass Mark Zuckerberg mehr Regulierung fordert – er will sich das Recht zunutze machen. Mehr Von Hendrik Wieduwilt

03.04.2019, 11:17 Uhr | Wirtschaft

Zuckerberg trifft Barley Kein Durchkommen für Monopole

Gerade hat Mark Zuckerberg einen Aufruf für mehr Regulierung im Internet veröffentlicht, da erfährt er von Justizministerin Katarina Barley, was das heißt. Sie macht klare Ansagen. Davor traf sich der Facebook-Gründer mit Springer-Chef Döpfner. Mehr Von Michael Hanfeld

01.04.2019, 19:09 Uhr | Feuilleton

Verfassungsschutz Pizza-Connection nach Seehofers Geschmack

Im Streit um weitere Kompetenzen für den Verfassungsschutz liegen Innen- und Justizministerium mal wieder über Kreuz. Was steckt dahinter? Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin

01.04.2019, 11:30 Uhr | Politik

F.A.S. exklusiv Union und SPD wolle lange Telefonverträge stoppen

Man kennt sie aus dem Fitnessstudio oder vom Mobilfunkanbieter: Lästige Langzeitverträge, die kein bisschen Flexibilität zulassen. Damit könnte bald Schluss sein. Mehr Von Jan Hauser

30.03.2019, 20:07 Uhr | Finanzen
1 2 3 ... 8  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z