https://www.faz.net/-gpf-9tz6a

Nach Landtagswahl : Linke, Grüne und SPD wollen Minderheitsregierung in Thüringen

  • Aktualisiert am

Die Spitzenkandidaten bei der Thüringer Landtagswahl Anja Siegesmund (2.v.l-r, Grüne), Bodo Ramelow (Die Linke), Wolfgang Tiefensee (SPD) in einer Sendung des MDR. Bild: dpa

Eine Minderheitsregierung aus Linken, Grünen und SPD wird in Thüringen immer wahrscheinlicher. Die Parteispitzen bekundeten nun ihren Willen dazu. Das letzte Wort haben aber andere.

          1 Min.

          In Thüringen wollen Linke, Grüne und SPD das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt die Spitzen der drei Parteien bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober. „Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. Wenn es nicht anders geht, wird es eine Minderheitsregierung sein“, sagte der Vize-Vorsitzende der Linken, Steffen Dittes. Die Grünen ständen dazu, eine Ministerpräsidentenwahl im Februar zu ermöglichen, sagte deren Verhandlungsführerin Anja Siegesmund. Das letzte Wort über eine Minderheitsregierung hätten aber die Parteien.

          Die Grünen und voraussichtlich auch die SPD wollen die Entscheidung auf Parteitagen fällen – voraussichtlich in der zweiten Januarhälfte. Bei der Linken werde eine Mitgliederbefragung diskutiert, sagte ein Parteisprecher auf Anfrage.

          CDU und FDP haben eine Duldung von Rot-Rot-Grün bereits ausgeschlossen, nicht aber eine Zusammenarbeit bei einzelnen Sachthemen im Parlament. Rot-Rot-Grün werde die beiden Parteien zu einem gemeinsamen Gespräch einladen – möglichst bereits in der kommenden Woche, kündigte Dittes an. „Die Türen stehen auf, wir sind für Gespräche offen“, sagte Siegesmund.

          Die bisherige rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat keine Mehrheit mehr im Parlament, ihr fehlen vier Stimmen. Sie ist damit auf die Unterstützung von CDU oder FDP angewiesen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Baden-Württemberg, Stuttgart: Ein Mercedes-Stern dreht sich auf dem Daimler-Werk in Untertürkheim. Die weltweiten Rückrufe und Verfahren im Zusammenhang mit dem Dieselskandal kosten den Autobauer Daimler für 2019 nochmals bis zu 1,5 Milliarden Euro zusätzlich.

          Folgen des Diesel-Skandals : Nächster Tiefschlag für Daimler

          Analysten und Anleger sind nervös: Der Autokonzern muss einen weiteren Milliardenbetrag für Diesel-Altlasten zurückstellen. Und auch die Van-Sparte leidet unter einer ganzen Reihe hausgemachter Schwierigkeiten. Ein Beobachter spricht von „einem traurigen Tag für alle Beteiligten“.

          F.A.Z. Podcast für Deutschland : 100 Milliarden Euro für die Freundschaft

          Heute jährt sich der Aachener Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich. Wie steht es um die deutsch-französische Freundschaft? Und was hat es mit dem militärischen 100-Milliarden-Euro-Projekt auf sich? Außerdem: Was wir aus Jeff Bezos Handyhack lernen können und warum die Dinosaurier wirklich ausstarben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.