Nach Landtagswahl :
Linke, Grüne und SPD wollen Minderheitsregierung in Thüringen

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Die Spitzenkandidaten bei der Thüringer Landtagswahl Anja Siegesmund (2.v.l-r, Grüne), Bodo Ramelow (Die Linke), Wolfgang Tiefensee (SPD) in einer Sendung des MDR.
Die Spitzenkandidaten bei der Thüringer Landtagswahl Anja Siegesmund (2.v.l-r, Grüne), Bodo Ramelow (Die Linke), Wolfgang Tiefensee (SPD) in einer Sendung des MDR.dpa

Eine Minderheitsregierung aus Linken, Grünen und SPD wird in Thüringen immer wahrscheinlicher. Die Parteispitzen bekundeten nun ihren Willen dazu. Das letzte Wort haben aber andere.

In Thüringen wollen Linke, Grüne und SPD das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Darauf verständigten sich am Montag in Erfurt die Spitzen der drei Parteien bei ihrem vierten Treffen seit der Landtagswahl Ende Oktober. „Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. Wenn es nicht anders geht, wird es eine Minderheitsregierung sein“, sagte der Vize-Vorsitzende der Linken, Steffen Dittes. Die Grünen ständen dazu, eine Ministerpräsidentenwahl im Februar zu ermöglichen, sagte deren Verhandlungsführerin Anja Siegesmund. Das letzte Wort über eine Minderheitsregierung hätten aber die Parteien.

Die Grünen und voraussichtlich auch die SPD wollen die Entscheidung auf Parteitagen fällen – voraussichtlich in der zweiten Januarhälfte. Bei der Linken werde eine Mitgliederbefragung diskutiert, sagte ein Parteisprecher auf Anfrage.

CDU und FDP haben eine Duldung von Rot-Rot-Grün bereits ausgeschlossen, nicht aber eine Zusammenarbeit bei einzelnen Sachthemen im Parlament. Rot-Rot-Grün werde die beiden Parteien zu einem gemeinsamen Gespräch einladen – möglichst bereits in der kommenden Woche, kündigte Dittes an. „Die Türen stehen auf, wir sind für Gespräche offen“, sagte Siegesmund.

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Die bisherige rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat keine Mehrheit mehr im Parlament, ihr fehlen vier Stimmen. Sie ist damit auf die Unterstützung von CDU oder FDP angewiesen.

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