Katarina Barley: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Streit über Seehofer-Vorstoß „Jede dritte Abschiebung ist gescheitert“

Im Koalitionsstreit über den Vorschlag, Abschiebehäftlinge in normalen Gefängnissen unterzubringen, stellen sich Unionspolitiker hinter den Innenminister. Ausreisepflichtige Ausländer seien oft nicht auffindbar, sagte Innenpolitiker Schuster der F.A.Z. Doch die SPD hat Bedenken. Mehr

20.01.2019, 17:20 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Katarina Barley

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„Hallo, hier ist Mayer“ So gehen Abgeordneten mit dem Datenklau um

Bei dem Hackerangriff wurden die Daten Hunderter Politiker ins Netz gestellt. Im Bundestag ist die Verunsicherung noch immer groß. Wie geht man als Abgeordneter damit um? Mehr Von Lydia Rosenfelder und Frank Pergande

20.01.2019, 10:44 Uhr | Politik

Multiresistente Erreger Wer sich im Krankenhaus infiziert, erhält selten Schadenersatz – warum?

Zehntausende Tote gibt es jährlich aufgrund von multiresistenten Erregern. Obwohl sich Betroffene zumeist in Krankenhäusern infizieren, erhalten sie selten eine Entschädigung. Daran hagelt es Kritik. Mehr Von Rüdiger Soldt

20.01.2019, 08:32 Uhr | Politik

Staatlicher Mietendeckel SPD will Höchstpreis für Mieten in Berlin

Wirkungsvoller als die bundesweite Mietpreisbremse, welche nur Bestandsbauten betrifft, soll ein staatlicher Mietendeckel sein: Ein Quadratmeter soll damit maximal 6 bis 7 Euro kosten, fordern Berliner Sozialdemokraten. Die CDU hält das für „Sozialismus“. Mehr Von Hendrik Wieduwilt und Julia Löhr, Berlin

18.01.2019, 21:40 Uhr | Wirtschaft

Maßnahmen gegen Hackerangriffe Musterklage gegen Twitter?

Welche Verantwortung tragen Twitter und Facebook beim Diebstahl von Politikerdaten? Justizministerin Barley erinnert an ein rechtliches Werkzeug, um gegen die großen Konzerne vorzugehen. Mehr Von Frank Pergande, Konrad Schuller

13.01.2019, 07:50 Uhr | Politik

Nach Vorbild der „Gelbwesten“ Demonstranten in London fordern Neuwahl

Tausende Menschen haben in London gegen die britische Regierung demonstriert. Ihr Vorbild: die französischen „Gelbwesten“. Die unterstützten die Proteste in der britischen Hauptstadt. Mehr

12.01.2019, 17:23 Uhr | Brexit

Gebäude geräumt Serie von Bombendrohungen an deutschen Landgerichten

Am Freitagvormittag sind wegen der Drohungen bundesweit fünf Landgerichte geräumt worden. Noch ist der Absender unbekannt – eine Mail in Kiel war jedoch mit „nationalsozialistische Offensive“ unterschrieben. Der Staatsschutz ermittelt. Mehr

11.01.2019, 14:47 Uhr | Rhein-Main

Politische Talkshows Weniger Migration, mehr Habeck

Andere Besetzung, andere Themen: Niemand war 2018 so oft in Talkshows eingeladen wie der Grünen-Vorsitzende. Das sagt viel über die Kriterien der Gästeauswahl und die Themensetzung aus. Eine Analyse. Mehr Von Martin Benninghoff

10.01.2019, 13:49 Uhr | Politik

Fernsehen Habeck war 2018 häufigster Gast in Talkshows

Niemand saß im vergangenen Jahr so häufig in TV-Diskussionen wie der Grünen-Chef. Eine Parteifreundin von ihm teilt sich den zweiten Platz mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Mehr

10.01.2019, 06:26 Uhr | Feuilleton

Massiver Datenklau Gegen digitalen Hausfriedensbruch

Nach der Festnahme des mutmaßlichen Hackers bekräftigt die hessische Justizministerin die Forderungen zum Kampf gegen Internet-Kriminalität. Es reicht nicht, dass Nutzer sich selbst schützen können müssen, auch der Rechtsstaat ist gefragt. Mehr Von Ewald Hetrodt

08.01.2019, 17:39 Uhr | Rhein-Main

Katarina Barley Mehr Anlaufstellen für Hacker-Opfer

Wenn Accounts von Hackern gekapert werden, müssten ihre Inhaber sie schnellstens zurückerlangen können, so Bundesjustizministerin Katarina Barley. Es sei wichtig, eine Anlaufstelle für Betroffene einzurichten und schon im Vorfeld Beratung anzubieten. Mehr

08.01.2019, 09:09 Uhr | Politik

Nach Hacker-Angriff Bundeskriminalamt durchsucht Wohnung in Heilbronn

Im Zusammenhang mit dem Diebstahl persönlicher Daten Hunderter deutscher Politiker und Prominenter ist ein 19 Jahre alter Mann als Zeuge befragt worden. Er soll mit dem verantwortlichen Hacker in Kontakt gewesen sein. Mehr

07.01.2019, 10:41 Uhr | Gesellschaft

Familienministerium Das sozialdemokratische Basislager

Kanzler Schröder nannte das Familienministerium „Gedöns“. Wenn das heute einer täte? Au Backe. Denn gerade jenes „Gedöns“ ist für die SPD eine Schlüsselbehörde. Mehr Von Frank Pergande

06.01.2019, 21:39 Uhr | Politik

Abschiebungen Barley gegen Verschärfung des Asylrechts

In der großen Koalition droht neuer Streit: SPD-Justizministerin Katarina Barley stellt sich gegen die Forderung der CSU, Abschiebungen mit neuen Gesetzen zu erleichtern. Mehr

06.01.2019, 04:37 Uhr | Politik

Massenhaft Daten veröffentlicht Hacker wollte womöglich nur Aufmerksamkeit erzeugen

Ein Hacker hat massenhaft Daten und Dokumente von zahlreichen deutschen Politikern und anderen Personen des öffentlichen Lebens im Internet veröffentlicht – offenbar aus einem simplen Grund. Nun untersucht der Verfassungsschutz den Fall. Mehr

04.01.2019, 13:58 Uhr | Politik

Gleichberechtigung Staatsrechtler Di Fabio gegen Frauenquoten in der Politik

Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält ein Paritätsgesetz für mehr Frauen im Parlament für verfassungswidrig. Der Bundestag sei keine Ständeversammlung. Mehr

29.12.2018, 12:21 Uhr | Politik

Ehemaliger SPD-Parteichef Martin Schulz zieht in den Europawahlkampf

Martin Schulz stürzt sich wieder in den Wahlkampf. Für die SPD und für Europa. Ein persönliches Interesse an einem Amt schloss er von vorneherein aus. Mehr

26.12.2018, 15:25 Uhr | Politik

F.A.Z. exklusiv Barley nimmt Dumont-Verlag das Gesetzblatt weg

Alle Internetnutzer sollen künftig kostenfrei und ohne Barrieren auf erlassene Gesetze zugreifen können. Allerdings muss vorher noch das Grundgesetz geändert werden. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

23.12.2018, 18:02 Uhr | Wirtschaft

Scheuer, Barley und Co. Das steht auf dem Wunschzettel der Minister

Zur Weihnachtszeit dürfen auch Minister und Wirtschaftswissenschaftler einmal träumen. Auf ihren Wunschzetteln stehen besinnliche Briten, mehr Nerds in den Ämtern und ein Wunder bei der Bahn. Mehr Von Kerstin Schwenn, Hendrik Wieduwilt, Julia Löhr, Johannes Pennekamp

23.12.2018, 17:32 Uhr | Wirtschaft

Zweiter Jahrestag Gedenken der Opfer des Weihnachtsmarktanschlags

Berlin erinnert mit einer Schweigeminute und Kranzniederlegungen an die Opfer des Attentats am Breitscheidplatz. Am Gedenktag zeigt sich: Diskussionsbedarf gibt es nach wie vor. Mehr

19.12.2018, 15:33 Uhr | Politik

Informationen zu Abtreibungen Koalition einigt sich auf Ergänzung zu Paragraf 219a

Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch darf es auch nach der Einigung der Regierung zum Paragrafen 219a nicht geben. Allerdings sollen Ärzte künftig legal über das Thema informieren können. Mehr

12.12.2018, 21:57 Uhr | Politik

Familienministerin Giffey Verstehen, worum es geht

Von der gefeierten Bezirksbürgermeisterin zur Ministerin: Fast jede Woche stellt Franziska Giffey ein neues Gesetz vor und reist durchs Land. Wofür steht sie? Mehr Von Heike Schmoll

12.12.2018, 20:05 Uhr | Politik

Tipps für den Ausstieg Raus aus Facebook

Ein Skandal folgt dem anderen: Facebook hat das Vertrauen seiner Nutzer verspielt. Wer jetzt aussteigen will, muss jedoch einige wichtige Dinge beachten. Mehr Von Michael Spehr

12.12.2018, 15:54 Uhr | Technik-Motor

Paragraph 219a Vereinbare Gegensätze in der großen Koalition?

Im Streit um den Paragraphen 219a ist in der großen Koalition keine Einigung in Sicht: Während die SPD einen eigenen Antrag auslotet, warnt die CDU vor Koalitionsbruch. Mehr Von Helene Bubrowski

11.12.2018, 19:22 Uhr | Politik

Kandidatin für die Europawahl Barley zur SPD-Spitzenkandidatin gewählt

Die SPD-Europadelegiertenkonferenz wählte die amtierende Justiziministerin Katarina Barley zur Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Mai 2019. Mehr

10.12.2018, 17:23 Uhr | Politik
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